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  • Die åländische ›Ansässigkeitsklausel‹.
    Ein Vergleich

    In Südtirol soll die sogenannte Ansässigkeitsklausel mit der anstehenden Autonomiereform von vier auf zwei Jahre halbiert werden. Der Landeshauptmann sagt, sie wurde »erneuert, zeitgemäßer geschrieben und nicht irgendetwas einer Sprachgruppe gegeben.« Auch auf Åland gibt es eine Art Ansässigkeitsklausel, die dort Hembygdsrätt (Heimat- oder Ansässigkeitsrecht) heißt. Finnische Bürgerinnen dürfen sich zwar ohne Einschränkungen auf Åland…

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  • Der LH zu Ansässigkeitsklausel und: Panzern.
    Im Fokus

    Bei der Sendung im Fokus vom 15. April hat der Landeshauptmann auf Rai Südtirol die Halbierung der Ansässigkeitsklausel folgendermaßen verteidigt: Wir würden nie, im Gegenzug für etwas was wir verlangen, Minderheitenschutz aufgeben. Wir müssen uns die Regelung anschauen: Diese vier Jahre Ansässigkeit sind in einer Zeit entstanden, wo es noch eine völlig andere Situation und…

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  • Ergebt Euch!

    Friedensapostel plädieren für intensive diplomatische Bemühungen und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine Ja, genau, wenn wir nichts tun, sind wir mitschuldig. Beispielsweise an der ukrainischen Niederlage mit allen ihren Folgen. Tausende Butschas eben, Vergewaltigungen, Massaker, Vertreibungen, Raub und Diebstahl, Deportation von Kindern. Und einer gewaltigen Fluchtbewegung Richtung Westen. Richtig auch, die Vernunft muss siegen. Der…

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  • Per un’Europa capace di difendersi.
    Pace in Europa

    «La guerra non la vince nessuno», affermano i pacifisti della Rete Disarmo, dimenticando che l’Ucraina oggi farebbe parte dell’impero russo se non si fosse difesa Leggendo l’appello della Rete Pace e Disarmo «Europa di pace per tutti i popoli», diffuso la settimana scorsa anche dal Centro per la Pace di Bolzano, mi è venuto il dubbio…

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  • Syrien-Rojava: Die Kurden geben auf.

    Die nordsyrische Autonomieregion löst sich auf und unterstellt sich Damaskus Hintergründe dafür wird es viele geben. PKK-Gründer Abdullah Öcalan rief seine Parteigänger:innen auf, den »bewaffneten Kampf« aufzugeben. Die PKK kündigte einen einseitigen Waffenstillstand an. Trotzdem lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kurdische Regionen im Irak und in Syrien von seiner Luftwaffe weiterhin bombardieren. Er…

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  • Bozen: Die Bürgermeisterkandidatin der 5SB.

    Die 5SB ist aus dem Wahlbündnis von Mittelinks in Bozen ausgetreten, weil es ihr mit Team K, Grünen und Kommunisten nicht gelungen ist, den höchst zweifelhaften Bürgermeisterkandidaten Alberto Faustini durchzusetzen. Der wiederum war wohl nicht bereit, sich als aussichtsloser Kandidat der Abtrünnigen herzugeben. Also hat die Pro-Putin-Bewegung — gewissermaßen das italienische Pendant zum BSW —…

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  • Europaweiter Krieg?
    Quotation

    Trump macht einen größeren Krieg, der über die Ukraine hinausgeht, durchaus wahrscheinlicher. Ich würde gegenwärtig sagen, die Chancen, dass es einen europaweiten Krieg zumindest gibt sind derzeit höher als dass es diesen Krieg nicht gibt. Allerdings wärs auch noch kein Weltkrieg, weil die USA würden sich ja auch heraushalten. Man kann ja nicht erwarten, dass…

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  • Nächtliche nationalistische Inkontinenz.

    Manche autonomen Minderheitengebiete sind vom banalen Nationalismus der gehissten Nationalflaggen entweder de iure oder — durch flexible Handhabung — zumindest de facto weitgehend befreit. Andernorts wird es dem Zentralstaat (mit kreativen Lösungen oder klarer Haltung) erschwert, seine nationalistische Symbolik zu platzieren. Italien hat eine ausgesprochen extensive Beflaggungspflicht, die auch in Südtirol ohne wenn und aber…

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