Startschuss für Südtiroler Piraten.

Auf der langen Welle des Berliner Erfolgs über Facebook lanciert — wo sie mittlerweile mehr als 900 Sympathisanten* zählen — haben sich einige Südtiroler »Piraten« gestern in Bozen zu einer ersten öffentlichen Versammlung getroffen. Mit knapp 30 Anwesenden blieb die Teilnehmerzahl zwar unter den hochgesteckten Erwartungen, zusammen mit den weiteren rund 30 Interessierten, die das Treffen per Livestream verfolgten und mitkommentierten, war das für den Anfang eine stattliche Anzahl.

Nach dem Rücktritt Thomas Sigmunds von allen provisorischen Ämtern — und einem Blitzbesuch von Medienvertretern, die heute lang und breit über den Abend berichten — entfaltete sich eine erstaunlich engagierte Diskussion. Neben technischen und ersten organisatorischen Fragen wurden auch einige Schwerpunkte angesprochen, die weitgehend die Kernthemen der internationalen Piratenbewegung widerspiegeln: Internet und neue Medien, Datenschutz, Transparenz und Urheberrechte. Dafür, dass es sich bei den Teilnehmern — mit wenigen Ausnahmen, Thomas Sigmund und Markus Lobis etwa — offensichtlich um Politikneulinge handelt, war es eine sehr gediegene und niveauvolle Debatte mit vielen Meldungen.

Die Piraten kanalisieren mit ihrem Auftreten und ihrem Selbstverständnis ein neues Politikverständnis sowie den Wunsch nach mehr basisdemokratischer Mitentscheidung, wodurch sich zwar beileibe keine Deckungsgleichheit, aber durchaus Schnittmengen mit den Indignados ergeben.

Interessant wird bei einem derartigen Projekt freilich die Definition eines gemeinsamen Parteiprogramms, will man sich nicht mittelfristig der Programmlosigkeit bezichtigen lassen. Über die Kernthemen hinaus scheint bei den Piraten bislang wenig Einigkeit darüber zu herrschen, wie sich die Partei zu grundsätzlichen — und durchaus auch südtirolspezifischen — Themen positionieren soll. Stichwortartig sind bei der gestrigen Versammlung Themen wie das bedingungslose Grundeinkommen, die Mehrsprachigkeit, aber auch Flugplatz und dritte Autobahnspur gefallen, wobei die Auffassungen dazu durchaus unterschiedlich ausfallen könnten. Kritisch könnte es aufgrund der Heterogenität der »Mitglieder« werden, wenn basisdemokratisch ermittelt wird, dass etwa die Mehrheit der Mitglieder für eine Erweiterung des Flugplatzes eintritt, dann aber alle (auch diejenigen, die parteiintern dagegen gestimmt haben) die gemeinsame Position in der Öffentlichkeit vertreten müssen.

Für ein diesbezügliches Urteil ist es freilich viel zu früh: Die Zukunft der bislang informellen Bewegung wird zeigen, ob dieser Spagat zu schaffen ist. Das frische und idealistische politische Engagement mehrheitlich junger Menschen ist in jedem Fall zu begrüßen und kann grundsätzlich mit der Unterstützung dieser Plattform rechnen.

*) das sind auf die Bevölkerungszahl hochgerechnet mehr, als das bundesdeutsche Pendant vorweisen kann.
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19 replies on “Startschuss für Südtiroler Piraten.”

Finde ich gut, denn wie heißt es treffend: Konkurrenz belebt das Geschäft. :ja:

Einzig kleiner Kritikpunkt der Bewegung wäre, dass diese Themen die die Piratenpartei traditionell ansprechen, sehr wenig mit der südtiroler Politik insgesamt zu tun haben, denn diese Gebiete liegen nun mal (leider) immer noch beim Staat.

Nichtsdestotrotz wünsche ich der Bewegung viel Glück.

