Recht der Kurden auf Autonomie einlösen.

»Moderne Autonomiesysteme« von Thomas Benedikter auf Türkisch erschienen.

Autonomie ist die große Hoffnung der Kurden. Darauf verweist Thomas Benedikter, u.a. Verwaltungsratspräsident von POLITiS, in seinem eben beim Verlag Nika Yayinevi in Ankara erschienenen Buch »Modern Özerklik Sistemleri« (Moderne Autonomiesysteme, auf Deutsch und Englisch im Internet). In dieser Publikation wird die Autonome Region Kurdistan im Irak als erstes gelungenes Beispiel einer funktionierenden Territorialautonomie im Nahen Osten dargestellt und Autonomie als brauchbare Lösung des Kurdenkonflikts in der Türkei empfohlen. Autonomie wird zwar von den demokratischen Kurdenparteien der Türkei angestrebt, aber von der Erdoğan-Regierung nicht ernsthaft in Betracht gezogen. Zwei 2013 auf Türkisch in Diyarbakir (Türkisch-Kurdistan) erschienene Arbeiten von Benedikter (Avrupa’nin Özerk Bölgeleri und Etnik Uyusmazligin Özyönetimle Cözümü) haben dieser Debatte Auftrieb verliehen. Benedikter bedauert, dass die diesbezügliche Anklage gegen ihn und seinen kurdischen Verleger seitens der Staatsanwaltschaft von Diyarbakir wegen staatsfeindlicher Propaganda immer noch nicht zurückgezogen worden ist.

In einem Kommentar für die kurdische Online-Zeitung Infowelat weist Benedikter darauf hin, dass die Türkei ihre Beziehung zu den Kurden in all ihren angestammten Gebieten grundlegend neu regeln müsse. 90 Jahre Misstrauen, politische Repression und militärische Bekämpfung seien genug. Heute sei die Türkei aufgerufen, ihre Beziehungen zu den Kurden im Ausland und zu den eigenen kurdischen Staatsbürgern zu normalisieren und ihre überholte kemalistische Verfassung von 1923 anzupassen, um die kurdische Volksgruppe offiziell anzuerkennen. Territorialautonomie funktioniere heute gut oder halbwegs gut in 10 Staaten Europas mit etwa 35-36 autonomen Regionen. Eine moderne Territorialautonomie mit internationalen Garantien könne auch in der Türkei eine für beide Seiten akzeptable und dauerhafte Lösung sein, um den Kurden zumindest »interne Selbstbestimmung« zuzugestehen.

Schließlich weist Benedikter auf die schwierige Lage der autonomen Kurdenregion Rojava im Norden Syriens hin, die Anerkennung verdient und Schutz braucht. Das von 4 Millionen Kurden, Christen und anderen Minderheiten besiedelte Gebiet hat im Jänner 2014 einseitig eine vom Regime und der Opposition unabhängige Autonome Region ausgerufen und eine provisorische demokratische Regierung bestellt. Doch wird sie derzeit vor allem von Einheiten der Jihadisten militärisch unter Druck gesetzt. Tausende Flüchtlinge können kaum versorgt werden, weil die Türkei Hilfskonvois an den Grenzen blockiert. Auf Druck der Türkei haben die USA dafür gesorgt, dass die autonome Regionalverwaltung der PYD-Partei von den Friedensverhandlungen zu Syrien in Genf ausgeschlossen worden sind. Die politische Vertretung dieser Region müsse das Recht erhalten, am Verhandlungstisch in Genf vertreten zu sein, betont Benedikter.

Weitere Informationen zu Rojava:
http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=3819&stayInsideTree=1
http://civaka-azad.org/demokratische-autonomie-in-rojava/

Verlag YAYINEVI: www.nikayayinevi.com

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