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Italien und Korruption.

Achtung Bashing — ein Rundumschlag

Drei Großprojekte (Hochgeschwindigkeit, Expo 2015, Mose/Venedig) und ein einziger gemeinsamer Nenner: Korruption in einem nie gekannten Ausmaß, das über Tangentopoli weit hinaus geht. Damals, als Staatsanwälte wie Di Pietro ein bereits seit langem erahntes System auffliegen ließen, kam noch Hoffnung auf, es könnte sich etwas ändern. Stattdessen saßen nur wenige ein, die Politik änderte nur ihre Fassade — Parteien lösten sich auf, Namen änderten sich, aber an die Spitze kam für 20 Jahre Berlusconi, neues Gesicht der alten Machenschaften, der Verquickungen mit der Mafia, des Steuerbetrugs als Kavaliersdelikt. Das System wurde perfektioniert, weiterentwickelt aber sicher nicht geändert oder eingebremst. Auf ein neues Antikorruptionsgesetz musste man bis 2012 (!) warten, doch auch darin wurde auf Befindlichkeiten Berlusconis Rücksicht genommen. Erst vor wenigen Tagen wurde es von der EU als zu lasch gerügt.

Und nun dies: Zum wiederholten Mal binnen kürzester Zeit wurden ranghohe Politiker, Entscheidungsträger, ja selbst Richter und Staatsanwälte ertappt. Doch das sind nur die eklatantesten Fälle, wenn man bedenkt, dass laut EU die Hälfte der Korruption in der Union auf Italien entfallen. Innehalten, wiederholen: Genausoviel wie in allen anderen EU-Staaten gemeinsam bestochen wird, einschließlich großer Staaten wie Deutschland, Frankreich, Vereinigtes Königsreich, Spanien — oder angebliche Horte der Korruption wie Griechenland, Rumänien, Bulgarien — entfällt noch einmal auf Italien. Denken wir zurück an den verhinderten G8-Gipfel in S. Maddalena, an den noch immer nicht abgeschlossenen Wiederaufbau in L’Aquila, an Monte dei Paschi. Aber auch das sind »nur« die großen Fälle.

Dafür werden EU-Richtlinien wie jene zu den Ausschreibungen so komplex und bürokratisch umgesetzt, dass sie völlig alltagsuntauglich werden und — wie in Südtirol — die Vergaben vielfach ganz zum Erliegen bringen. Die, die in großem Stil schwindeln wollen, schaffen es trotzdem, die Kleinen werden schikaniert. Und die Reaktion auf TAV-Expo-Mose wird jetzt vermutlich sein, dass bürokratische Hürden noch einmal angehoben werden: Formalien sollen es mal wieder retten, wie gehabt, die Substanz bleibt dieselbe wie eh und je. Oder greift Matteo Renzi, der Macher, der Heiland, diesmal durch?

Galan hat am Mose rund ein Milliönchen eingesteckt, ein Milliönchen im Jahr!, um die Interessen seiner Mitbürger hintanzustellen und ein Projekt durchzuwinken, dessen Umweltverträglichkeit höchst fraglich und dessen Nutzen nicht erwiesen ist. Dabei hatte er doch gleichzeitig gegen Südtirol gewettert, gegen unsere angeblichen Privilegien, die Ungleichbehandlung. Mit mehr Autonomie hätte er noch mehr Schaden anrichten können, aber wohl kaum das Wohl der Grenzgemeinden gemacht. Natürlich wäre es ein Trugschluss zu behaupten, in Rom wäre die Macht besser aufgehoben, doch es ist ein sonderbarer Zufall, dass gerade Galan seine Veneter im Grunde wurscht waren.

Und Landesrat Tommasini, dessen Partei auch bei uns im Lande nicht viel mehr ist als eine große Postenverteilungsmaschine, wäre bald das Kunststück gelungen, uns in Zusammenspiel mit dem alten Landeshauptmann in ein gemeinsames Abenteuer mit genau denselben Personen zu schicken, die nun verhaftet wurden. Sein Partner im Großprojekt Kulturhauptstadt (weitere Millionen fürs System) war Parteikollege und Bürgermeister von Venedig, Orsoni. Ein Glück, dass es nicht dazu kam.

Doch das größte Problem in Italien ist nicht etwa eine (nicht existente) höhere Prädisposition zu Korruption und Unehrlichkeit, sondern die Art, wie der Staat konstruiert ist. Wenn hunderttausende Gesetze hunderttausend Schlupflöcher bieten, wenn Bürokratie und Misstrauen vor Eigenverantwortung kommen, wenn Vergehen zwar aufgedeckt, aber nicht ernsthaft geahndet werden, ja wenn Verjährungsfristen (einmalig weit und breit) während des Prozesses weiterlaufen, entsteht das Gemisch, das jene Folgen zeitigt, die wir nun alle zur Genüge kennen. Berlusconi im Altersheim, Rainer im HdS und Laimer in der Bibliothek — und das mit lächerlichen »Arbeitszeiten« — dazu braucht man wirklich nicht mehr viel zu sagen.