Ich glaube auch, dass es noch viel zu früh ist ein Urteil über die Piraten abzugeben. Es kann sein, dass sie bereits in einem Jahr Geschichte sind oder aber sich als neue Kraft etablieren, die auf die neuen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen reagiert, wie sie vor 30 Jahren die Grünen mal waren. Die Grünen als ehemalige politische Innovatoren sind mittlerweile Mainstream (interessant dazu: Das Zeit Magazin vor 2 Wochen), deshalb könnte diese Gruppierung sehr viele Themen aufgreifen, die von etablierten Parteien schlichtweg nicht erkannt bzw. in ihrer Bedeutung unterschätzt werden. Obwohl oder vielleicht gerade weil die Piraten in Deutschland kaum ein übliches Parteiprogramm vorweisen können, halten sich die Piraten in Umfragen bei ca. 10%. Ich sehe es als Chance neue Themen aufzugreifen und vielleicht schaffen sie es auch aus der derzeitigen ideologischen Misere neue Antworten zu finden.

Obwohl ich mit der Piratenpartei (so wie ich sie aus Deutschland kenne) durchaus sympathisiere, sehe ich zwei Probleme für einen längerfristigen Erfolg einer Piratenpartei in Südtirol:
1) Man muss nur einen Blick nach Deutschland werfen. In großen Städten (wie z. B. Berlin) und in Universitätsstädten (z. B. Jena) konnten die Piraten bereits gute Ergebnisse erzielen. Ansonsten sieht es eher mager aus. Und in ländlich geprägten Südtirol fehlt nun mal die notwendige urbane Struktur.
2) mit dem Movimento Cinque Stelle von Beppe Grillo gibt es auf italienischsprachiger Seite bereits eine recht erfolgreiche Bewegung, die ähnliche Themen wie die Piratenpartei besetzt.

Man kann über viele Forderungen der Piraten diskutieren. Aber Südtirol braucht notwendigst eine Partei, die die Freiheit des Individuums vor die Freiheit einer Gruppe stellt. Letzteres ist besonders problematisch. Mit den Piraten käme eine neue Gruppe in die politische Landschaft Südtirols, die die digitale Zeit wie Zukunft repräsentieren und die Freiheit des Individuums in den Mittelpunkt stellen. Damit sind sie auch den oftmals oberlehrerhaften und dogmatischen Grünen überlegen, da die meist jungen Leute diesen Mief nur mehr ungern ertragen. Bes. in Südtirol wo die Grünen Innovation oftmals im Weg stellen. Bürgerrechte, die Selbstbestimmung des Individuums gegenüber der Gängelung durch Behörden bzw. durch den Mainstream der Gesellschaft stehen im Vordergrund. Das Internet ist das Elektionsmedium schlechthin, die anderen Parteien haben das Netz noch nicht „verstanden“ und benützen es als wäre es eine Zeitung. Diese neue Partei/Bewegung könnte Erfolg haben, weil sie einer neuen Generation ein (politisches) Gesicht gibt und einen Mangel in der derzeitigen Politik Südtirols offenlegt, dogmatische Parteien, ethnische Einthemaparteien, Antimigrationsparteien, aber es gibt keine Partei die das Individuum vor die Gruppe stellt. Dazu muß man nicht wie eine klassische Partei alle Themen abdecken. Zudem haben sie einen griffigen, passenden Namen, Die Piraten. Mit natürlich den dazu passenden, etwas chaotischen aber dafür authentischen, frischen Image. In Südtirol denke ich ist Raum für eine solche Partei. Man vergleiche die Ziele.
http://www.piratenpartei.de/unsere_ziele
Ich wünsche mir Selbstbestimmung des Individuums, nicht das einer Gruppe gegen eine andere gerichtet. In unserem Land besonders notwendig. Die Piraten sollten keine „Politiker“, die bereits in anderen Parteien ihr Glück versucht haben, Raum geben. Wer Neues will braucht auch neue Gesichter. Noch weniger muß diese Parte/Bewegung alle Themen abdecken und sie muß sich auch nicht zu den typischen Südtirolethnothemen äußern. Die Themen sind alle schon besetzt. :wasntme:
Besser konkrete Sachthemen und Freiheit des Individuums vor der Behörde, ganz gleich ob Staat oder Land oder Gemeinde.
Wünsche dem neuen politischen Angebot viel Glück.

