Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
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Hat Südtirol sich ›autonom verfahren‹?
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Im aktuellen ff-Leitartikel (Titel: Autonom verfahren) thematisiert Georg Mair, dass Gerichte die Ausschreibungen für die Brennerautobahn und für die Konzession der Bahndienste in Südtirol ganz oder teilweise abgesägt haben. Ein überzeugter Autonomist würde fragen, warum sowas passiert und was man in Zukunft besser machen muss. Vielleicht würde er auch fragen, ob das Problem sogar bei…
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Bildungsziel Nationalismus.
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Die Südtiroler Grünen haben eine Landtagsanfrage (Nr. 614/25) eingereicht, mit der sie unter anderem in Erfahrung bringen wollen, wie die Landesregierung die neuen italienischen Bildungsrichtlinien für Kindergärten, Grund- und Mittelschulen bewertet, ob unser Land von den darin enthaltenen Vorgaben ausgenommen ist und ob es dazu schon einen Austausch zwischen Bozen und Rom gab. Anstatt Kinder…
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ESB: Die besonderes digitales Domizil.
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Über den »bescheidenen« Einhaltsschalter für das Bauwesen (ESB) hatte ich hier schon einmal berichtet. In einer Landes- bzw. Gemeindezuständigkeit hat sich da Südtirol freiwillig und ohne Not einer staatsweiten Plattform untergeordnet, die von den italienischen Handelskammern entwickelt wurde. Das Trentino ist hingegen erfolgreich einen eigenständigen Weg gegangen und konnte die entsprechenden Verfahren meiner Einschätzung nach…
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Gegen die Absicherung der Autonomie.
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Das Onlineportal Salto macht gemeinsam mit Prof. Francesco Palermo erneut gegen eine allfällige Absicherung der Autonomie vor den regelmäßigen Übergriffen des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) mobil. Bekanntlich hat das VfG erst kürzlich — wieder — die angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis des Landes im Bereich der Raumordnung beschnitten, indem es sich einen nationalen Vorrang aus den Fingern gesaugt…
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VfG beschneidet Raumordnungskompetenz erneut.
Von wegen Wiederherstellung–
Während Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) angeblich an der Wiederherstellung der Autonomie arbeitet, zersägt das italienische Verfassungsgericht erneut eine angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis. Indem es die Sanktionen bei Bauvergehen kurzerhand als »grundlegende Norm der wirtschaftlich-sozialen Reformen« (also quasi zu einer Angelegenheit von nationalen Interesse) erklärte, kam es zum Schluss, dass das Land Südtirol und alle anderen autonomen…
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Zweites spanisches Fernsehen nur noch auf Katalanisch.
(in Katalonien)–
Die Corporació Catalana de Mitjans Audiovisuals (CCMA) der Generalitat de Catalunya betreibt derzeit sechs öffentlich-rechtliche Fernsehkanäle, vier Radiosender und zwei Streamingplattformen, wovon eine für Kinder und Jugendliche gedacht ist. All diese Angebote sind in katalanischer Sprache. Zudem hält die CCMA einen 30-prozentigen Anteil an der öffentlichen Nachrichtenagentur Agència Catalana de Noticies (ACN) und betreibt gemeinsam…
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Baustellen: Gemeinde Bozen marginalisiert die deutsche Sprache.
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Aufgrund zahlreicher Beschwerden aus der Bevölkerung hatte die Gemeinde Bozen Baufirmen im August 2019 auf ihre Verpflichtungen bezüglich zweisprachiger Baustellenbeschilderungen hingewiesen. Gleichzeitig war die Bereitstellung eines entsprechenden Leitfadens beschlossen worden. Vor wenigen Tagen — Ende Jänner — veröffentlichte die Landeshauptstadt auf ihrem Internetauftritt eine Pressemitteilung zur Neugestaltung der Promenade an der Grieser Wassermauer, die folgendermaßen…
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Nächtliche nationalistische Inkontinenz.
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Manche autonomen Minderheitengebiete sind vom banalen Nationalismus der gehissten Nationalflaggen entweder de iure oder — durch flexible Handhabung — zumindest de facto weitgehend befreit. Andernorts wird es dem Zentralstaat (mit kreativen Lösungen oder klarer Haltung) erschwert, seine nationalistische Symbolik zu platzieren. Italien hat eine ausgesprochen extensive Beflaggungspflicht, die auch in Südtirol ohne wenn und aber…