Rubalcabas Schwenk.

Alfredo Pérez Rubalcaba, Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), hat sich jetzt überraschend für den Umbau Spaniens vom »Staat der Autonomien« in eine Konföderation mit weitreichenden Befugnissen für die Gliedstaaten ausgesprochen. Das entspricht einer langjährigen Forderung von Convergència i Unió (CiU), der Partei, die Katalonien während der 80er und 90er lange Jahre regiert hat und auch jetzt wieder die regiert — bevor sie nach der Kundgebung vom heurigen 11. September offiziell den Schwenk zur Unabhängigkeitspartei vollzog.

Einige Sektoren sowie die gesamte Jugendorganisation von CiU waren jedoch schon seit mehreren Jahren auf Unabhängigkeitskurs. Auch dem katalanischen Präsidenten Artur Mas (CiU) wurden Sympathien für die Eigenstaatlichkeit nachgesagt — spätestens seit er sich an den selbstverwalteten Volksbefragungen beteiligt hatte.

Es wird davon ausgegangen, dass die neue Position der spanischen Sozialisten ein Versuch ist, CiU auf dem Weg zur Unabhängigkeit zu spalten. Ob jedoch die katalanischen Bürger umgestimmt werden können, darf bezweifelt werden; schließlich hatte eine große Bevölkerungsmehrheit — in Umfragen und über die Unterstützung von CiU —diese Option über Jahre erfolglos unterstützt.

Inzwischen sagen Umfragen voraus, dass die Unabhängigkeit im Falle eines Referendums 70% der Stimmen erhalten würde. Und dass ein Referendum durchgeführt wird, befürwortet inzwischen selbst die PSC, der katalanische Ableger von Rubalcabas PSOE.

Der PP von Ministerpräsident Rajoy bleibt indes — wie Monti gegenüber Südtirol — auf klar zentralistischem Kurs.

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