Bereit für die 53L85783571MMUN9?

Am vergangenen Wochenende konnte die Fünfsternebewegung (5SB) bei italienweiten Stichwahlen zur Wahl der Bürgermeisterinnen (BM) einen veritablen Erdrutschsieg feiern. Nachdem die Grillo-Anhängerinnen bereits im ersten Wahlgang vier BM-Sessel errungen hatten, entschieden sie im zweiten Wahlgang 19 von 20 Stichwahlen, zu denen sie zugelassen waren, für sich — darunter in so wichtigen Städten wie Rom und Turin.

Dabei konnten die 5SB-Kandidatinnen in vielen Fällen auch die Wählerinnen der jeweils im ersten Wahlgang unterlegenen Kandidatinnen »traditioneller« Parteien für sich gewinnen. Diese stimmten offenbar lieber für die Grillo-Bewegung, als für das entgegengesetzte Lager.

Ausgehend von dieser Entwicklung erscheint nun auch auf gesamtstaatlicher Ebene das Szenario einer Regierungsübernahme durch die Grillini nicht mehr ganz unwahrscheinlich.

Das von Regierungschef Matteo Renzi (PD) eingeführte neue Wahlgesetz, das den hölzernen Namen Italicum trägt und am 1. Juli in Kraft tritt, sieht nämlich ebenfalls die Möglichkeit einer Stichwahl vor. Erreicht keine der wahlwerbenden Listen im ersten Anlauf 40% der Stimmen, treten in einem weiteren Wahlgang nur noch die beiden erfolgreichsten Listen gegeneinander an.

Wer die Stichwahl gewinnt, wird dann automatisch mit 340 Parlamentssitzen (54%) ausgestattet. Diese Regelung, die das Zeug hat, den demokratischen Wählerwillen bis zur Unkenntlichkeit zu verzerren, könnte dazu führen, dass die 5SB, die derzeit in staatsweiten Wahlumfragen an zweiter Stelle rangiert, die Regierungsmehrheit im Parlament übernimmt. Dafür wäre ausreichend, dass sich das bereits im Zuge der BM-Stichwahlen beobachtete Phänomen wiederholt.

Falls die Bewegung ihren Grundprinzipien sowie ihren bisherigen Verlautbarungen und Wahlversprechen treu bleibt, könnte dies bedeuten, dass Südtirol schneller als gedacht die Möglichkeit erhält, eine Abstimmung über die staatliche Zugehörigkeit abzuhalten. Es wäre also sinnvoll, darauf nicht gänzlich unvorbereitet zu sein und entsprechende Pläne in der Schublade bereitzuhalten. Einmalige Chancen haben nämlich an sich, dass sie einmalig sind.

Democrazia Politik Selbstbestimmung | | | | | 5SB/M5S PD&Co. |
CategoriesUncategorised