Der Vorsitzende der franquistischen Vox ist Vorsitzender der neuen rechtsradikalen Fraktion im Europaparlament

Santiago Abascal steht für einen entgrenzten spanischen Nationalismus, verehrt den in den 1970er Jahren verstorbenen Diktator Francisco Franco und lehnt vehement den spanischen Regionalstaat ab. Genauer, er ist strikt gegen die baskische, galicische und katalanische Regionalautonomie.

Abascal will zurück zum Zentralstaat, zurück in die Vergangenheit. Abascal und seine Vox, einst Teil der nationalkonservativen spanischen Volkspartei PP, zählen zu den Freunden der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von den mussoliniaffinen Fratelli d’Italia.

Dieser Abascal steht nun der EP-Fraktion Patrioten für Europa vor. Die sechs Vox-Abgeordneten verließen die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) von Giorgia Meloni und schlossen sich den Patrioten an.

Diese Entscheidung bezeichnete Abascal als eine Reaktion auf die »historische Chance«, gegen eine Koalition aus Mitterechts, Sozialisten und »Linksextremisten« zu kämpfen.

Von Orbán gegründet

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gründete die Patrioten für Europa nach dem Erfolg rechtsextremer Parteien bei den EU-Parlamentswahlen im Juni. Schon bei der Gründung mit dabei war der österreichische FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl, Partner der Südtiroler Freiheitlichen und der Süd-Tiroler Freiheit.

Orbán und Abascal, Jordan Bardella und Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National sowie der stellvertretende italienische Ministerpräsident Matteo Salvini von der Lega und Geert Wilders von der niederländischen Partei für die Freiheit sind die wichtigsten Vertreter der Gruppe.

Weitere Mitglieder sind die Aktion der unzufriedenen Bürger in der Tschechischen Republik, Chega in Portugal, Vlaams Belang in Belgien, Volkspartei in Dänemark, Stimme der Vernunft in Griechenland und Latvia First.

Die meisten Rechtsextremen im EU-Parlament sind Mitglieder der Patrioten für Europa — nicht aber zum Beispiel die deutsche AfD. Diese bildet mit Gleichgesinnten die Fraktion Europa der souveränen Nationen.

Zu den Hauptthemen der Patrioten für Europa zählen die Migration und »die Art und Weise, wie die Europäische Union mit Mitgliedsstaaten umgehen sollte, die sich in Schwierigkeiten befinden.«

Cëla enghe: Das internationale Vox-Netzwerk, Wie gefährlich ist Vox?, Wer ist Abascal? L’ambició de Santiago Abascal, Direct control of Catalunya