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So schaut’s aus.

Umfrage.

Eine Studie des Innsbrucker “Soffi-Institutes” hat jüngst folgendes Ergebnis zutage befördert: Die große Mehrheit der Nord- und Osttiroler (etwa 54%) wünscht sich eine gemeinsame Zukunft mit dem südlichen Landesteil. Rund 26% waren dagegen, während 20% der Befragten keine gefestigte Meinung zu diesem Thema hatten.

Dieses Resultat räumt (einseitig) so manchen Zweifel an folgendem Punkt des -Manifests aus:

• Eine gemeinsame politische Entwicklung mit dem österreichischen Bundesland Tirol und dem Trentino wird prinzipiell angestrebt. Dieses Ziel bleibt jedoch dem freien demokratischen Willen der Einwohner dieser Länder untergeordnet und wird auch dem Südtiroler Wahlvolk gesondert vorgelegt;

Die nördlichen und östlichen Nachbarn könnten sich also eine Lösung vorstellen, die das Projekt der Plattform in einen größeren regionalen Kontext stellen würde. Bezeichnend ist jedoch, dass die Ablehnung einer wie auch immer gearteten politischen Vereinigung mit steigendem Bildungsstand zunimmt. Dies ist wohl zum einem dem größeren Realismus, andererseits jedoch besonders einer einseitigen Besetzung dieses Themas durch rechte und rückwärtsgewandte Kräfte zuzuschreiben. Aus dieser Erkenntnis macht sich die Plattform auch weiterhin zum Auftrag, einen sozialliberalen und alternativen Ansatz auszuarbeiten, der vor keiner Gesellschafts- und Bildungsschicht halt macht.

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16 replies on “So schaut’s aus.”

A completamento del tuo riassunto e della tua valutazione:

Die Befürwortung zur Wiedervereinigung war bei den unter 29-Jährigen (57,67 Prozent) und über 60-Jährigen (68,35 Prozent) am größten. Bei den 30- bis 44-Jährigen (31,72 Prozent) hingegen fand die Frage große Ablehnung. Dabei wird die Wiedervereinigung von den Männern stärker favorisiert als von den Frauen. Auffallend ist der hohe Anteil bei den über 60-jährigen Männern (75,38 Prozent). Bei den Frauen über 60 Jahren sind es lediglich (62,16 Prozent). Die Ergebnisse nach Bildungsstand ergaben, dass die Zustimmung bei den Befragten mit Grundschulabschluss sehr hoch liegt (61,96 Prozent), dann aber mit steigendem Bildungsniveau sinkt. Bei den Akademikern sind lediglich 34,33 Prozent für eine Wiedervereinigung.

war es eine neutrale Fragestellung?
Diese Grundsatzfrage ist noch nicht erörtert worden. Wenn der SHB der Auftraggeber ist, wohl kaum.

Meiner Erfahrung nach führt jedes seriöse Umfrageinstitut Umfragen nach den akzeptierten sozialwissenschaftlichen Kriterien (Gültigkeit, Zuverlässigkeit) durch, auch wenn es die “Wunschmeinung” des Auftraggebers kennt.

54% scheinen mir nicht besonders viel zu sein, jedenfalls nicht eine “große Mehrheit”. Interessant ist aus meiner Sicht, dass gerade die im Erwerbsleben stehenden N- und O-Tiroler die Wiedervereinigung ablehnen. Dies ist wohl ein Beleg dafür, dass das Thema äußerst nachrangig ist. Eine regionale Aufschlüsselung wäre interessant.

“Die nördlichen und östlichen Nachbarn könnten sich also eine Lösung vorstellen, die das Projekt der Plattform in einen größeren regionalen Kontext stellen würde.” Alternative Selbstbestimmung für das ganze “alte Tirol” also? Werter Pè, wenn meine Interpretation korrekt ist, dann wartet wahrlich eine Sysyphus-Aufgabe auf Dich / uns. Dann ist nicht nur die Usurpierung der Selbstbestimmung durch die rückwärtsgewandten und rechten Kreise zu bekämpfen, sondern der Aktionsradius vergrößert sich bis nach Innsbruck und Wien.

