Ecce renovatio!

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Seit Monaten wird in Italien kaum etwas so lautstark eingefordert wie Erneuerung, als ob etwas, bloß weil es neu ist, besser wäre, als das was bisher war. Das ging mit den Vorwahlen bei den Demokraten los, mit Beppe Grillos Wahlergebnis weiter und gipfelte heute — in die Wiederwahl eines bald 88jährigen Präsidenten. Der war 1945 der KPI beigetreten und saß 1953 zum ersten Mal im römischen Parlament. Alternativkandidaten waren Franco Marini (80) und, auf Vorschlag Grillos, Stefano Rodotà  (in Kürze ebenfalls 80). Nicht zu vergessen Romano Prodi, mit 73 ein echter Jungspund.
Ebenfalls zu dieser Erneuerung gehört, dass die Demokraten unter Bersani ihren prognostizierten Wahlsieg verbraten und gestern bei der Präsidentschaftswahl den letzten Funken Glaubwürdigkeit verspielt haben. In diesem Umfeld gelang es dem alten und ausgeleierten Silvio Berlusconi, sich als seriöser Staatsmann zu profilieren. Glaubt man den Umfragen, danken es ihm die Italiener bereits durch hohe Zustimmungswerte — er liegt wieder an erster Stelle.

Unter dem Eindruck von so viel Erneuerung und Handlungsfähigkeit musste jetzt also der Alte noch einmal zusagen, um zu verhindern, dass sich die Krise — keine vorwiegend wirtschaftliche, sondern eine vor allem institutionelle, demokratische und politische Staatskrise — noch einmal ausweitet. Die wichtigsten Etappen sind schnell zusammengefasst:

  • Silvio Berlusconi, unter dessen Führung die Krise sich erstmals zugespitzt hatte, wurde zum Rücktritt gezwungen.
  • Seitdem steht Mario Monti, ein nicht gewählter Technokrat, der italienischen Regierung vor. Seine Rettungsversuche unter Mitwirkung von Rechten und Linken haben die gesellschaftliche Notlage verschärft, ohne brauchbare Ergebnisse zu erzielen.
  • Aus den Wahlen ist ein Parlament hervorgegangen, das sich aufgrund unklarer Mehrheiten und gegenseitiger Vetos keine Regierung zustande brachte.
  • Um diese Misere zu lösen, berief Präsident Napolitano einen Weisenrat ein und übergab ihm eine Aufgabe, an der zuvor die Parteien gescheitert waren: Die Ausarbeitung eines konsensfähigen, minimalen Reform- und Koalitionsprogramms.

Nachdem die Wahl eines neuen Regierungs- und eines neuen Staatschefs gescheitert ist, erscheinen jetzt sogar die Alten wie wahre Retter in der Not: Silvio Berlusconi und Giorgio Napolitano. Ecce prorogatio.

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