SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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La disciplina degli orari è saltata.
Riforma dello Statuto–
Fabio Gobbato: Una cosa che non abbiamo ancora nominato, mi sembra, è la questione del commercio. Nella stesura, diciamo, fino a un paio di mesi fa era previsto che… cioè si parlava di «commercio… Karl Zeller: …gli orari: sono saltati! …compresa l’urbanistica commerciale e la disciplina degli orari». Zeller: Resta tutto così com’è oggi. E…
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Kein Einvernehmen für den Minderheitenschutz?
Autonomiereform–
Laut dem Autonomiereformentwurf gibt es bezüglich künftiger Änderungen am Autonomiestatut von Trentino und Südtirol eine (schwache) Einvernehmensklausel. Anders als die Verfassungsreformentwürfe von 2006 (Silvio Berlusconi, FI) und 2016 (Matteo Renzi, PD) vorgesehen hätten, erhalten die Region und die beiden autonomen Länder kein Vetorecht, falls die jetzige Autonomiereform verabschiedet wird. Vielmehr handelt es sich beim sogenannten…
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Tag+Nacht: Autonomie und Schule.
Autonomiereform–
Sie sagten, dass die Autonomiebestrebungen mit dieser Reform nicht abgeschlossen sind. In einigen Wortmeldungen wurde [bei der Landesversammlung der SVP zur Autonomiereform] das Thema Schule angesprochen. Wäre das der nächste Schritt? Im Schulbereich und in der Lehrerfortbildung wurden in den letzten Jahren enorme Fortschritte erzielt. Landesrat Philipp Achammer hat hier sehr viel weitergebracht. Wir verfügen…
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Intensiv beschäftigt.
Historische Ansässigkeit–
Auch auf die umstrittene Neuregelung zur Ansässigkeitsdauer beim Wahlrecht ging [SVP-Obmann Dieter] Steger ein. Dass künftig zwei Jahre Wohnsitz ausreichen sollen, sei ein „Kompromiss, dem wir mit gutem Gewissen zustimmen können“. Die neue Bestimmung zum „historischen Wohnsitz“ stelle sicher, dass Rückkehrer aus dem Ausland „vom ersten Tag an politisch mitgestalten können“. Das sei „ein echtes…
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Das Partei-Statut.
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Laut Stol soll LR Philipp Achammer (SVP) bei der gestrigen Landesversammlung der Volkspartei folgendes gesagt haben: Mit dieser Reform holen wir uns die Autonomie-Hoheit, die wir als SVP immer hatten, wieder ganz deutlich und auch für die Öffentlichkeit zurück. – Philipp Achammer Man ist also tatsächlich stolz darauf, das Autonomiestatut, das als Landes- bzw. Regionalverfassung…
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Kommt jetzt auch noch die Ortsnamen-Erpressung?
Der Preis der Autonomiereform–
Laut dem gestern öffentlich gewordenen Autonomiereformentwurf (und dem entsprechenden Begleitbericht) soll die von den Faschisten oktroyierte Landesbezeichnung A. Adige nicht bloß nicht abgeschafft und etwa durch Sudtirolo ersetzt, sondern sogar noch auf die deutsche Bezeichnung der Region ausgedehnt werden. Fortan wird es offiziell die Region Trentino-Südtirol/Alto Adige sein, was den krankhaften Ideen von Ettore Tolomei…
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Geplante Autonomiereform fürs VfG kein Hindernis.
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Obwohl es sich vermutlich um einen Zufall gehandelt hat, war das Timing nahezu perfekt: Als die Landeshauptleute Arno Kompatscher (SVP) und Maurizio Fugatti (Lega) ihre römischen Erfolge in punkto Autonomiereform verkündeten, wurden sie fast zeitgleich vom italienischen Verfassungsgericht (VfG) vorgeführt, das mit Urteil Nr. 37/2025 erneut einen Teil des Südtiroler Raumordnungsgesetzes für verfassungswidrig erklärte. Erst…
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Autonomiereform: Schutz der nationalen Mehrheit.
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Langsam sickert durch, was der Entwurf zur Autonomiereform beinhaltet und dass sich die italienischen Rechten mit ihren Forderungen fast auf der ganzen Linie durchsetzen konnten. Das finden nicht nur Alessandro Urzì (FdI) oder Michaela Biancofiore (Coraggio Italia) ziemlich dufte, sondern zum Beispiel auch Fabio Gobbato auf Salto. Vergifteter Apfel Das, was durch die Reform an…