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CoFoE übergeht Selbstbestimmung.

Am Ende der Abstimmungsphase bei der Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) war der Vorschlag, auf EU-Ebene einen demokratischen Selbstbestimmungsmechanismus einzurichten, mit 1.002 Unterstützerinnen jener, der von den Teilnehmenden am häufigsten befürwortet wurde. Dennoch fand er im Schlussbericht keine Erwähnung. Die Entscheidung oblag dem Exekutivausschuss, das sich aus Mitgliedern des Rates der EU, des EU-Parlaments und der Kommission zusammensetzt.

Absicht des Vorschlags wäre es gewesen, klare Regeln festzuschreiben und die kollektive politische Selbstbestimmung moderner und demokratischer zu gestalten, als im klassischen Völkerrecht.

Der Self-determination Caucus (SDC), eine fraktionsübergreifende Gruppe von EU-Abgeordneten, die sich für das Selbstbestimmungsrecht starkmachen, hat bereits angekündigt, das Thema — auch aufgrund des großen Zuspruchs, das es beim CoFoE erhalten hat — konsequent weiter zu verfolgen. Auf die Ausklammerung des Vorschlags aus dem Schlussbericht reagierten die SDC-Mitglieder hingegen mit Kritik und Unverständnis.

Der Vorgang erinnert an die Gleichgültigkeit der EU-Kommission im Umgang mit dem Minority Safepack.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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One reply on “CoFoE übergeht Selbstbestimmung.”

Es ist typisch und erschreckend wie wenig die Selbstbestimmung der Völker – auch kleine Minderheiten die Emporkömmlinge in der EU interessieren. Es scheint wohl so, als ob sie als Wohlstandsgesellschaft das Wohlergehen und nicht nur finanziell der Anderen nichts anginge. Das kann sich auf Dauer nur rächen.

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