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Die Erfassung der Roma und der Proporz.

Michaela Biancofiore (FI) ist wirklich nichts zu dumm. Jetzt will sie auch noch aus der Ankündigung des rechtsradikalen Innenministers Matteo Salvini (Lega), Roma und Sinti polizeilich erfassen zu lassen, politisches Kleingeld schlagen, indem sie die rassistische Maßnahme mit dem Südtiroler Proporzsystem in Verbindung bringt.

Doch wie wir wissen, ist nicht alles ein Vergleich, was hinkt. Ganz besonders in diesem Fall, denn die (durchaus nicht über Kritik erhabene) Zugehörigkeits- bzw. Zuordnungserklärung zu einer Sprachgruppe in Südtirol

  • betrifft erstens alle Bürgerinnen, während Salvini eine Ad-Hoc-Maßnahme vorschwebt, die ziemlich unverhohlen gegen eine ohnehin schon diskriminierte Minderheit gerichtet ist;
  • ist zweitens frei, individuell und (weitgehend) geheim; sie wird auch keineswegs auf ihren Wahrheitsgehalt (Sprachkenntnis etc.) überprüft;
  • ist drittens Bestandteil eines komplexen Minderheitenschutzsystems, das konzipiert wurde, um die Sprachgemeinschaften vor Diskriminierung zu schützen — und nicht, um ihre Ausgrenzung zu betreiben.

Hätte Salvini erklärt, er möchte die Zahl von Roma und Sinti in Italien (geheim) erheben lassen, um ihnen proportional zu ihrer zahlenmäßigen Konsistenz öffentliche Stellen, Wohnungen und Fördergelder zukommen zu lassen, würde ihm sicher niemand rassistische Absichten unterstellen. Nachdem er die Erfassung jedoch mit Abschiebungen und pauschalisierenden Vorurteilen in Verbindung gebracht hat, sieht die Lage etwas anders aus.

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