Nach der Wahl.

Eine tiefergreifende Analyse der Landtagswahl werde ich während der kommenden Tage vornehmen. Einige Bemerkungen vorneweg:

  1. Insgesamt sind die Wählerverschiebungen nicht ganz so deutlich ausgefallen, wie befürchtet.
  2. Die Analysen der Parteien fallen dementsprechend mild aus: Verlierer scheint es, jedenfalls unter den im Landtag vertretenen Parteien, keine zu geben.
  3. Keine Frage: Die Freiheitlichen sind die Gewinner dieser Wahl. Sie können an die Erfolge ihres österreichischen Pendants jedoch nicht ganz anknüpfen. Insgesamt keine Überraschung.
  4. Die Grünen-Bürgerlisten legen ein äußerst schwaches Ergebnis hin, nehmen dies bis dato jedoch nicht zur Kenntnis.
  5. Die italienische Rechte verzeichnet klare Verluste, sieht sich aber nach wie vor als natürlicher Koalitionspartner der SVP.
  6. Erfreuliche Zugewinne verzeichnet die Demokratische Partei.
  7. Die Italiener sind jedoch insgesamt verstärkt der Wahl ferngeblieben. Dies hat der SVP wohl mehr Vorteile gebracht, als ein vermuteter Stimmenzuwachs von italienischer Seite.
  8. Autonomiefeindliche Parteien haben in Südtirol kaum Chancen.
  9. Ein knappes Viertel der Wähler hat Parteien angekreuzt, die ausdrücklich die Loslösung von Italien anstreben.

Gerade den letzten Punkt werde ich im Laufe der kommenden Tage näher beleuchten. Die Diskussion ist jedenfalls eröffnet.

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

17 replies on “Nach der Wahl.”

Die Grünen-Bürgerlisten legen ein äußerst schwaches Ergebnis hin, nehmen dies bis dato jedoch nicht zur Kenntnis.

Falso. Non ho sentito oggi NESSUNA dichiarazione dei Verdi (darf ich sie so nennen?) minimizzare quanto accaduto. Franco Bernard, addirittura, ha detto che i Verdi (anche i Grüne) hanno perso profilo.

Die italienische Rechte verzeichnet klare Verluste, sieht sich aber nach wie vor als natürlicher Koalitionspartner der SVP.

Non è esatto. La destra italiana (pur perdendo consensi) è riuscita comunque a rimanere il PRIMO partito italiano. E loro dicono: è giusto che gli italiani siano rappresentati dal partito “italiano” che prende più voti. Il che non è comunque un argomento che può essere aggirato facendo spallucce e prima di un confronto programmatico.

Erfreuliche Zugewinne verzeichnet die Demokratische Partei.

Era la prima volta che si presentava. Anche secondo me la prova del PD non è malaccio, però ricordiamoci che ad Aprile aveva preso più del doppio dei voti e (questo è l’argomento più forte) l’obbiettivo di queste elezioni era quello di BATTERE il centrodestra (obbiettivo fallito).

Ein knappes Viertel der Wähler hat Parteien angekreuzt, die ausdrücklich die Loslösung von Italien anstreben.

Una CHIARA politica di secessione non ce l’ha nessuno. Solo la Süd-Tiroler Freiheit ne ha una, ma non è poi molto CHIARA (cioè non si capisce bene né in quale direzione, né soprattutto COME dovrà  avvenire la secessione). E comunque la Süd-Tiroler Freiheit non arriva al 5% dei voti. Non mi sembra proprio UN QUARTO degli elettori.

Simon, qui ti correggo: i Freiheitlichen non hanno nel proprio programma un riferimento ESPLICITO all’autodetermianzione del Sudtirolo rispetto allo Stato italiano (referendum o simili) e non credo affatto che il loro elettorato voglia andarsene dall’Italia. Perlomeno non subito. In ogni caso
mi sembra che i liberali sudtirolesi, su questo tema, dicano tutto e niente:

Link Freiheitliche.

Die Grünen-Bürgerlisten legen ein äußerst schwaches Ergebnis hin, nehmen dies bis dato jedoch nicht zur Kenntnis.

Difficile piangersi addosso quando ci si rende conto che l’intero emiciclo “sinistro” del parlamento provinciale arranca pesantemente, dentro e fuori la SVP, a favore degli irrefrenabili Freiheitlichen e di una destra italiana che nonostante tutto regge il colpo dell’astensionismo e del disorientamento italico. Il risultato complessivo del PD e dei Verdi (2+2) è alquanto deludente. Io non lo nego affatto. Nessuno lo nega. Anziché guadagnare, ci siamo giocati i rispettivi bacini di influenza. Allegria.

