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  • Der LH zu Ansässigkeitsklausel und: Panzern.
    Im Fokus

    Bei der Sendung im Fokus vom 15. April hat der Landeshauptmann auf Rai Südtirol die Halbierung der Ansässigkeitsklausel folgendermaßen verteidigt: Wir würden nie, im Gegenzug für etwas was wir verlangen, Minderheitenschutz aufgeben. Wir müssen uns die Regelung anschauen: Diese vier Jahre Ansässigkeit sind in einer Zeit entstanden, wo es noch eine völlig andere Situation und…

    Liej inant…

  • Urzì wollte Grundpfeiler des Minderheitenschutzes beseitigen.
    Autonomiereform

    Bei der Autonomiereform ging es der Südtiroler Seite von Anfang an in erster Linie um die Wiederherstellung von Zuständigkeiten, die das Verfassungsgericht entzogen hatte sowie um deren Absicherung gegen eine erneute Aushöhlung. Der Minderheitenschutz als solcher — sowie ganz allgemein das Verhältnis zwischen den Sprachgruppen — waren nicht Gegenstand der Forderungen. Schon gar nicht stand…

    Liej inant…

  • Ottenere la cittadinanza in gallese o gaelico si può.
    Regno Unito

    Per acquisire la cittadinanza della vicina Confederazione elvetica, da qualche anno è possibile dimostrare la conoscenza del romancio, in alternativa al tedesco, francese o italiano. Ne avevo scritto nel 2022, anno di introduzione di questa facoltà. Recentemente però ho scoperto che, ai sensi del vigente British Nationality Act (1981), anche chi vuole diventare cittadino del…

    Liej inant…

  • Kein Einvernehmen für den Minderheitenschutz?
    Autonomiereform

    Laut dem Autonomiereformentwurf gibt es bezüglich künftiger Änderungen am Autonomiestatut von Trentino und Südtirol eine (schwache) Einvernehmensklausel. Anders als die Verfassungsreformentwürfe von 2006 (Silvio Berlusconi, FI) und 2016 (Matteo Renzi, PD) vorgesehen hätten, erhalten die Region und die beiden autonomen Länder kein Vetorecht, falls die jetzige Autonomiereform verabschiedet wird. Vielmehr handelt es sich beim sogenannten…

    Liej inant…

  • Intensiv beschäftigt.
    Historische Ansässigkeit

    Auch auf die umstrittene Neuregelung zur Ansässigkeitsdauer beim Wahlrecht ging [SVP-Obmann Dieter] Steger ein. Dass künftig zwei Jahre Wohnsitz ausreichen sollen, sei ein „Kompromiss, dem wir mit gutem Gewissen zustimmen können“. Die neue Bestimmung zum „historischen Wohnsitz“ stelle sicher, dass Rückkehrer aus dem Ausland „vom ersten Tag an politisch mitgestalten können“. Das sei „ein echtes…

    Liej inant…

  • Integration und Diversität ohne Ladinisch.

    Das Land Südtirol, das in den letzten Jahren immer wieder Anstrengungen unternommen hat, um die ladinische Sprache über gesetzliche Verpflichtungen hinaus zu berücksichtigen (01 02 03 04 05), macht die kleinste und älteste Landessprache ausgerechnet auf seinem neuen Portal zum Thema »Integration und Diversität« unsichtbar. Dieses ist nicht nur in keiner Einwanderungssprache verfügbar — obschon…

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  • Grüne für mehr Zentralismus.
    Autonomiereform

    In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser…

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  • Autonomie: Nur Südtirol macht Zugeständnisse.

    Hierzulande wird argumentiert, es sei irgendwie selbstverständlich, dass Südtirol für den Autonomieausbau — sofern es denn überhaupt einer ist — auch Zugeständnisse machen muss. An anderer Stelle hatte ich schon darauf hingewiesen, dass das völlig unüblich, ja absurd ist. Mir persönlich ist ehrlich gesagt weltweit kein einziger Fall bekannt, in dem ein Gebiet für zusätzliche…

    Liej inant…

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