SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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Etwas zu blindes Date.
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Mit den Südtiroler Blinddates haben Clara Schönthaler, Matthias Fleischmann und Max Gurschler ein spannendes neues Format entwickelt: Ohne vorher zu wissen mit wem, treffen sich jeweils zwei Menschen mit gegensätzlichen Meinungen vor der Kamera, um bei Speis und Trank miteinander zu diskutieren. In Folge eins saßen sich der Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger (TK) und Landesrätin Waltraud…
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Ladinia ohne Flagge.
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Kürzlich hatte Lega-Landesrat und Regionalassessor Massimo Bessone im Regionalrat eine Tagesordnung zum Minderheitenschutzgesetz vorgelegt, mit der er die Anerkennung und Reglementierung der ladinischen Flagge erreichen wollte. Unterstützung für den Vorstoß, der auf den Lega-Gemeindereferenten Stefan Kasslatter aus Urtijëi zurückgehen soll, gab es nur vom Regionalratsabgeordneten Luca Guglielmi aus Fascia, während sich die Ladiner in der…
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PP und Vox entkatalanisieren Palma.
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Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung…
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Wir sind kein Staat und auch kein Bundesland.
Regulierungsbehörde–
Unter dem Titel “Wir sind kein Staat” ist in der TAZ vom 19. Juli ein Gespräch mit dem ehemaligen SVP-Abgeordneten Karl Zeller zur Möglichkeit der Schaffung einer Südtiroler Regulierungsbehörde für Energie befragt. Einige Auszüge: [Die Regulierungsbehörde] fällt in die Bereiche des Wettbewerbs und des Zivilrechts und kann somit nicht lokal gemacht werden, sondern ist immer…
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Unrealistische Herkunftsangabe tritt in Kraft.
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Die italienische Zentralregierung hat das Südtiroler Landesgesetz zur verpflichtenden Herkunftsangabe bei Lebensmitteln in der Gastronomie nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten. Es war von Manfred Vallazza (SVP) vorgelegt und unter anderem von den Grünen unterstützt worden, während es vom HGV bekämpft wurde. Im Vorfeld war gewarnt worden, dass Südtirol nicht die Zuständigkeit habe, derartige Bestimmungen zu…