Letzter Souverän.
Quotation 204

Das Volk ist im Prinzip der letzte Souverän, der entscheidet. Wenn die Mehrheit eines Volkes die Abspaltung will, dann ist das zu akzeptieren. Lange Beitrittsverhandlungen mit der EU würden nicht notwendig sein, da wir das EU-Recht bereits implementiert haben. Gegenargumente sind reine Schwarzmalerei. Wenn das Volk mehrheitlich die Unabhängigkeit will, dann hat man das hinzunehmen – staatliche Integrität hin oder her. Die Grenzen die wir in Europa haben sind sicherlich nicht gerecht.

Harald Stauder (SVP), Bürgermeister von Lana, im Interview mit »Burggrafenamt Online«.

Siehe auch:
Grenze Medien Recht Selbstbestimmung | Zitać | | | | EU SVP |

27 replies on “Letzter Souverän.
Quotation 204

Aus heutiger Sicht hilft uns niemand. Das weiß ich, weil ich lange genug für die verschiedenen Institutionen gearbeitet habe.

Es kommt immer darauf an wenn man wie frägt!

Die italienische Grundschule bei uns hat nun auch begonnen ab der ersten Klasse neun Stunden Deutschunterricht zu praktizieren.

Lächerlich absolut lächerlich wenn diese Zeit vom restlichen Pflichtunterricht abgeht!

Wenn jeder Einzelne seine individuelle Ideologie und seine eigenen Werte lebt, werden wir als Gesellschaft nicht überleben können.

Wenn einzelne eine Ideologie teilen, es heute doch die beste Zeit sie gemeinschaftlich zu teilen, und ich rufe jeden auf dies auch zu tun, egal ob die Ideologie mir passt oder nicht.

Kreuze im Klassenzimmer, Prozessionen, usw. sind Dinge die nicht zu diskutieren sind. Sie gehören zu unseren Wertvorstellungen.

Doch, Kreuze im Klassenzimmer sind täglich zu diskutieren! In einem von der Religion getrennten Staat erwarte ich das sogar.

Sollte die einheimische Bevölkerung mehrheitlich irgendwann selbst sagen, sie möchten das nicht mehr, dann ist das zu akzeptieren.

Wie soll es dazu ohne Diskussion kommen? Und wer bestimmt die „Einheimische“ Bevölkerung?

Aber nicht im vorauseilenden Gehorsam unsere Werte aufgeben, nur weil es Änderungen innerhalb der Gesellschaft durch Zuwanderung gibt.

Diese Dinge sollten „von alleine“ geklärt werden.

Du, wenn er nit dr Lananer Bürgermeister war, tat men foscht moanen die Gemeinderotswohlen kemmen iaz bol! :-D
Hoffentlich moant er ollz wos gschriebm wert, sell war jo supper! I kenn ihm nitta und es kannet durchaus sein… Decht sicherheitsholber frogt men ihm besser numol in a Munet wos er fa dr Selbstbestimmung holtn tuat…