Siehe auch: 1/ 2/

Politik Recht Transparenz Wirtschaft+Finanzen | | Christian Tommasini | | Venetien-Vèneto | PD&Co. | Deutsch

23 replies on “Italien und Korruption.”

Nein, das stimmt doch alles gar nicht. Die böse deutsche Industrie versteckt die Korruption bloß, während die galanten Italiener es den Staatsanwälten leicht machen…

Ricordiamoci sempre che il più grande scandalo di corruzione in Europa (se non nel mondo) è stato il caso Siemens.

Q.E.D.

Ecco mancava Andrea Catalano con la sua PanItalianità¡ antigermanica e antieuropeista.L’Italia paese efficientissimo come dice l’articolo sovrastante dovrebbe úscire dall’Unione Europea e ritornare alla cartastraccia igienica Lira e il ripristino di dogane e controlli alle frontiere terrestri. Intanto S&P hanno dato un giudizio negativo per il futuro di questo marcio paese alla deriva. Per questo dico a tutti gli indipendentisti, moblizziamoci e stacchiamoci da questa inefficientissima Italia prima che sia troppo tardi. Europa o no, il problema proviene soltanto dall’Italia stessa cioé da Roma!!!! Per questo: Via da Roma prima possibile.

Der Grundvorwurf in diesem Artikel ist, dass ein riesiges Bürokratiemonster aufgebaut wurde, das tatsächlich nur die Kleinbetriebe und Privatpersonen belastet und bei den Eliten, die Bestrafung kaum umgesetzt wird bzw. für diese Schlupflöcher eingerichtet wurden, weshalb kaum realistische Strafen verhängt werden.

Sicher gibt es auch in anderen Staaten Korruption. Dieser Umstand kann aber nicht als Ausrede herangezogen werden, dass 1. der Bürokratieaufwand in Italien deutlich höher ist als anderswo und eine Plage darstellt, 2. bei Eliten – im Fall von white collar crimes – letztlich keine Strafen bzw. Altersheimbesuche oder Hofkehren als Strafen verhängt werden.

The European Union and 164 states have ratified the United Nations Convention against Corruption (UNCAC), but Germany HAS NOT. Forty-two out of forty-seven member states of the Council of Europe have ratified the Criminal Law Convention on Corruption (CLCOC), but Germany HAS NOT. Why has Germany signed but not yet implemented and ratified these two important international anti-corruption instruments adopted nearly ten years—UNCAC—or fourteen years—CLCOC—ago? The Bundesregierung (Federal Government) has promised numerous times to fully comply with international anti-corruption treaties. Germany’s poor ratification record regarding instruments such as UNCAC is increasingly embarrassing for German politics and is criticized by other countries and international organizations. (…)For several decades, active and passive bribery of members of parliament WAS NOT CRIMINALIZED AT ALL in Germany.(…)

fonte: http://www.germanlawjournal.com/pdfs/Vol14-No9/14.9.1_Wolf_Corruption.pdf

Cioé in parole povere: se non si indaga non si scopre cosà­ si continua a usare la corruzione per fare affari e si fa anche “bella figura”.

das ist in der tat interessant. kennt wer die hintergründe.

@ catalano
das macht das andere ja um so viel besser.

Die Vergleiche stören, denn Straftäter gibt es überall.
Die Kontrollen taugen nichts und die einhergehende Bürokratie ist eine Belastung für alle,
in diesem Artikel “Quei mille controllori inutili che non vedono mai tangenti” auf ilgiornale online wird das beschrieben.

Einige Richtigstellungen zu Andreas Aussagen:

Deutschland hat die UN-Konvention zur Korruptionsbekämpfung noch nicht ratifiziert -> korrekt, ist aber für dieses Jahr geplant und hing im Wesentlichen mit den Bestimmungen im Bereich der Abgeordnetenbestechung zusammen (http://www.tagesschau.de/inland/korruption-kabinett100.html).

Es hatte also nichts mit der allgemeinen Korruptionsbekämpfung im Bereich der öffentlichen Verwaltung zu tun, welche auch laut Aussagen der EU auf einem sehr hohen Niveau liegt (“Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern steht Deutschland gut da. Die Kommission bestätigt der Bundesrepublik, im Kampf gegen die Korruption eines der besten Resultate innerhalb der EU erzielt zu haben.” http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/eu-kommission-anti-korruptionsbericht/seite-2). Auch die Erhebungen von Transparency International stützen die Annahme, in Deutschland (Platz 12) sei Korruption weit weniger verbreitet als in Italien (Platz 69), zumal kein Staat in der entsprechenden Rangliste durch fehlende gesetzliche Bestimmungen oder unterlassene strafrechtliche Ermittlungen Plätze gut machen kann (http://cpi.transparency.org/cpi2013/results/).