MfG

Ich habe für mich persönlich die Entscheidung getroffen, nicht mehr zu diesem Staat gehören zu wollen. Meine Frau hat das für sich persönlich auch entschieden, unsere Kinder sind noch minderjährig, unsere Eltern haben sich auch dazu entschieden, auch ganz persönlich. Ich kenne noch sehr viele die sich auch so entschieden haben, das ist nun mal so bei über 500.000 Bürgern. Jetzt sind wir aber schon eine recht große Gruppe, dürfen wir daher die Erfüllung unsere Entscheidung nicht mehr einfordern?
PS: wir haben ganz individuelle Gründe für unsere Entscheidung.

Ich freue mich über Bewegung in der Südtiroler Politiklandschaft! Themen wie Schutz der Privatsphäre, Grundeinkommen, Transparenz, Freiheit und Demokratisierung des Internets sind enorm wichtig und auch wenn Südtirol da über wenig Kompetenzen verfügt, ist die inhaltliche Auseinandersetzung damit eine Bereicherung.
Sicher decken sich die genannten Themen mit den Forderungen der indignados und der occupy Wall street Bewegung. Aber eine Partei, in der die Hälfte der Mitglieder für den Ausbau des Flughafens sind, kann ich und alle indignados, die ich (in Wien) so kenne, ehrlich gesagt nicht ernst nehmen, weil
– es hirnrissig ist, mehr Wachstum zu fördern (ein Flughafen ist DIE Ressourcenschleuder schlechthin)
– technische Effizienz nur den Rebound-Effekt zur Folge hat und man Umweltprobleme eben nicht mit Optimierung von Technik beheben kann
– weil eine neue Partei es wagen sollte, eine Änderung unseres Lebensstils zu propagieren. Den jetztigen können wir einfach nicht beibehalten, wenn wir an die nächsten Generationen und an die Bevölkerung anderer Länder denken

PIRATA.CAT no és que no estigui en contra d’un referèndum sinó que hi està  absolutament a favor perquè el dret de la població a decidir és part essencial de l’ideari.

Aus den FAQ der Pirates de Catalunya (zum Thema Selbstbestimmung).

Übersetzung: Es ist nicht [nur] so, dass PIRATES.CAT nichts gegen ein Referendum hat, wir sind [sogar] absolut dafür, denn das Entscheidungsrecht der Bevölkerung ist grundlegender Bestandteil unserer Ideale.

@phoenixblob

Man muss nur einen Blick nach Deutschland werfen. In großen Städten (wie z. B. Berlin) und in Universitätsstädten (z. B. Jena) konnten die Piraten bereits gute Ergebnisse erzielen. Ansonsten sieht es eher mager aus. Und in ländlich geprägten Südtirol fehlt nun mal die notwendige urbane Struktur.

Obwohl ich sonst kein großer Freund von Umfragen bin, so sehen diese in Deutschland die Piratenpartei sicher über der 5% Hürde. Um dies zu erreichen muß man auch auf dem flachen Land etwas Erfolg haben. Jede neue Partei(bsw. auch die Grünen früher) ist zuerst eher in Städten oder lokal erfolgreich um dann nach und nach auf andere Gebiete überzugreifen. Südtirol hat sehr wohl auch urbane Strukturen und mit der FUB auch eine Art „geistiges Zentrum“. Themen der Piraten(Netz und Netzzugang) bewegen Stadt wie Land und wie ein Vorredner bereits bemerkte, der Netzausbau ist bei uns noch ein leidiges Thema. Also ein Gebiet wo die Piraten Druck machen könnten. Eine ander Partei braucht auch andere Themen. Dieses Thema wird nicht beackert.

MfG

Habe mich auch sehr über die Nachricht gefreut daß sich in Südtirol eine Piratenpartei formiert. Mit den Zielen der Piraten können sich viele junge Menschen identifizieren.
Mir ist aber etwas aufgefallen: es haben sich merkwürdig viele Leute von Athesia Unternehmen in der Vordergrund gedrängt. Nur ein Zufall oder wird hier versucht die Partei von Anfang an zu „infiltrieren und kontrollieren“?
Ich wäre jedenfalls vorsichtig. Jede neue Partei wird vom System sicher nicht mit offenen Armen empfangen; ganz im gegenteil!