Ich bin eher dafür, dass “wir” (VertreterInnen eines sozialliberalen bzw. alternativen Ansatzes) uns nicht von der “Rechten” treiben lassen, sondern vorrangig in ST “unsere” noch zu präzisierenden Entwürfe vertreten. Wenn uns dies gelingt, ergibt sich eine Diskussion im Trentino, in NT und OT quasi von selbst.

Die »große Mehrheit« ergibt sich freilich nur, wenn man die Meinungslosen weglässt, also aus der Relation 54:26. Das heißt, dass rund 68% derjenigen die sich festlegen für eine gemeinsame Zukunft sind.

Der Aktionsradius der Brennerbasisdemokratie bleibt auch weiterhin in erster Linie auf Südtirol konzentriert. Seismische Bewegungen aus den Nachbarregionen (Nord- und Osttirol, Trentino, Graubünden…) werden wir jedoch interessiert verfolgen.

Non dimentichiamoci che uno studio analogo, sempre dell’Istituto Soffi di Innsbruck, fu realizzato in Sudtirolo, su commissione del Südtiroler Heimatbund. I risultati resi noti nel giugno scorso suscitarono un certo clamore; secondo il sondaggio, ben il 54%*** dei sudtirolesi desiderava la separazione dall’Italia e di questi gran parte (il 33% degli intervistati) era favorevole alla creazione per l’Alto Adige di una nazione a sé stante. ‘Solo’ il 21% era per una riunificazione del Tirolo storico.

Per i dettagli: ff Phorum – LOS VON ITALIEN… vielleicht
http://www.ff-online.com/forum/read.php?f=6&i=55943&t=55943

Ora è sorprendente notare che, al contrario di quanto si potesse immaginare, i tirolesi del nord (e “dell’est”) non nutrono altrettanto menefreghismo nei confronti dei cugini che vivono al di qua del Brennero. Almeno, ciò emerge dallo studio Soffi… e in realtà ?
La reciprocità  e la gratitudine alla madrepatria auspicate da Khol, da Vienna e dagli Schützen nostrani non ci sono. Se Nord- e Osttirol pare rivogliano tra le proprie grinfie Bolzano, Merano e Bressanone, in Südtirol si ha voglia di aria nuova; a dispetto dei nostri allegri politici e gruppi semi-folkloristici, i quali hanno tentato in tutti i modi di farci il lavaggio del cervello (dalla Schutzmachtpolitik alle varie petizioni e manifestazioni ecc.) e di estorcere un’autodeterminazione ‘sbagliata’. Qual’è invece quella giusta? http://www.brennerbasisdemokratie.eu/

Valentino Liberto

***questo ricorrente 54% comincia a puzzarmi di bruciato…

Dieses Ergebnis könnte höher sein, wenn mit bestimmten Mythen und Unwahrheiten, die in der Bevölkerung herumgeistern aufgeräumt würde.

Wenn es irgendwann zu einem Referendum kommen sollte, ist es notwendig, dass die Bevölkerung ausreichend informiert ist, um tatsächlich frei zu entscheiden.

Meine konkreten Vorschläge wären:

– Die Plattform sollte versuchen einen Katalog von konkreten Vorteilen für Südtirol durch das Erreichen einer Selbstbestimmung erstellen. Die stets entzweienden volkstumspolitischen Fragen sollten soweit wie möglich ausgespart werden um kein Lager zu verstimmen.

– Die Plattform sollte ebenso einen Katalog erstellen, indem mit den weit verbreiteten Zweifeln und Unwahrheiten, die in der Bevölkerung vorherrschen aufgeräumt wird. Insbesondere denke ich dabei an wirtschaftliche Aspekte, die den Südtirolern bekanntermaßen immer besonders am herzen liegen.

– Diese Punkte sollten so weit wie möglich verbreitet werden (Leserbriefe, Inserate, Internet, Plakate…). Ständiges wiederholen der gleich formulierten Punkte festigt die Ideen im kollektiven Gedächtnis.