Was schließlich die Korruption in der Privatwirtschaft betrifft -> diese stellt sicher ein großes Problem dar, aber welches Fehlverhalten wiegt schwerer: das des privaten Unternehmers, der sich mit allen (auch den rechtlich unzulässigen) Mitteln einen Vorteil im Wettbewerb mit anderen Unternehmern verschaffen will, oder das Verhalten des öffentlichen Beamten, der von Gesetzes wegen ausschließlich dem öffentlichen Interesse verpflichtet sein sollte?

Und schließlich steht noch die Frage zur Wirksamkeit der Strafverfolgung im Raum: In Deutschland landet ein Mensch wie Uli Hoeneß auch tatsächlich im Knast, in Italien kommt jemand mit ähnlichen Verfehlungen hingegen mit ein paar Stunden Sozialarbeit davon (wohlgemerkt das Schlimmste, was einem Angeklagten nach einem langjährigen Gerichtsverfahren durch alle 3 Instanzen passieren kann, sollte nicht vorher die erhoffte Verjährung der Straftaten eintreten). Auch die außerordentlichen Maßnahmen, die in den letzten Jahren im Bereich der Strafvollstreckung getroffen wurden, verfolgten wohl (neben der erklärten Absicht, die chronisch überfüllten Gefängnisse zu leeren) insgeheim auch das Ziel, die “colletti bianchi” weiterhin vom Gefängnis fern zu halten…

Das Tragische an der ganzen Sache ist jedoch, dass auch ein “Macher” wie Renzi sich trotz offensichtlichen Handlungsbedarfs nicht wirklich dieses Themas annimmt.

Auch die Erhebungen von Transparency International stützen die Annahme, in Deutschland (Platz 12) sei Korruption weit weniger verbreitet als in Italien (Platz 69), zumal kein Staat in der entsprechenden Rangliste durch fehlende gesetzliche Bestimmungen oder unterlassene strafrechtliche Ermittlungen Plätze gut machen kann

@Florian. C’é “meno corruzione” perché in Germania indagano meno.
Tra l’altro la corruzione non ha mai inciso in modo rilevante sull’economia di un paese. Basti pensare che in piena era di tangentopoli l’Italia ha compiuto due sorpassi economici (nei confronti di GB e Francia, nel 1987 e 1991) diventado la 4° potenza mondiale.

Aggiungo solo una considerazione sulla classifica di transparency international. Il Giappone avrebbe un livello corruzione relativamente bassa (pos. 18) quando é probabilmente la nazione piú corrotta tra i paesi industrializzati (in Giappone la corruzione é un sistema quasi “fisiologico” in tutti gli ambiti: aziendale, politico etc.)…

Secondo me ha ragione Andrea: questa solita storia che a non punire adeguatamentei colpevoli, come avviene regolarmente in Italia, il problema si ripresenti è una conclusione troppo semplicistica. E’ solo un segno di compassione cristiana dare una seconda chance a chi si intasca mazzette di intascarle ancora o permettergli di uscirne pulito con prescrizioni varie. In questo l’Italia si mostra molto più civile dei disumani paesi del nord Europa, dove si rischia davvero di finire in galera.

Poi in realtà  è troppo facile gridare allo scandalo per alcuni casi isolati di solo qualche miliardo di euro e cercare i colpevoli direttamente tra gli attori coinvolti… così si perdono di vista considerazioni di più ampio respiro: sindaci, assessori regionali, ministri, generali della guardia di finanza, son tutti pesci piccoli. Bisogna risalire alla fonte e non fermarsi a punire questi poveri piccoli attori, quasi costretti al loro crimine… IL PROBLEMA DELLA CORRUZIONE ITALIANA E’ LA PERFIDA GERMANIA, TEDESCA E NAZZZZISTA! Speriamo che qualcuno assieme al visionario Catalano abbia finalmente il coraggio di incriminare la Merkel per tutte queste sciagure!

Dann sind auch Deutsche im Spiel?