In der aktuellen Ausgabe der ff wird bemängelt, dass die Südtiroler Piraten wohl nicht viel von ihrem eigenen Ziel, der Transparenz, halten. Auf eine Interviewanfrage der Wochenzeitschrift hätten sie wie folgt geantwortet:

Wir haben uns intern besprochen und glauben, dass es zum aktuellen Zeitpunkt noch etwas zu früh für Interviews ist.

Ich hatte am 11. April diese Anfrage auf der Facebook-Seite »Piraten-Plauderbucht« gepostet:

Soweit ich mitbekommen habe, haben die Südtiroler Piraten ein respektables politisches/basisdemokratisches Innenleben entwickelt. Allerdings spielt sich all das — gewollt oder ungewollt — bislang fernab der Öffentlichkeit ab. Hätte jemand von euch Lust, im Namen der Piraten (wenn es sowas denn gibt) oder auch nur aus persönlicher Perspektive im Rahmen eines (gern auch nur kurzen) Berichts für BBD — http://www.brennerbasisdemokratie.eu/ — ein wenig über die bisherige Entwicklung zu berichten?

Auch damals war die Reaktion ernüchternd. Unter anderem Folgendes:

[nosmiley]Leolo Losolo Naja, kann das beim Stammtisch vorschlagen, ob jemand Zeit und Lust hat etwas zu schreiben, jedoch beachte dazu Punkt 2 des Ehrenkodex der Piraten :-) gern kannst du aber auch gleich den kopieren ;-) http://wiki.piraten.bz.it/Piraten_Kodex%5B/nosmiley%5D

Leolo, du meinst »Piraten handeln freiwillig«? Naja, freiwillig sollte es schon sein… ich suche ja eben nach einem Freiwilligen. Das Einzige was ich bieten kann, ist ein wenig Öffentlichkeit…

Obwohl mir versprochen wurde, dass meine Anfrage »beim nächsten Stammtisch nochmal als Frage in die Runde« deponiert wird, habe ich seitdem nichts mehr gehört.

Hallo pérvasion!

zuerst einmal möchte ich mich dafür entschuldigen, dass du nicht schon eher von uns gehört hast. Der Grund dafür ist schnell erklärt: die Piratenpartei Südtirol ist gerade im Entstehen begriffen. Das bringt mit sich, dass sich Strukturen erst bilden müssen und natürlich schlagen wir uns mit zig formalen Sachen herum.
Wer vielleicht die letzten Aktivitäten auf FB, Wiki, Forum usw. verfolgt hat konnte sehen, wie sich nun was bewegt. Dort wird auch alles dokumentiert und veröffentlicht, von mangelnder Transparenz kann also keine Rede sein.
Aller Anfang ist schwer…

Vielleicht hättest du Lust das Projekt BBD in einer Piraten-Runde vorzustellen? Hierzu möchte ich dich gerne einladen. In Brixen ist der erste Stammtisch für den 14.06. angesetzt (und dann für jeden 2. Donnerstag im Monat geplant). Solltest du schon früher an einem Treffen teilnehmen möchtest, am 29.05. treffen wir uns im Meran. In Bozen sollte es der 07.06. sein. Die genauen Infos werden über Web/FB/Twitter usw. bekannt gegeben.

Wir möchten künftig vermehrt Stammtische organisieren, wo sich Interessierte zusammen finden können, um sich kennen zu lernen und sich direkt austauschen.

Natürlich sind alle Mitwirkenden/Leser des Blogs und Interessierte eingeladen zu kommen! Würde uns sehr freuen!

Die Infos zu Treffpunkt und Uhrzeiten sind zu finden unter:
Website Piratenpartei Südtirol

Forum Piratenpartei Südtirol

Diskussion Stammtisch Brixen

Twitter @PiratenBZ

Bis bald!