– Besonders sind notorische Zweifler aufzuklären und von den Visionen zu überzeugen. z.b. Berufsgruppen, die von Natur aus stark mit dem bisherigen Staat verquickt sind wie etwas Steuerberater, Juristen usw.
Dies gelingt wohl am besten durch eine Rechtsüberleitung des gesamten geltenden Italienà­schen Rechts. Welches später durch Novellen an die spezifischen Südtiroler Bedürfnisse angeglichen werden kann.

– Um bei einem Referendum zu reüssieren, muss das Ergebnis bei mehreren Wahlmöglichkeiten eindeutig sein. Dies muss allen Bürgern ins Bewusstsein gebracht werden. Den pro-österreichischen Kräften ist die Selbstbestimmung als einzig möglicher organisatorischer Zwischenschritt vor einem tatsächlichen Zusammenschluss schmackhaft zu machen.

– Vor einem Referendum müssten de facto wirtschaftliche und juristische Expertenkommissionen die praktischen organisatorischen Schritte einleiten und überwachen.

– Dass nach dem Ausrufen und eventuellen Rückziehen von Carabinieri und Beamten und der wahrscheinlich gespannten Situation besonderes Augenmerk auf die Sicherheits- und Ordnungspolitik zu legen ist ist klar. Entweder sollten internationale Beobachter oder österreichische und italienische Beamte für Gewähleistung der Sicherheit sorgen. Der praktischen Einfachhet halber ist italienisches Recht überzuleiten.

– Wirtschaftliche Aspekte:
Neben dem Tourismus und der starken Exporttätigkeit Südtirols mit seinen kleinen, wie auf dem internationalen Markt spielenden Unternehmen, ist an eine Entwicklung nach Luxemburgermodell zu denken.
Die jetzt schon hohe Bankendichte ist nach Möglichkeit zu erweitern. Das Steuerrecht, Bankwesenrecht und Stiftungsrecht ist derart attraktiv zu gestalten, dass ausländische Anleger ins Land strömen.
Südtirol sollte – als eine der reichsten Regionen weltweit – weiter an seinem Image arbeiten. Monaco und Luxemburg sollen in diesem Zusammenhang als Vorbilder genannt werden. Montenegro soll als Beispiel tatsächlicher Realisierung herangezogen werden um den Menschen die tatsächliche und realistische Durchsetzbarkeit dieses historischen Projekts vor Augen zu führen. Die Zeit scheint günstig, da auch von italienischer Seite Sympathie für dieses Projekt existiert – die jezige Regierung, Cossiga, Lega Nord…

Abschließend ist zu sagen, dass das Unterfangen von der Information der Bevölkerung und ihrer Mobilisierung abhängt. Natürlich sind alle drei Volksgruppen zu mobilisieren. Der Vorschlag zu den Wahlmöglichkeiten nach Cossiga scheint aber erfolgsversprechender.

Es handelt sich um Luftschlösser…solange bis jemand den ersten Stein aus dem Berg bricht um den Grundstein zu setzen. Die Abenteuerlustigkeit und der Mut im Herzen der Südtiroler Volksgruppen können die entferntest scheinende Vision in eine historische Realität wandeln und Geschichte schreiben.

“Der Vorschlag zu den Wahlmöglichkeiten nach Cossiga scheint aber erfolgsversprechender”.

Il progetto di legge costituzionale formulato da Cossiga prevede l’approvazione del parlamento italiano, quindi è votato ipso facto al naufragio. Forse qui bisognerebbe ogni tanto confrontarsi con la realtà  delle cose e con la cornice istituzionale esistente […].

Sibillino&telegrafico: provate a inserire nel decalogo un punto relativo al coinvolgimento di scuola e giovani nella campagna d’informazione sulla Selbstbestimmung… vediamo un po’ cosa succede…

Da sich ein selbstständiger Kleinstaat Südtirol auch eine Verfassung geben müsste, wäre es ein taktischer Clou als erster Staat in Europa die Europäische Verfassung zu ratifizieren.
Das brächte Südtirol (neben einem arbeitsökonomischen Aspekt)internationale Aufmerksamkeit und dem Selbstbestimmungsprojekt besonders internationalen Schutz. Südtirol könnte schon alleine wegen seiner ethnischen Beschaffenheit als Musterschüler der EU gelten und davon profitieren.

