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Macron behindert Minderheitenschutzgesetz.

Kürzlich hatte die französische Nationalversammlung großmehrheitlich ein starkes Gesetz zum Schutz der sogenannten Regionalsprachen genehmigt, mit dem unter anderem Immersionsmodelle an öffentlichen Schulen möglich wären. Doch nun haben everybody’s darling Emmanuel Macron und seine Republique en Marche (LREM) eine Anfechtung vor dem Verfassungsgericht erreicht. Der Präsident, indem er die Unterzeichnung verögerte — und rund 60 Abgeordnete, indem sie dieses Zeitfenster nutzten, um das Verfassungsgericht anzurufen.

Der Einbringer des Minderheitenschutzgesetzes, Paul Molac, zeigte sich sehr verwundert: »Wovor haben sie Angst?« Eigentlich sei die Anfechtung als Mittel der Opposition gedacht, die Arbeit der Mehrheit einer Prüfung unterziehen zu können.

Einzelne LREM-Abgeordnete wie der Bretone Yannick Kerlogot distanzierten sich klar vom Schritt ihrer Parteikolleginnen.

Siehe auch: 1/ 2/

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