Egon

PS: was den erwähnten Artikel in der ff angeht kann man nur sagen: nicht fair! Wir bekamen eine Anfrage einer Journalistin bezüglich eines Interviews. Wir lehnten ein Interview zu diesem Zeitpunkt noch ab und wollten aus dem Stammtisch keine Presseveranstaltung machen, die Journalistin wurde aber zum Stammtisch eingeladen. Anstatt zu kommen wurde der zitierte Artikel geschrieben.

Hallo Egon, danke für die Einladung. Grundsätzlich könnte ich mir schon vorstellen, an einem eurer Stammtische (am besten in Brixen) teilzunehmen. Ich melde mich noch bei euch.

Ahoi!

so… jetzt ist es endlich soweit; wie vielleicht schon aus Medien oder FB entnommen wird die Piratenpartei Südtirol nun wirklich gegründet!

Alle die es interessiert, oder die glauben Interessierte zu kennen haben kurzfristig die Möglichkeit sich zur offiziellen Gründung der Piratenpartei Südtirol anzumelden:

WANN?
am 29. August 2012 um 20 Uhr

WO?
in Bozen oder nähere Umgebung (genauer Ort wird anhand der genauen Teilnehmerzahl noch festgelegt und auf http://www.piraten.bz.it bekanntgegeben)

WIE?
Um teilzunehmen müsst ihr euch bis zum 19. August um 24:00 Uhr bei info@piraten.bz.it voranmelden. Gebt bitte an ob ihr teilnehmt als:

• Gründungsmitglied (Angabe von Name, Geburtsort, Geburtsdatum, Wohnsitz, Steuernummer notwendig)
• Gast (es reicht die Namens-Angabe)

Informationen siehe http://www.piraten.bz.it

Bitte weitersagen und anmelden! ;-)

Nachdem die Südtiroler Piraten bei der Gründungsversammlung keine Pressekonferenz abgehalten haben, hätte ich mir erwartet, dass sie einen Tag später ein bisschen vorbereitet in die Veranstaltung kommen. Na so was peinliches auf einer politischen Bühne habe ich selten gesehen, wenn sie schon zu Themen, wo eigentlich jeder eine Meinung hat, keine Meinung haben, dann hätten sie zumindest so viel Professionalität an den Tag legen müssen, auf laufende Diskussionen zu verweisen. Übrigens: Das Internet kann man nicht essen, ist nur ein Aspekt des Lebens, genausogut kann man eine Freibier-Partei gründen. Deren Ziel war es, so viele Stimmen zu bekommen, dass sie Anspruch auf eine Wahlkampfkostenrückerstattung erhalten, welche dann sofort in Freibier umgewandelt worden wäre.
Welch absurde Themen bei den Piraten diskutiert werden, kann im Forum nachgelesen werden, da wollen einige glatt eine progressive Steuer für Kinder: Das heisst, je mehr Kinder, desto mehr Steuern müssten bezahlt werden! Total plemplem.

Willkommen im Polit-Kindergarten!
Der Beitrag war wirklich zum Fremdschämen, an Peinlichkeit kaum zu übertrefen. Sollte ich jemals vergessen, wie sich Fremdschämen anfühlt, schau ich mir das nochmals auf Youtube an.
Laut Dolomiten sind die Piraten Südtirols nichts anderes als der Ableger der Piratenpartei Italien. Aber wahrscheinlich mit einer Vollautonomie! :-)
Ob sie 1-, 2- oder 3-sprachig sind wissen sie auch nicht recht, wahrscheinlich sind sie als Ableger Italienischsprachig und Deutsch wird geduldet.
Selbstbestimmung ist laut Forum zwar ein Thema, aber da scheinen die meisten mit stichhaltigen Argumenten dagegen zu sein, richtige Experten auf dem Gebiet. Zudem eine tolle Einstellung zu Basisdemokratie und Freiheit.
Der Vorschlag zur progessiven Besteuerung von Kindern ist sehr lobenswert, wir haben viel zu viele Kinder in diesem Land, dem muss Einhalt geboten werden.

Also liebe Piraten, klarmachen zum Kentern!

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