Die Mafia kann ihre Geschäfte nicht machen ohne die tatkräftige Unterstützung von deutschen Helfershelfern. Sie braucht deutsche Strohmänner, deutsche Notare, die genau wissen, dass dies ein Mafiageschäft ist, das sie gerade absegnen, deutsche Rechtsanwälte, deutsche Steuerberater bis hin zu deutschen Bankdirektoren, Baudezernenten, Lokalpolitikern – die ihnen Bürgschaften des Landes verschaffen oder europäische Fördergelder. Bis hin zu deutschen Ehefrauen, die wissen, dass die Geschäfte ihrer Ehemänner nicht sauber sind. In den letzten Jahren ist die italienische Mafia verstärkt in die deutsche Bauindustrie eingestiegen, eines ihrer klassischen Geschäftsfelder. Mafiose Subunternehmer übernehmen öffentliche Aufträge, führen sie mit Dumpingpreisen aus – weil sie keine Steuern und keine Sozialabgaben bezahlen und die Baumaterialien mit ihren Lkw transportieren. Die großen deutschen Bauunternehmen wissen, dass diese Subunternehmer ihre Aufträge mit diesen Dumpingpreisen nicht legal ausführen können, schon weil Stahl oder Beton einen präzisen Preis hat. Das geschieht überall, in Dortmund, Erfurt, Duisburg, Stuttgart oder München. Wichtig ist, gesellschaftliche Kontakte zu knüpfen. Die Clans wissen, wer sie deckt.

fonte: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.so-stark-wie-nie-die-mafia-in-deutschland.47a60336-be40-4299-b367-3dd5f141f625.html

Quindi le mafie in Germania ci sono eccome, e ormai ben collaudate: per questo non serve crearne una propria autoctona se ce ne sono già¡ di efficienti che provengono dall’estero.
E la mafia viene coperta e protetta ad alti livelli come da noi, fanno grandi affari con loro.

La Germania non ha visto di buon occhio la risoluzione della Commissione CRIM (presieduta da Sonia Alfano) contro la mafia in Europa, approvata a larghissima maggioranza da tutti i paesi europei. È stata contraria, senza divisioni di partito interne.

Fonte: http://www.soniaalfano.it/2013/12/09/mafia-in-europa-petra-reski-per-la-germania-la-mafia-e-un-problema-italiano/

Di nuovo: non indagando non si scopre. Quindi si prendono due piccioni con una fava. Si fanno affari con mafiosi e ci si presenta “puliti” all’opinione pubblica.

fabivS: Purtroppo ho dovuto censurare il commento di qualcuno che pensava che tu dessi davvero ragione ad Andrea. :)

La censura comunque non è dovuta a questo fatto ma alle parolacce che erano contenute nel commento.

@pervasion:
Ja mein Kommentar wurde gelöscht! Es waren eigentliche keine Schimpfwörter sondern nur abwertende Wörter gegen das System Italien. Aber bitte jeder nimmt es anders.

Deutschland oder Italien sollte hier nicht zuviel interessieren, denn diese beiden Staaten haben Südtirol (und auch den anderen Landesteile Tirols) noch nie sonderlich gut getan. Unser Bezugspunkt ist völkerrechtlich Österreich und natürlich seit bald 100 Jahren auch Italien (auch vor allem für die Italiener in Südtirol).
Aber leider wird die Entwicklung des Landes Südtirols (übrigens auch die von Italien oder anderen europ. Staaten und Ländern) nicht von der Bevölkerung gesteuert sondern ausschließlich von großen Lobbys und Konzernen. In Südtirol spielt da schon lange eine best. mediale Macht eine gewisse Rolle, die immer die Sinfonie der Weltelite mitspielen wird, und das wird sich auch nie ändern. Immerhin repräsentiert dieser best. Herr im Bereich Handel Südtirol und sogar ganz Italien mit seinen Ansichten zur wirtschaftlichen Verschmelzung (und damit noch mehr Abhängigkeit und anderen unguten Dingen wie Gentechnikauswüchse, Monsanto, Hormonfleisch aus noch mehr Massentierhaltung usw.) von Europa und den USA:

http://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Lokal/Ebner-erlaeutert-Schwerpunkte-italienischer-Ratspraesidentschaft

Er spricht sich dabei explizit für das Trans. Freihandelsabkommen aus. Ob das noch als “christlich korrekt” bezeichnet werden kann?

@Catalano
Hast du einen Deutschland Komplex? Oder bist du Meister im Relativieren?
Übrigens, wer sagt denn, dass für ein unabhängiges Südtirol Deutschland die Messlatte ist? Wir könnten uns ja, weil wir beim Thema Korruption sind, an Neuseeland, Schweden oder Norwegen orientieren. Vorausgesetzt wir könnten dies und wären nicht der Willkür eines Zentralstaates ausgesetzt, den sich Südtirol beileibe nicht ausgesucht hat.

O.T: …a proposito di corruzione… Galan non era quello che ce l’aveva a morte contro i “privilegi” del Sudtirolo? Vediamo se continuerà  a perpetrare la sua causa anche da dietro le sbarre…

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