Categories
BBD

Euregio — EVTZ.

Ob Südtirol grenzüberschreitende Kooperationen eingehen darf, wird in Rom entschieden. Nachdem das Vorhaben zunächst abgelehnt wurde, hat die Zentralregierung jetzt der Gründung eines Europäischen Verbunds Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) namens »Tirolo- Alto Adige – Trentino« (sic!) zugestimmt. Ob und gegebenenfalls inwiefern die Länder eingeknickt sind, um das »Njet« der römischen Bürokraten zu überwinden, ist unbekannt. Wien hatte der Beteiligung Nord-/Osttirols bereits vorher zugestimmt.

Der EVTZ verschafft der Europaregion mehr Handlungsspielraum. Da die Ausgestaltung eines solchen Verbundes jedoch stark variieren kann, bleibt abzuwarten, welche Funktionen die Euregio jetzt tatsächlich übernimmt und ob sie im Alltag »spürbarer« wird.

Die Gründung des EVTZ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Italien noch immer nicht das Zusatzprotokoll zum »Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit« des Europarates von 1995 (!) ratifiziert hat, welches der Euregio einen deutlichen Qualitätssprung ermöglichen würde. Österreich hat das Zusatzprotokoll bereits 2004 ratifiziert.
Außendarstellung Grenze Politik Zentralismus | | | | Italy Nord-/Osttirol Österreich Südtirol/o Trentino | Euregio | Deutsch

11 replies on “Euregio — EVTZ.”

Eine kleine Richtigstellung: Wien hat der Beteiligung des Bundeslandes Tirol am EVTZ nicht zugestimmt, da dies in Österreich nicht notwendig ist. Innsbruck konnte in dieser Frage selbstständig entscheiden.

@ko

Du ziehst zwar voreilig Schlüsse, aber Südtirol hat in vielen Bereichen wirklich weniger Kompetenzen als die normalen Bundesländer von Österreich oder Deutschland. Schweizer Kantone hätten mit einer Autonomie wie Südtirol keine Freude.

Das ist wieder so ein taktisches Spielchen Roms! Dieses Konstrukt lässt nur eine technische Zusammenarbeit zu, wir brauchen aber eine Politische!

@dauergast

der Kommentar war Teilironie. Aber ich weiß daß die österreichischen Bundesländer mehr Kompetenzen haben als wir mit unser Vorbild überdrüber super Autonomie. Nur verstehe ich nicht warum das in der Bevölkerung und lokalen Politik nicht beachtet wird.

zitat @ko:“Nur verstehe ich nicht warum das in der Bevölkerung und lokalen Politik nicht beachtet wird.“

Beachtet wird es immer mehr in Oppositionskreisen;
Die SVP hat aus reinem Machterhaltungsinteresse kein Beachtungsbedürfnis;

Blöd für die SVP ist nur , dass (auch) wegen diesem Widerspruch ihr Einfluss in der Gesamtbevölkerung -und vor allem in der Wechselwählerschaft- zunehmend schwindet.

Die Bundesländer in Deutschland haben noch viel weitreichendere Kompetenzen als jene Österreichs. Dagegen ist unsere Autonomie ein Witz. Man brauch sich dafür ja nur einmal die Ministerien der einzelnen deutschen Bundesländer anzusehen um zu verstehen, dass unsere Provinz da nicht mithalten kann.

der grat zwischen kompetenz und extrawurscht ist aber auch ein schmaler. während für südtirol diverse kompetenzübergaben durchaus sinnvoll wären (aufgrund der speziellen situation hier), führen die „kompetenzen“ in österreich und deutschland zu teilweise bizarren auswüchsten der „mir-sein-mir“-philosophie. beispielsweise gibt es in österreich neun bundesländer und acht verschiedene skischulgesetze (das burgenland hat keines). dazu kommt dann noch ein bundesgesetz in dem auch ausbildungsaspekte zum ski- bzw. snowboardlehrer geregelt sind. das führt dann soweit, dass ich z.b. als staatl. geprüfter snowboardlehrer in salzburgerischen leogang eine eigene snowboardschule eröffnen könnte. zehn kilometer weiter im tiroler fieberbrunn dürfte ich das nicht, da man zur eröffnung einer derartigen schule in tirol staatlicher skilehrer (!!!) sein muss.

@ko/notscherle
interessant wäre in dem Zusammenhang eine detaillierte Gegenüberstellung von Kompentenzen/Befugnissen Südtirol’s mit jenen deutscher und österreichischer Bundesländer und schweizer Kantonen.
Wäre eine Arbeit für unserer Oppositionsparteien.

@hunter
überall gibt es Nachteile wo es Vorteile gibt. Die Frage ist nur auf welche man seinen Fokus setzt. Schon mal etwas von Studientitelanerkennung gehört und wieviele Jahrzehnte das für uns ein Problem war und immer noch ist?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.