Wir finden ein, wie Henryk M. Broder in seinem Buch „Die letzten Tage Europas: Wie eine gute Idee versenkt wird“ schreibt, alternativloses, undemokratisches, gleichmacherisches und wertevernichtendes Europa vor. Der Publizist spricht von einem „Merkel-Barroso-Draghi-Europa“. Jetzt müßte es heißen „Merkel-Juncker-Draghi-Europa“.
Einerseits ist die Administration in Brüssel zentralisierungswütig, andererseits hat sie es nicht geschafft, überall verbindliche Gesetze zum Schutz von nationalen autochthonen Minderheiten zu erlassen. Der Wahlspruch „Einheit durch Vielfalt“ ist nur eine Farce. So geht jeder Nationalstaat mit seinen Minderheiten um, wie es ihm beliebt. In Frankreich und Italien will man durch Bildung von Großregionen den Elsässern bzw. den Südtirolern den Garaus machen. Die Ladiner sind immer noch durch Verwaltungsgrenzen auseinander gerissen. Dabei spielt auch die SVP eine unrühmliche Rolle. In Deutschland wird eine echte demokratische Willensbildung der Sorben durch die Errichtung einer Körperschaft als öffentliche Vertretung nicht vorgesehen, was nach der Meinung von Prof. Pernthaler* verfassungs- und völkerrechtswidrig ist. Als die eigentlich sehr europafreundlichen Schotten und Katalanen vor ihren Referenden auf ein positives Wort aus Brüssel warteten, wurden sie bitter enttäuscht: Einige Vertreter drohten mit dem Rausschmiß aus der EU, der Rest schwieg sich eisern aus. Auch die Medien spielten hier zumeist eine üble Rolle. Und so fremdeln viele kleine Völker / nationale Minderheiten mit diesem Europa und seiner „Wertegemeinschaft“. -Adé, Selbstbestimmung!
Interessanterweise sieht die EU der Ausübung der Selbstbestimmung nur dann positiv gegenüber, wenn es Rußland direkt oder indirekt schadet (siehe Unabhängigkeits-Referenden in Kosovo und in Montenegro). Ein Universalrecht wird zur politischen Waffe umgemünzt!
(Auszug aus meinem Aufsatz „Die Medien, das ZDF, Claus Kleber-die Potenzierung der Unglaubwürdigkeit)

*) Em. Prof. Dr. Pernthaler feierte am 12. April 2015 seinen 80. Geburtstag. Ich möchte ihn auf diesem Wege alles, alles Gute wünschen!

Was soll die Bemerkung zu den Sorben? Das sind nur 60.000, nur die Hälfte davon kann auch noch sorbisch. Der Anteil im Bundesland ist unter 1%, in der Gemeinde max 10%.
Sachsens Ministerpräsident Tillich ist übrigens Sorbe.

Die Elsässer sind Franzosen. Hätten sie Interesse an Eigenständigkeit würden sie regionale Parteien wählen. Die kommen aber nicht über 5% hinaus.

Wenn ich Ihren Argumenten folge, dann haben Sorben Deutsche, Elsässer Franzosen und Südtiroler Italiener zu sein, basta! -Auf diesen Spruch haben diese autochthonen Minderheiten schon sehnsüchtig gewartet. Wie Steffl schon sagte, hören die Südtiroler, aber auch die Sorben verstärkt Sprüche wie: „Wenn es dir hier nicht gefällt, dann kannst du ja gehen!“ Auch, wenn Tillich Ministerpräsident ist, so macht es die Sache nicht besser. Die Domowina will an dem Statusquo nichts ändern. Auch wenn sie keine politische Partei ist, ihr Verhalten erinnert ein bißchen an das der SVP in Südtirol. Die Minderheiten werden in den jeweiligen Ländern nicht als Mehrwert begriffen. Darin liegt des Pudels Kern, warum diese Minderheiten sich nicht mit dem Staat, geschweige mit Europa identifizieren können.
In der Lausitz werden nach wie vor Dörfer wegen der Braunkohle weggebaggert. Damit wird auch ein Stück Kultur unwiederbringlich zerstört. Bei den Sorben sehe ich eine gewisse Autonomie als die einzige Chance, um zu überleben.

Die Elsässer sind Franzosen. Hätten sie Interesse an Eigenständigkeit würden sie regionale Parteien wählen. Die kommen aber nicht über 5% hinaus.

Das ist ein sehr rutschiger Boden: Hätten die Südtiroler Interesse an Eigenständigkeit würden sie die liebe SVP abwählen, das ist aber bislang noch nicht der Fall. Ganz pauschal darf man es nicht beurteilen.

Wie lange sind die Sorben nun Deutsche? Sie haben die gleichen Rechte wie jeder andere Deutsche. 60.000 sind eine Kleinstadt, wenn sie denn nur in einer leben würden. Aber so wie die Bevölkerungsanteile sind, eben max 10% je Ort, sehe ich keinen Sinn um lokal eine Autonomie oder mehr einzurichten.

