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Föderalistischer Wind in Venetien und Lombardei.

Am gestrigen Sonntag wurde in den beiden an Südtirol grenzenden Regionen Lombardei und Venetien abgestimmt, ob man sich vom Zentralstaat (gemäß Verfassungsartikel 116) neue Zuständigkeiten soll übertragen lassen.

Zu den Ergebnissen:

  • Besonders erfolgreich war die Abstimmung in Venetien, wo sich 57,2% der Stimmberechtigten zu den Urnen begab und somit das Beteiligungsquorum von 50% überschritten wurde. 98,1% der Abstimmenden sprachen sich für den Ausbau der regionalen Befugnisse aus.
  • In der Lombardei beteiligten sich nur 38,3% der Berechtigten an der Abstimmung, auch in diesem Fall war die Zustimmung zur Übernahme neuer Kompetenzen mit 95,3% besonders hoch. Ein Quorum hatte die Regierung in Mailand nicht vorgesehen.
  • Bei einer gleichzeitig in der Provinz Belluno stattfindenden Abstimmung sprachen sich 98,7% für mehr Unabhängigkeit von Venedig aus. Rund 52% der stimmberechtigten Bevölkerung beteiligten sich an diesem Entscheid.
  • In allen drei Fällen scheinen sich die Gegnerinnen von mehr Autonomie nicht angesprochen gefühlt zu haben — oder aber es gab tatsächlich nur sehr wenige.
  • Der Präsident von Venetien, Luca Zaia (Lega), hat bereits angekündigt, dass er angesichts des klaren Ergebnisses ein Sonderstatut für seine Region und den Einbehalt von 9/10 der Steuereinnahmen fordern werde. Beides war jedoch nicht Gegenstand der Befragung.
  • Die Zentralregierung in Rom hat hingegen mitgeteilt, dass sie über den Fiskus nicht verhandeln werde.

So ist die regionale Abstimmung in den Gemeinden von Souramont sowie in Plodn gelaufen:

  • Anpezo: 54,8% Beteiligung und 97,8% Zustimmung.
  • Col: 43,2% Beteiligung und 97,6% Zustimmung.
  • Fodom: 27,9% Beteiligung und 96,5% Zustimmung.
  • Plodn: 46,2% Beteiligung und 98,6% Zustimmung.

Außer in Anpezo wurde in Souramont eine unterdurchschnittliche Beteiligung verzeichnet, was darauf schließen lassen könnte, dass Aufrufe zur Zurückhaltung gewirkt haben. Die drei Gemeinden hatten vor rund zehn Jahren großmehrheitlich für eine Angliederung an Südtirol gestimmt.

Plodn, wo die Beteiligung ebenfalls unter dem Durchschnitt war, steht hingegen vor einer möglichen Angliederung an die Region Friaul-Julien.

Siehe auch 1›

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