Autonomie/
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Benvenuti nella colonia (II).
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Da qualche giorno circolano in rete varie foto di un nuovo cartello apparso alla stazione ferroviaria di Bruneck — ma solo ora sono riuscito a verificare che non si tratti di una bufala. Anche se, a dire il vero, in cuor mio lo avevo già escluso. Il cartello racchiude in sé tutto il disprezzo e…
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Die römische Bevormundung von Rai Südtirol.
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Um den gestrigen Runden Tisch von Rai Südtirol ist eine politische Debatte entbrannt, weil keine Oppositionspolitikerinnen eingeladen waren. Dazu schreibt die TAZ in einem Bericht: Eine offizielle Stellungnahme von RAI Südtirol blieb auf Anfrage der [Tageszeitung] aus – eine Genehmigung aus Rom, die 72 Stunden vorher eingeholt werden müsse, sei dafür erforderlich. – TAZ Das…
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Lebensende: Toskanisches Gesetz rechtens.
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Das autonome Südtirol hatte sich dagegen entschieden, eigene Regeln zum sogenannten (selbstbestimmten) Lebensende auszuarbeiten, weil es sich dabei um eine zentralstaatliche Zuständigkeit handle. Den Weg der Toskana, einer Region ohne Sonderautonomie, die ein eigenes Gesetz erlassen hatte, wollte man nicht gehen. Das Verfassungsgericht (VfG) hatte den Gesetzgeber schon vor Jahren dazu aufgefordert, in diesem Bereich…
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Längen- statt Abfahrverbote.
Vorzeigeautonomie–
Über zehn Meter lange Lastwagen dürfen ab sofort nicht mehr durch Gossensaß fahren, während in Mauls eine Beschränkung auf zwölf Meter gilt. Ausgenommen sind jeweils der Ziel- und Quellverkehr, um der örtlichen Wirtschaft nicht zu schaden. Gleichzeitig wurden die Gewichtsbeschränkungen aufgehoben, da sie schwer kontrollierbar gewesen seien, wie das Landespresseamt (LPA) mitteilt. Um den Durchzugsverkehr…
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Staat-Land: Der Ausgleich, der keiner ist.
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Gestern teilte das Landespresseamt (LPA) mit, die Landesregierung habe ein Abkommen zwischen Staat und Sonderautonomien gutgeheißen, mit dem finanzielle Einbußen ausgeglichen würden, die durch neue staatliche Steuerregelungen entstehen werden. Ändert der Staat die Steuersätze und entstehen dadurch Mindereinnahmen, wird künftig durch das neue Abkommen ein finanzieller Ausgleich sichergestellt. – Pressemitteilung Aufgrund des Einvernehmensprinzips könne der…
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Autonomieentzug und Achselzucken.
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In einem wissenschaftlichen Artikel mit dem Titel Lost autonomy triggers and the rise of secessionism, das in der European Political Science Review bei Cambridge University Press erschienen ist, analysieren Felix Schulte, Matthias Scantamburlo und Maria Ackrén den Zusammenhang zwischen Autonomieverlust und Sezessionismus. Die gewählten, als »typisch« eingestuften Fallbeispiele sind die Färöer und Katalonien. Aus Südtiroler Sicht…