Was die Vertreibung der Bevölkerung durch Kohleabbau betrifft so bin ich persönlich und beruflich sowieso für 100% EE.

Die SVP ist trotz allem eine regionale Partei, auch wenn sie nichts taugt. Aber die Elsässer haben nicht mal das, sie unterscheiden sich in nichts von F, nicht mal in der Sprache. Und in Südtirol gibt es noch andere regionale Parteien.

„Wie lange sind die Sorben nun Deutsche? Sie haben die gleichen Rechte wie jeder andere Deutsche.“

Das verstehe ich nicht ganz – hast du etwa nicht die gleichen Rechte wie jeder andere (Pass-)Italiener?

„60.000 sind eine Kleinstadt“
„Und in Südtirol gibt es noch andere regionale Parteien.“

Wieso das Selbstbestimmungsrecht einen Mindestbevölkerungsanteil bzw. regionale Parteien voraussetzen sollte erschließt sich mir nicht. Die Ausübung der Selbstbestimmung bedarf natürlich der notwendigen Strukturen, und da hat man es natürlich ohne regionale Parteien/Gruppierungen schwieriger, da muss ich dir Recht geben. Das Recht auf Selbstbestimmung an sich steht aber allen Minderheiten zu, drum verstehe ich nicht ganz, wieso die Sorben sich unbedingt als Deutsche und die Elsässer als Franzosen fühlen müssen – das werden die am besten selber entscheiden.

Die Sorben sprechen mehrheitlich nicht nur deutsch sondern sind egal in welchem Ort extrem in der Minderheit. Wie stellen Sie sich bei solchen Verhältnissen eine Autonomie oder mehr vor?

Die Elsässer haben zuletzt vor wenigen Wochen in Regionalwahlen entschieden. Gewählt wurden franz Parteien, regionale Parteien unter ferner liefen. Gehn Sie doch mal ins Elsass, dort ist man französischer als die Franzosen.

Es gibt keine absolute Wahrheit. Sie wird immer subjektiv wahrgenommen (Das Sein bestimmt das Bewußtsein.). Wir können es nur versuchen, möglichst dicht an diese heranzukommen. Und jeder, der Informationen preisgibt, hat seine Interessen.
Im ZDF-Fernsehrat sitzen 40% Politiker / Regierungsvertreter. Kurt Beck (SPD) gab vor nicht allzulanger Zeit zu, dass zu bestimmten Dingen die Politiker das ZDF unter Druck setzen, ihre Meinung durchscheinen zu lassen…
Das Internet ist für das staatsnahe Fernsehen ZDF und für viele Zeitungen ein Dorn im Auge. Dort können nicht die Vorgaben der Politiker und der transatlantischen Organisationen durchgesetzt werden…
Die beiden Internetverweise von den DWN sind (in diesem Fall) nicht reißerisch, sondern passen mit dem, was George Friedman sagte, zusammen.
Wir, als politisch mündige Bürger, sollten in der Lage sein, auch zwischen den Zeilen die Wahrheit herauslesen zu können.

Rayk Anders mockierte sich über die „reißerische“ Überschrift „kalte Enteignung“ in den DWN und zeigte eine Balkenstatistik über die Vermögensverteilung in Deutschland, nach dem Motto: Die Kleinen trifft es ja nicht! -Pustekuchen! In Deutschland haben sehr viele Menschen Bausparverträge, Lebens- und Rentenversicherungen. Die Bausparverträge werden wegen der Niedrigzinsphase zu abertausenden gekündigt. Bei den Versicherungen muß jetzt für die gleiche Versicherungssumme ca. 10% mehr Beitrag bezahlt werden. Auch die gesetzlichen und betrieblichen Rentenversicherungen leiden darunter.
Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft der Jugend. Das betrifft die Jugend diesseits und jenseits der Alpen! Leiden begreifen viele Jugendliche nicht den Ernst der Lage…
Lange Rede, kurzer Sinn: Der Kritiker des DWN Rayk Anders recherchiert selbst nicht gründlich! Da sind mir die DWN doch glaubwürdiger.

