Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Tag+Nacht: Bürgerbeteiligung.
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Gegenüberstellung zweier Aufmacher der Südtiroler Tageszeitung. So objektiv ist Berichterstattung — und so unterschiedlich wird die Stimme der Bürgerinnen gewichtet, je nachdem, ob das Ergebnis genehm war oder nicht. Cëla enghe: 01 02 03 04 05 Medien/ Mitbestimmung/ Selbstbestimmung/ Tag+Nacht/ · STF-Befragung/ · Eva Klotz/ · TAZ/ · Südtirol-o/ · STF/ SVP/ · Deutsch/ Einen…
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Klar und deutlich.
Quotation–
Gestern, 10. Februar 2014 — Salto kommentiert: Da ist es also. Das Ergebnis des Referendums zur Direkten Demokratie. Das Volk ist zu den Urnen gegangen und hat entschieden. Klar und deutlich, das Nein unüberhörbar, doch es gibt die, die auf Durchzug schalten. Nicht hinhören wollen, oder nicht können. Was ist geschehen? 67.122 Südtirolerinnen (16,70% der…
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Das Volk hat gesprochen.
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Bei der gestrigen Landesvolksabstimmung konnte die SVP nicht genügend Stimmbürgerinnen dazu bewegen, sich in die Wahllokale zu begeben und ihr Bürgerbeteiligungsgesetz zu bestätigen. Gültig bleibt demnach die »alte« Regelung, die zwar ein anachronistisches Beteiligungsquorum von 40%, allerdings auch niedrigere Hürden für die Initiierung direktdemokratischer Verfahren vorsieht, weshalb sie von einschlägigen Expertinnen als das geringere Übel…
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Sonntag: Vollzug!
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Eine gleichermaßen häufige wie absurde Maxime lautet, ein Selbstbestimmungsreferendum solle es in Südtirol erst geben, sobald die Selbstbestimmungsbefürwortenden die Landtagsmehrheit stellen. Als ob die Bürgerinnen nur nach diesem einen Kriterium wählten. Die Landtagsmehrheit — zuletzt eine sehr knappe — hatte bis vor wenigen Monaten die Volkspartei inne, und mit ebendieser hatte sie ihr Gesetz zur…
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56.395.
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A tanti ammontano coloro che hanno partecipato al sondaggio autogestito di Süd-Tiroler Freiheit sull’autodeterminazione del Sudtirolo rispondendo di Sì al quesito, nonostante si trattasse di un’iniziativa sostenuta e portata avanti da un solo partito, senza alcun valore legale e largamente criticato da esponenti di altre formazioni e dai media. In tutto hanno aderito 61.189 cittadine…
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Erfolg der STF-Umfrage.
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Die selbstverwaltete Umfrage der Süd-Tiroler Freiheit war offenbar ein großer Erfolg. Wie die Partei nun bekannt gab, beteiligten sich 61.189 Südtirolerinnen an der Befragung, 56.395 (oder 92,17%) davon sprachen sich dafür aus, eine amtliche Abstimmung über Südtirols Zukunft abzuhalten. Angesichts der Tatsache, dass die Umfrage selbstverwaltet und zudem parteipolitisch gefärbt war; die Südtiroler Volkspartei zum…
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Gefährdete Zukunft.
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Vor etwa zwei Jahren ließ der damalige Mobilitäts- und Wirtschaftslandesrat Thomas Widmann mit dem etwas ungewohnten Vorschlag aufhorchen, Südtirol solle sich von Italien freikaufen und im Gegenzug die Kompetenzen für die Vollautonomie einhandeln. Abgesehen davon, dass die SVP recht nebulöse und unausgereifte Vorstellungen von Vollautonomie hat, wäre der Widmann-Vorschlag zumindet eine Basis, um mit Rom…
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(Renzis) Neozentralismus.
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In Italien wird derzeit niemand im öffentlichen Diskurs auch nur annähernd sosehr mit der sogenannten Erneuerung in Verbindung gebracht, wie der neue PD-Vorsitzende Matteo Renzi. Um herauszufinden, wie sich der Staat während der kommenden Jahre wandeln könnte, ist es also durchaus sinnvoll, auf Renzis Vorschläge zu hören: So hat er kürzlich, als Teil seines Programmes,…