Il dato più significativo di questa tornata elettorale è a mio parere il seguente: gran parte dei sudtirolesi di lingua tedesca e persino ladina ormai ignora (o forse ha sempre ignorato?) del tutto che questa sia una terra plurilingue e pluriculturale, in particolare per quanto concerne l’elemento culturale italiano. Non vede oltre al proprio campanile “italiani” all’orizzonte. De facto siamo giù ohne Italien. Altro che Zukunft-.

:(

Zur Aufklärung: die Süd-Tiroler Freiheit, die Freiheitlichen, Union für Südtirol und zum Teil auch die Lega haben ganz explizit die Selbstbestimmung als Ziel und eine Zukunft ohne Italien. Ich rate allen nochmal unter http://www.wahlkabine.it zu gehen oder die versch. Interviews der Parteichefs auf stol.it nachzulesen. Die FP in Südtirol ist erst nach dem Paketabschluss entstanden, weil die SVP damals auch irgendwie auf die Selbstbestimmung verzichtete. Also bitte nochmal informieren. Und es stimmt, fast 25% der Wähler haben mit ihrem Kreuzchen eine Zukunft mit einem Südtirol ohne Italien gewählt (wenn man die Lega mitrechnet).

Süd-Tiroler Freiheit, che è un partito dichiaratamente ANTIAUTONOMISTICO ha ottenuto un discreto consenso.

Die Süd-Tiroler Freiheit ist keine autonomiefeindliche Partei. Laut eigener Angabe (Stol-Fragenkatalog) spricht sie sich für einen Ausbau der Autonomie aus. In jedem Fall kann ich meinen Satz auch so umformulieren, dass er eindeutiger wird: Parteien, die nicht zumindest für die Autonomie sind, haben in Südtirol kaum Chancen.

Falso. Non ho sentito oggi NESSUNA dichiarazione dei Verdi (darf ich sie so nennen?) minimizzare quanto accaduto. Franco Bernard, addirittura, ha detto che i Verdi (anche i Grüne) hanno perso profilo.

Wenn dem so ist, freue ich mich. Ich habe Stellungnahmen von Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba gehört, die ganz anders klangen. Hans Heiss sprach etwa im RMI-Interview von einem ordentlichen Ergebnis, wenn man die Abwesenheit von Zugpferden wie Kusstatscher und Kury sowie das schlechte Abschneiden bei den Parlamentwahlen berücksichtige.

Non è esatto. La destra italiana (pur perdendo consensi) è riuscita comunque a rimanere il PRIMO partito italiano. E loro dicono: è giusto che gli italiani siano rappresentati dal partito ”italiano” che prende più voti. Il che non è comunque un argomento che può essere aggirato facendo spallucce e prima di un confronto programmatico.

Was ist nicht korrekt an der Aussage, die italienische Rechte habe zwar deutliche Verluste zu verzeichnen, erhebe aber nach wie vor den Anspruch auf eine Koalition mit der SVP? Dies schließt Verhandlungen über Programme nicht aus.

Era la prima volta che si presentava. Anche secondo me la prova del PD non è malaccio, però ricordiamoci che ad Aprile aveva preso più del doppio dei voti e (questo è l’argomento più forte) l’obbiettivo di queste elezioni era quello di BATTERE il centrodestra (obbiettivo fallito).

Die Parlament- und die Landtagswahlen sind nicht vergleichbar. Im Allgemeinen und diesmal ganz speziell, da sich die Wahl auf ein Duell zwischen Veltroni und Berlusconi zugespitzt hatte.

Sowohl die Tageszeitung Dolomiten als auch die Repubblica vergleichen die Ergebnisse der Demokratischen Partei mit jenen von Frieden und Gerechtigkeit; im Vergleich dazu hat es einen Zuwachs von rund 2 Prozentpunkten gegeben, obwohl die Kommunisten und Sozialisten weggefallen sind. In diesem Sinne kann man wohl von Aufwind sprechen.

Una CHIARA politica di secessione non ce l’ha nessuno. Solo la Süd-Tiroler Freiheit ne ha una, ma non è poi molto CHIARA (cioè non si capisce bene né in quale direzione, né soprattutto COME dovrà  avvenire la secessione). E comunque la Süd-Tiroler Freiheit non arriva al 5% dei voti. Non mi sembra proprio UN QUARTO degli elettori.

Laut Stol-Fragenkatalog sprechen sich neben der Süd-Tiroler Freiheit auch die Freiheitlichen und die Union für die Unabhängigkeit aus. Außerdem habe ich die Lega hinzugezählt, die sich meines Wissens auch dieses Ziel vorstellen kann. In meiner Aussage geht es lediglich darum, und nicht um die Qualität der Vorschläge, die ich in all diesen Fällen nach wie vor sehr abstrus und größtenteils falsch/kontraproduktiv finde. Diesen Punkt werde ich noch in einem gesonderten Artikel thematisieren, dann wird verständlich sein, worauf ich hinaus will.

die svp hat die selbstbestimmung ja auch in ihren statuten…

Anch’io, nel mio armadio, ho una giarrettiera. Casomai, se dovessi diventare frocio…

Voll und ganz mit à‰tranger einverstanden.

