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Urtijëi macht’s vor.

Gerne veröffentliche ich hier eine soeben erhaltene Pressemitteilung der Initiative für mehr Demokratie:

0 – Beteiligungsquorum in Urtijei – der Bann ist gebrochen!

Die Initiative für mehr Demokratie gratuliert der Gemeinde Urtijei/St.Ulrich für ihre bahnbrechende Entscheidung, kein Beteiligungsquorum für zukünftige Volksabstimmungen in ihrer Gemeinde vorzusehen. Damit ist endlich ein verfassungsrechtliches Missverständnis überwunden worden. Ganz nach bewährtem Schweizer und bayrischem Muster sollen hier also jene Bürgerinnen und Bürger entscheiden, denen es wichtig ist, an der Abstimmung teilzunehmen. Die Abstimmungen werden unabhängig von der Beteiligung gültig sein. Damit wird im Vorfeld von Volksabstimmungen ein Maximum an Auseinan dersetzung, an argumentativem Einsatz und dann letztlich an Abstimmungsbeteiligung erreicht werden. Die BürgerInnen von Urtijei/St.Ulrich werden diesen bisher einmaligen Vertrauensbeweis einer politischen Vertretung ihnen gegenüber sehr zu schätzen wissen. Die Initiative ist überzeugt, dass dieses Beispiel sehr bald Schule machen wird.

Stephan Lausch (Koordinator der Initiative)

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2 replies on “Urtijëi macht’s vor.”

Ich bin nicht für die Abschaffung des Quorums.
Ich bin dafür, dass bei Abstimmungen nur diejenigen hingehen sollen, welche etwas ändern wollen. Wenn diese dann eine Mehrheit schaffen, soll die Änderung umgesetzt werden.

Ansonsten passiert es das 10% etwas ändern und der Rest der Bevölkerung erst nachher reagiert. Sehe nicht dass die Abschaffung des Quorums mehr Leute zur Abstimmung motiviert.

Die Abschaffung des Beteiligungsquorums bringt die offensichtliche »Gefahr« mit sich, dass jemand anderes an meiner Statt eine Entscheidung trifft. Falls mich das Thema also nicht kalt lässt, ist das für mich ein Ansporn, mich in die Thematik einzuarbeiten und zur Abstimmung zu schreiten.

Außerdem führt ein hohes Quorum das Wahlgeheimnis ad absurdum. Nicht selten wird der Wähler als Befürworter, der Nichtwähler als Ablehner gestempelt und unterliegt so öffentlicher Kontrolle.

Das Nullquorum ist Merkmal funktionierender und selbstbewusster Demokratien. Schweiz docet.

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