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Fiducia contro.
Quotation 60

https://twitter.com/AntonioFrena/status/232731438632550400

La deputata Luisa Gnecchi (PD) si era detta disposta a votare contro il provvedimento, perché lesivo del nostro statuto speciale, chiedendo sostegno al PD sudtirolese. Ma evidentemente il valore dell’autonomia per i partiti legati a Roma è questo — in dubio pro natione.

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4 replies on “Fiducia contro.
Quotation 60

Interessant in diesem Zusammenhang, dass der Politologe Günther Pallaver z.B. Parteien, wie den PD oder die Grünen als autonomiefreundlich bezeichnet, während die Freiheitlichen oder die Südtiroler Freiheit, die sich auf unterschiedliche Art und Weise für die Unabhängigkeit einsetzen, von ihm als autonomiefeindlich bezeichnet werden.
Frena, der Sekretär des PD stellt nun das nationale Interesse über die Autonomie und auch die Grünen-Vertreterin Renate Holzeisen, die erst vor kurzem in den Morgennachrichten des Rai Sender Bozen folgenderweise zitiert wurde “Die Interessen Italiens in der Euro Zone zu bleiben wiegen höher als die Interessen Südtirols” betrachtet die (nationalen) Interessen Italiens höher als die Autonomie.
Da scheint mir Südtirols Autonomie, zumindest laut Definitionen des Politologen Günther Pallaver, schöne Freunde zu haben.

Das ganze müsste doch auch in die andere Richtung funktionieren.

Wenn Vertragstreue, wie es scheint, nunmehr lediglich einen relativen Wert darstellt, sollten auch unsere Volksvertreter beginnen ihre Kompetenzen “extensiv” auslegen.

Also, etwas Eigeninitiative bei der Dezentralisierung (die übrigens ganz im Zeichen des modernen Prinzips “Good Gouvernance” stünde) zeigen.

Was hätte man bei dieser Art der einseitigen Autonomiefortbildung (“dynamischen Autonomie ieS”) schon zu verlieren?

Luisa Gnecchi wird heute in den Morgennachrichten des Rai Sender Bozen in etwa so zitiert. “Persönlich wäre ich dazu geneigt gewesen gegen das Gesetz in Rom zu stimmen, ich habe aber die Parteilinie respektiert”. Somit hat auch Gnecchi für das Gesetz gestimmt, das die Südtiroler Autonomie verletzt. Im Zweifelsfalle für den Nationalstaat. Ist der PD nun noch als autonomiefreundlich zu bezeichnen? Herr Pallaver wird uns bei Gelegenheit sicher eine “wissenschaftliche” Antwort liefern.

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