BBD
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Aspiag: TTIP in klein.
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Mario Monti hatte während seiner Amtszeit als italienischer Regierungschef dafür gesorgt, dass Südtirols Handelsordnung ausgehebelt wurde, insbesondere auch das Verbot von Detailhandel in Gewerbegebieten. Zwischen dem entsprechenden Verfassungsgerichtsurteil und der Verabschiedung einer neuen Regelung durch das Land Südtirol, die der Zentralstaat erneut angefochten hat, klaffte für kurze Zeit eine Lücke im Gesetz, die mehrere Unternehmen…
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Die ganz alltägliche Stigmatisierung.
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Dieser Tage hat Amnesty International dazu aufgerufen, einschlägiges EU-Recht zur Nichtdiskriminierung von Roma endlich flächendeckend zur Anwendung zu bringen, denn auf dem Kontinent müssten die Mitglieder der Volksgruppe immer stärker in Angst vor Übergriffen und Anschlägen leben. Vielfach könnten sie sich von den Behörden keinen Schutz erwarten, gegen Täter werde oft nicht ernsthaft ermittelt, mitunter…
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Doch kein einheitliches Kulturressort?
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Die beiden Landesräte Philipp Achammer (SVP) und Christian Tommasini (PD) hatten vor wenigen Tagen vorgeschlagen, mittelfristig die Zusammenlegung der drei Kulturressorts anzustreben, um Ressourcen zu bündeln und die Trennung zwischen den Sprachgruppen abzumildern. Gerade im Kulturbereich könnte dies eine sinnvolle Maßnahme sein, auch weil Konzerte, Ausstellungen und andere Veranstaltungen meist nicht einer Sprach(grupp)e zuordenbar sind,…
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Sprachlose Kaufgewohnheiten.
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Wie wir regelmäßig feststellen, sind Erhebungen zu Sprachkenntnissen und Sprachgebrauch in Südtirol Mangelware: So gibt es kaum belastbare Daten, die die Entwicklung der (Zweit-)Sprachkenntnisse im historischen Vergleich darstellen. Ein umfassendes Sprachbarometer wurde zuletzt im Jahr 2004 veröffentlicht — offenbar befindet sich nun eine zweite Ausgabe in Vorbereitung, im Abstand eines ganzen Jahrzehnts. Selbst dort sind…
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Wen interessiert’s?
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Grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie Unschuldsvermutung und Verhältnismäßigkeit stehen in Italien nicht sehr hoch im Kurs. Das ist bekannt. Auch die neueste römische Maßnahme, die seit einigen Tagen für Gesprächsstoff sorgt, ist diesbezüglich keine Ausnahme. Dass jeder, der in seinem Arbeitsbereich mit Minderjährigen in Kontakt kommt, einen Strafregisterauszug beizubringen hat und der Arbeitgeber bei Nichtbeachtung bis…
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Eins zu null.
Quotation–
Die Katalanen und die restlichen Spanier haben sich vermischt, in ihren Adern fließt dasselbe Blut. — Mariano Rajoy (PP), spanischer Ministerpräsident Katalane zu sein hat mit Blut nichts zu tun. Dieses Land hat stets auf das ‘ius soli’ gesetzt, nicht auf das ‘ius sanguinis’, und es ist Katalane, wer in Katalonien lebt […]. Das Blut…
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VG stützt katalanischen Prozess.
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Vor wenigen Tagen wurde international die Nachricht verbreitet, das spanische Verfassungsgericht (VG) habe die Souveränitätserklärung des katalanischen Parlaments für verfassungswidrig erklärt, ja sogar den Selbstbestimmungsprozess gestoppt. In Wahrheit ist jedoch die PP-Zentralregierung unter Mariano Rajoy mit ihrer Anfechtung weitgehend abgeblitzt — und dies, obwohl das VG stark politisiert und sein Vorsitzender selbst ehemaliges PP-Mitglied ist.…
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(Aus)weglos oder willenlos?
Quotation–
Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas nicht will, sucht Gründe. — Harald Kostial, Nürnberger Unternehmer Diese gelungene Erweiterung des altbekannten “Wo ein Wille, da ein Weg”-Gedankens, trifft tagtäglich auf den politischen Diskurs in Südtirol zu. Ein Großteil der Energie hat sich auf das Bewahren und Verteidigen — und den damit einhergehenden Reflex der “Das…