Auf Valentino möchte ich ebenfalls (direkt oder indirekt) mit gesonderten Artikeln antworten, die mir bereits vorschweben. Ich bitte um etwas Geduld.

Eine fundierte Wahlanalyse würde wohl den gesamten Vormittag konsumieren, was ich mir aber arbeitsmäßig nicht leisten kann – deshalb nehme ich den Leitfaden von pervasion als Diskussionsgrundlage gerne an:

1. Insgesamt sind die Wählerverschiebungen nicht ganz so deutlich ausgefallen, wie befürchtet.

Kommt immer auf die Perspektive an. Aus SVP Perspektive sind die Verschiebungen nicht so eklatant gewesen, dass die Mehrheit der Sitze gefallen ist. Trotzdem scheint die Psyche der Sammelpartei nach dieser Wahl ziemlich am Boden zu sein.
Laut Wahlstromanalysen verliert die SVP besonders bei Jungwählern, bei Arbeitnehmern und das was in Südtirol häufig als das patriotische Lager bezeichnet wird. Die treueste Wählerschaft der SVP sind Bauern und ein Teil der Wähler, die sich in Südtirol gemeinhin als Wirtschaft bezeichnen.
Die Verschiebungen waren also doch so signifikant, dass sich laut verschiedenen Wahlanalysen die SVP nicht mehr als die Sammelpartei der deutschen und ladinischen Südtiroler bezeichnen kann.

2. Die Analysen der Parteien fallen dementsprechend mild aus: Verlierer scheint es, jedenfalls unter den im Landtag vertretenen Parteien, keine zu geben.

Selbst der Hauptverlierer SVP hat möglicherweise mit Schlimmerem gerechnet. Trotzdem wird es verdammt schwer werden das Prinzip der Sammelpartei fortzuführen. Es werden Grabenkämpfe ausbrechen.
Arbeitnehmer und Sozialdemokratie: nicht mehr existent, in bestimmten Bezirken faktisch untergegangen (Pustertal). Mit Leuten, wie Julia Unterberger verlieren vor allem Kandidaten, die die SVP von innen her erneuern wollten. Dies scheint nicht möglich zu sein. Die SVP ist eine Sammelpartei, die ideologisch keine Sozialdemokratie auf Augenhöhe duldet.
Jugend im Alter zwischen 18 und 29: wählt nur mehr zu 33% SVP. Hat SF und F gewählt.
Sog. patriotisches Lager: hat sich völlig von der SVP abgewandt.
SF und F: können sich effektiv als Gewinner der Wahl fühlen.

3. Keine Frage: Die Freiheitlichen sind die Gewinner dieser Wahl. Sie können an die Erfolge ihres österreichischen Pendants jedoch nicht ganz anknüpfen. Insgesamt keine Überraschung.

Für mich überraschend, dass es fünf Vollmandate geworden sind. Habe auf 4 getippt. Der Sieg der Freiheitlichen sollte nicht unterschätzt werden, obwohl ihre Wählerschaft eine stark volatile Wählerschaft ist.
Die Freiheitlichen haben schon diesmal, das muss neidlos anerkannt werden, einen äußerst effizienten Wahlkampf betrieben. Mit effizient meine ich nicht die menschenverachtenden Sprüche gegenüber MigrantInnen, sondern den persönlichen Einsatz ihres Teams. Mit 5 Leuten im Landtag haben sie nun noch einmal wesentlich mehr Ressourcen sich in ganz Südtirol auf Bezirks- und Gemeindeebene zu organisieren und zu festigen. Ihre Organisationsfähigkeit wird von der politischen Linken weitgehend unterschätzt und ignoriert. Den Freiheitlichen nun in intellektuellen Gesprächen mit der Faschismuskeule entgegenzutreten wird wohl ins Leere laufen – hier braucht es eine gute inhaltliche Auseinandersetzung.

4. Die Grünen-Bürgerlisten legen ein äußerst schwaches Ergebnis hin, nehmen dies bis dato jedoch nicht zur Kenntnis.

Grüne: haben die Wahl eindeutig verloren. Die Stellungnahmen waren stark beschönigend. Das Innenleben der Grünen scheint zudem weit weniger harmonisch zu sein, als es nach Außen häufig aussieht. Wird interessant, wie sich die Partei nun neu aufstellt.
Einige Gedanken: auch ökosoziale Themen müssen knackig kommuniziert werden. Ein Hauch von Linkspopulismus täte nicht schaden. Warum wurde das Referendum für direkte Demokratie im nächsten Jahr oder die SVP Betonpolitik (Ausverkauf der Heimat) nicht mehr thematisiert.
Im Gespräch mit Bekannten und Freunden fällt häufig auf, dass die Grünen im Bereich “Autonomie”, von Selbstbestimmung darf man mit Grünen Exponenten ja sowiewo nicht reden, als sehr lasch eingestuft werden.