Das macht die DWN aber auch nicht besser. Und ein Medium, das sich als Nachrichtenportal versteht, sollte der Objektivität verpflichtet sein, Herr Schimank.

Es gibt keine absolute Wahrheit. Sie wird immer subjektiv wahrgenommen (Das Sein bestimmt das Bewußtsein.) Wir können es nur versuchen, möglichst dicht an diese heranzukommen.

Oh, ein Materialist. Marx wird sich freuen.

Die absulute Wahrheit gibt es übrigens. Wie könntest du sonst versuchen „möglichst dicht an [sie] heranzukommen“, wenn es sie denn nicht gibt?

[Im Internet] können nicht die Vorgaben der Politiker und der transatlantischen Organisationen durchgesetzt werden…

So, so? Dann kommen hier ein Paar Begriffe/Länder/Personen, die du offensichtlich nicht kennst: Edward Snowden, Framing, Astroturfing, China, USA, Syrien, Türkei, Russland, Iran, Vietnam, Cuba, Saudi Arabien…

Wir, als politisch mündige Bürger, sollten in der Lage sein, auch zwischen den Zeilen die Wahrheit herauslesen zu können.

Ok, ich wieß, was du meinst. Aber wieso sollte ich die Stecknadel im Heuhaufen suchen, wenn es so viele bessere Alternativen gibt?

Oder anders:
Ich lade meine Freundin auch nicht McDonalds ein, obwohl’s da gute Soßen gibt, die Kartoffeln in einigen Gegenden von einheimischen Bauern stammen und sie bei jedem ihrer Gerichte die Kalorie-Angaben dazuschreiben :)

Oder nochmal anders (is‘ leider nicht von mir):
„Wer die Bild [DWN] liest, um sich zu informieren, der trinkt auch Schnaps, um seinen Durst zu löschen. “ Ich glaub, das bringt es auf den Punkt. Amen.

Was lieber Steffl ist daran:
Die Unterstützung des transatlantischen Bündnisses und die Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika.

„Falsch“? Bist du gegen die freiheitliche Wertegemeinschaft? Möchtest du einen Krieg oder zumindest Eiszeit mit den USA?
Das ganze soll jetzt nicht die Bild in Schutz nehmen, aber Steffls Argumente sind vor allem eines, nicht durchdacht!

Frau / Herr Gruber,
da Sie meine Aussage betreffs der Wahrheit auseinandergenommen haben, möchte ich Sie daran erinnern, daß wir uns nicht auf einem naturwissenschaftlichen / philosophischen Internetblog befinden.
In den normalen Zeitungen geht es überwiegend um die Schilderung von Problemen zwischen Menschen, sei es in der Familie, in der Gesellschaft oder zwischen Staaten. Diese werden von den verschiedenen Zeitungen aus unterschiedlicher Sicht betrachtet. Wenn ich die TAZ lese, dann berücksichtige ich, daß sie eine linke Zeitung ist. Wenn ich die FAZ lese, sollte ich bedenken, daß sie eine konservative Zeitung ist. Eine gewisse tendenziöse Berichterstattung ist sogar erwünscht, damit sich die Menschen, die aus den unterschiedlichsten Bevölerungsschichten kommen usw., sich identifizieren können und ihren Platz in der Gesellschaft finden.
Das Grundproblem in Deutschland und Österreich ist, daß es zwar einen Pressekodex gibt, an dem sich spätestens seit der Eurokrise, wenn nicht schon seit der Wiedervereinigung im Jahre 1989, immer weniger Medien daran halten. Der Staat und die transatlantischen Organisationen haben ihren Druck auf die Medien erhöht.
In der DDR habe ich gelernt, wenn ich zum Beispiel das „Neue Deutschland“ las, gewissermaßen zwischen den Zeilen zu lesen. Diese Fähigkeit, so befürchte ich, ist der jetzigen Generation verloren gegangen. Ich würde mich freuen, wenn ich mich irre.
Das Internet ist halt Fluch und Segen zugleich. -Wenn ich das Internet lobte, weil dort kritische Stimmen ausweichen können, dann habe ich das Internet der westlichen Hemisphäre gemeint. -Wie beim Thema „Wahrheit“, haben Sie auch hier meine Äußererungen falsch interpretiert…