Wie Luxemburg könnte auch Südtirol europäische Institutionen aufnehmen – die Bedingungen wären rundum optimal. Das würde einen Kleinstaat Südtirol zu einer fixen Größe in Europa machen – daneben brächten solche Institutionen auch neue Arbeitsplätze und Konsumenten (die dort Angestellten) ins Land. Südtirol stünde unter ständiger internationaler Beobachtung.

P.S.
Steuererleichterung für Ausländische Anleger und Reformierung des Bankwesengesetzes wie die Liberalisierung von Geheimkonten und Losungswortkonten nach dem Schweizermodell würde zudem Geld aus dem Ausland bringen.

Ich hatte daran gedacht, dass Südtirol der erste Staat sei für den kein Subsidiaritätsprinzip notwendig ist, da neben der Eu-Verfassung kein eigener Verfassungstext existieren muss. Höchstens das Prinzip der direkten Demokratie könnte auch in Verfassungsrang gehoben werden. Oder nur in einfachem Gesetzesrang. Es wäre mE nach erstrebenswert im Rahmen dieses Prozesses besonders weitsichtig zu handeln und jetzt schon einigene konkrete und engere Schritte zu einem eventuellen künftigen föderalistischen Europa zu setzen (näher am Bundesstaat als am Staatenverbund), die andere Staaten in dieser Form nicht gesetzt haben. Südtirol als europäische Avantgarde.

@ Atlantis

Du solltest wissen, dass jeder Gliedstaat eines Bundesstaates eine eigene Landesverfassung hat. So haben deutsche und österreichische Bundesländer eine eigene Verfassung. Ebenso Schweizerische Kantone oder US Bundesstaaten.

Und weißt du wieso?

Weil jedes staatliche Gebilde (und Bundesländer sind staatliche Gebilde, wenn auch nicht souverän) Spielregeln aufstellen müssen, nach denen das Zusammenspiel seiner Staatsorgane funktioniert. Irgendwo müssen die Zuständigkeiten von Legislative, Exekutive und Judikative festgelegt werden. Es muss festgelegt werden, wie sie bestellt werden und wie sie konkret zusammenspielen. Irgendwo muss festgelgt werden, wie die Gewaltenteilung konkret aussieht und wie das Rechtsstaatsprinzip konkret zur Anwendung kommt. U.Ä.

Hinzu kommt, dass die EU derzeit keinen Grundrechtskatalog kennt. Also müssen in der ST Verfassung Grundrechte jedenfalls hinein. Und auch nach einer möglichen Verabschiedung der EU Verfassung (die einen Grundrechtskatalog vorsieht), macht ein eigener Grundrechtskatalog für ST Sinn. Auch die ST Staatsorgane hätten dann zwar die in der EU Verfassung formulierten Grundrechte zu beachten. Allerdings würde es niemand verbieten, den ST Staatsorganen im Rahmen ihres Handelns doe Beachtung darüber hinausgehender, strengerer Grundrechtsstandards durch die ST Verfassung vorzuschreiben und diese – strengeren – Standards durch einen ST Verfassungsgerichtshof zu überwachen. So wären die ST Staatsorganen gegenüber dem EuGH für die Einhaltung der europäischen Grundrechtsstandards verantwortlich und gegenüber dem ST Verfasungsgerichtshof für die Einhaltung der ST Grundrechtsstandards.

Die EMRK? Ja wenn du meinst, dass deren Dichte mit einem klassischen Grundrechtskatalog vergleichbar ist…

Ich vermute freilich, dass du die EMRK nicht wirklich kennst. Falls du mal Zeit hast, kannst du ja mal die EMRK mit mit Art. 1-19 des deutschen Grundgesetzes vergleichen. Und dann sag mir, welcher Katalog der dichtere ist.

Ich weiß ja nicht, wie du die Dinge siehst. – Ich selbst bin nicht der Meinung, dass wir uns in ST von vornherein mit bloßen Mindeststandards zufrieden geben sollten.

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