5. Die italienische Rechte verzeichnet klare Verluste, sieht sich aber nach wie vor als natürlicher Koalitionspartner der SVP.

Wird in der Tag sehr spannend, ob es eine Öffnung der SVP gegenüber der ital. Rechten geben wird. Ich persönlich tippe aus mehreren Gründen auf Nein. In der SVP gibt es zwar einige Pragmatiker, aber keine politischen Harakiri Menschen. Am anfälligsten für eine Öffnung Richtung PDL sind sicher Typen wie Thaler Außerhofer (Berlusconianerin und Baulobby Vertreterin) und der gesamte Wirtschaftsflügel der SVP.

6. Erfreuliche Zugewinne verzeichnet die Demokratische Partei.

Sehr erfreulich. Wird auch die Landesregierung mit der SVP bilden. Mein Tipp: Verkleinerung der Landesregierung (11 Leute sind in der Tat lächerlich – die Schweiz kommt mit 7 Leuten aus). Die Lega übernimmt das Amt des Landtagspräsidenten zumindest für eine Halbzeit.

7. Die Italiener sind jedoch insgesamt verstärkt der Wahl ferngeblieben. Dies hat der SVP wohl mehr Vorteile gebracht, als ein vermuteter Stimmenzuwachs von italienischer Seite.

Diesbezüglich müßte man eine Wählerstromanalyse haben. Das 18. Mandat der SVP wurde allerdings ziemlich sicher durch ital. Wähler gerettet.

8. Autonomiefeindliche Parteien haben in Südtirol kaum Chancen.

Zumindest keine Parteien, die sich offen als autonomiefeindlich bekennen. Der PDL ist für mich jedenfalls keine autonomiefreundlich Kraft, auch wenn Urzì und Co häufig Kreide geschluckt haben.

9. Ein knappes Viertel der Wähler hat Parteien angekreuzt, die ausdrücklich die Loslösung von Italien anstreben.

Das ist ein Faktum. Das Thema wird mit Sicherheit an Aktualität gewinnen. Ich denke, dass immer mehr SüdtirolerInnen dämmert, dass mit dem Staat Italien kein Staat zu machen ist. Bespiel: derzeitiges Schulreform Fiasko – alle führenden Länder investieren massiv in die Bildung, Italien will das Gegenteil machen. Kommentar erübrigt sich.
Diesbezüglich stellt sich die Frage, wann sich die politische Linke des Themas annehmen will. Man kann es natürlich wie bisher der Rechten überlassen – ich fände dies nicht nur schade, sondern politisch einen Kardinalfehler. Es gibt mittlerweile auch sehr viele ökosozial verankerte Menschen, die eine Zukunft bei Italien für Südtirol als fatal betrachten.

Im Zusammenhang mit der Landtagswahl hat es mich schon einigermaßen gewundert, dass die italienische Presse von einem »Sieg der xenophobistischen Rechten« geschrieben hat. Nicht, dass sie nicht xenophobistisch wäre, die hierzulande siegreiche Rechte — und in der Tat besorgniserregend. Sondern weil in der italienischen Regierung gleich drei Parteien sitzen, die den hiesigen Freiheitlichen um nichts nachstehen. Ohne, dass man selbst von der linken italienischen Presse ähnliche Töne zu lesen bekommen hätte. Da wird mit zweierlei Maß gemessen.

Gestern ist in der Onlineversion der »Repubblica« ein Bericht zu einigen Aussagen des verurteilten Mafioso und Senator der angeblich gemäßigten (!) Regierungspartei (!) Forza Italia erschienen, in denen er nicht nur die Mafiajäger auf’s Übelste diskreditiert, sondern auch noch eine Lobeshymne auf das faschistische Italien und Mussolini anstimmt.

Link zum Artikel.

Erinnern wir uns daran, dass Jörg Haider seinen Posten als Landeshauptmann räumen musste, als er in einem Nebensatz die »ordentliche Beschäftigungspolitik« im Dritten Reich erwähnte.

Zur Vermeidung von Missverständnissen: Es liegt mir fern, den Populismus und die Nähe zu rechtsextremen Ideologien der Freiheitlichen einerseits und der italienischen Regierungsparteien andererseits gegeneinander aufzurechnen. Ich beobachte jedoch mit Besorgnis, wie stark in Italien die Werte des Antifaschismus und des Widerstandes mittlerweile sind, ohne dass dies groß zur Kenntnis genommen würde.

Leave a Reply to guest Cancel reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *