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Make America selfish again.
Unfit for democracy and independence?

Ja, auch ich hätte Hillary Clinton als US-Präsidentin — zu Recht? zu Unrecht? — für das deutlich geringere Übel gehalten, nachdem ich jedoch große Hoffnungen auf Bernie Sanders gesetzt hatte. Und auch ich bin ob der Wahl von Donald Trump alles andere als erfreut, ja geradezu bestürzt und besorgt.

An dieser Stelle und zum jetzigen Zeitpunkt von meiner Seite aber nur zwei Provokationen, um eine Diskussion anzuregen:

  1. Nach dem Brexit war häufig zu vernehmen, man dürfe eine so komplexe Angelegenheit wie den EU-Austritt nicht auf eine Ja-/Nein-Frage reduzieren und auch gar nicht mit direktdemokratischen Instrumenten lösen. Im übrigen spalteten diese (wie schon im Zusammenhang mit dem schottischen Unabhängigkeitsreferendum betont wurde) das Land. Müssen wir dann jetzt auch die repräsentative Demokratie auf den Prüfstand stellen, nachdem die AmerikanerInnen offensichtlich »falsch« entschieden und die beiden Kandidatinnen »einen Keil durch die us-amerikanische Gesellschaft getrieben« haben?
  2. In Bezug auf die mögliche Unabhängigkeit Südtirols wird nicht selten argumentiert, »die Südtirolerinnen« seien nicht reif für die Eigenstaatlichkeit. Als (minderes?) Bergvolk wären sie egoistisch und würden sich vermutlich einigeln und abschotten, zudem drohe die interne Spaltung. Müssen wir den US-Amerikanerinnen nach dieser Wahl womöglich die Staatlichkeit streitig machen? Mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass sie nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze Welt eine potentielle Gefahr darstellen, wäre dies sogar noch dringlicher.

Ich wiederhole — um Missverständnissen vorzubeugen — dass es sich hier um Provokationen handelt. Und: Natürlich habe auch ich in diesem Moment noch andere Sorgen, doch aus -Sicht erscheinen mir vor allem diese Aspekte interessant.

Democrazia Grundrechte Mitbestimmung Politik Selbstbestimmung | Brexit | Donald Trump | | Scotland-Alba USA | EU | Deutsch

25 replies on “Make America selfish again.
Unfit for democracy and independence?

Es scheint “modern” geworden zu sein, der Elite eines auszuwischen. So geschehen beim Brexit, so geschehen in den USA und weitere (Referendum in Italien, Bundestagswahl 2017 in Deutschland usw.) werden folgen …

Müssen wir dann jetzt auch die repräsentative Demokratie auf den Prüfstand stellen, nachdem die AmerikanerInnen offensichtlich »falsch« entschieden und die beiden KandidatInnen einen Keil durch die us-amerikanische Gesellschaft getrieben haben?

Ja, das sollten wir in der Tat.
Der hier schön öfters zitierte David van Reybrouk schlägt in seinem “Against Elections” eine interessante Alternative vor: RepräsentantInnen werden nicht gewählt, sondern mittels eines geschichteten Losverfahrens ermittelt, um u.a. dem grassierenden Populismus durch diese sehr ursprüngliche Form der Demokratie zu begegnen.
Ich habe noch keine abschließende Meinung dazu, finde aber die Grundannahme, dass institutionalisierte Deliberation der BürgerInnen zu einem erneuerten Vertrauen in die Politik und die Überwindung von Oligarchien führen kann, sehr nachvollziehbar.
(Wenngleich eine meiner Befürchtungen jene wäre, dass sich oligarchische Tendenzen dann z.B. im BeamtInnenapparat verstärken könnten.)

Nein. Die Überlegungen derjenigen, die sich für ausgeloste Gremien aussprechen, gehen in den meisten Fällen davon aus, dass sie ergänzenden Charakter zur klassischen repräsentativen Demokratie haben sollten. Allerdings in einem weit umfassenderen Ausmaß, als das bisher üblich war, sowohl was die Dauer des Mandats betrifft, als auch, was die Entscheidungsmacht anbelangt. Es ginge nicht mehr um rein deliberative Gremien, sondern um eine Form von ausgeloster Legislative (eventuell zusätzlich zu einer gewählten). In einem parlamentarischen System wäre es dann aber durchaus denkbar, dass die Exekutive von dieser ausgelosten Legislative gewählt wird.
Ich habe das Beispiel deshalb angeführt, weil deine Frage ja auch eine grundsätzliche war, ob die repräsentative Demokratie auf den Prüfstand gestellt werden sollte (jedenfalls habe ich sie so verstanden).

Allein schon die Gesichter der ganzen Gut-Menschen, der Schickeria, der Journalisten und des Establishments zu sehen, sind es wert, dass D.T. gewonnen hat.

Und die Polit-Elite des Westens kommt auch noch dran.

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