@Steffl:

Wer kann argumentativ den beiden Links von DWN etwas entgegensetzen?

Ich! Aber das kostet extra, weil ich darauf keinen Bock hab.

Ich geb dir ein paar Denktipps. Nur sagt meine Kristallkugel, dass das bei dir nicht reichen wird.

Ich nehme mir im folgenden NUR den Titel und den ersten Absatz vor. NUR DEN TITEL UND DEN ERSTEN ABSATZ! Und allein schon dort findet man ausreichend Fehler.

Nimm dir die Underscores zu Herzen.

Artikel über Richard Sakwa:
a) Wo sagt Richard Sakwa die _EU-Politik_ in der Ukraine war Dummheit im großen Stil?
b) Wo sagt Richard Sakwa _Schuld an der Eskalation_ wäre Washington und Brüssel?
c) Wo fordert Sakwa _vom Westen_ Druck auf die Regierung in Kiew?

Artikel über den französischen Geheimdienst:
a) Wo wird ersichtlich, dass Russland _nie_ eine Invasion in der Ukraine geplant hat?
b) haha :) Sogar Titel und der Absatz unter dem Titel widersprechen sich. Dort heißt es auf einmal nur noch “ hätten zu keinem Zeitpunkt Anzeichen einer geplanten russischen Invasion in der Ukraine gehabt“. Klingt schon anders, als im Titel.
c) Wo wird ersichtlich, dass die Erkenntnisse der Franzosen nicht _berücksichtigt_ wurden?

Oh! Und dann natürlich, wie es sich für echten Qualitätsjournalismus gehört wird am Ende des Artikels die FAZ mit der NATO gleichgesetzt. Die nehmen sich nicht mal selbst ernst … du sie aber schon?

Antwort auf alle Fragen, falls es dich interressiert: NIRGENDS.

Such mal derartige Fehler bei der FAZ. Meinetwegen hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-besorgt-separatisten-haben-mehr-waffen-als-zuvor-13532940.html .Vielleicht fällt dir dann ein dezenter Qualitätsunterschied auf. Und _wohlgemerkt_ ich sage dabei noch nicht mal die FAZ hat recht, oder DWN. Das was DWN macht ist einfach schon rein vom Handwerklichen nicht tragbar, selbst wenn sie die Wahrheit schreiben würden.

Für Steffl:
https://www.youtube.com/watch?v=VvTWo5ZGcNA („Die Anstalt“)
http://www.info-direkt.at/journaille-an-die-front/ (Oscar Lafontaine)
https://www.youtube.com/watch?v=BfWDb8YRl6w (Friedman und Putin, deutsche Übersetzung in Schrift und Ton))

Letzten Sonntag im ZDF im „Heute Journal“ berichtete man unter der Überschrift „Jetzt ist die Saat aufgegangen“ über die DDR, wie die Bürger ideologisch infiltriert worden sind (und fest daran glauben). Deshalb gebe es Pegida, die niedrige Wahlbeteiligung und die Ablehnung gegen das Establishment. -Der Beitrag war so weltfremd. Ich habe darüber schallend gelacht, obwohl man eigentlich darüber weinen müßte… -Warum gab es dann eine friedliche Revolution???

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