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Parlament soll nationale Einheit sichern.

Die staatliche Zentralisierungswut scheint kein Ende nehmen zu wollen: Die Parlamentsmehrheit aus PD, PDL und UDC, welche Regierungschef Monti unterstützt, hat jetzt in die Verfassungsreform, mit der unter anderem das Parlament verkleinert werden soll, einen Passus eingefügt, der einer Wiedereinführung des 2001 aus dem italienischen Grundgesetz gestrichenen nationalen Interesses gleichkommt. Wird die Reform verabschiedet, wird den Kammern in Rom fortan das Recht eingeräumt, direkt in die regionale Gesetzgebung einzugreifen, um die rechtliche und wirtschaftliche Einheit der Republik sicherzustellen. Südtiroler und Aostaner Abgeordnete laufen gegen diesen drohenden Einschnitt, der die Landesparlamente unter Kuratel stellt, gemeinsam Sturm und fordern die Regionenkonferenz auf, sich ebenfalls zu engagieren. Senator Oskar Peterlini (SVP) teilte jedoch mit, dass PD, PDL und UDC, informellen Auskünften zufolge, nicht bereit seien, die Maßnahme zu überdenken.

Die Auswirkungen der Anerkennung eines übergeordneten nationalen Interesses dürften für Südtirol noch wesentlich spürbarer werden, als die ohnehin schon im Autonomiestatut enthaltene Einschränkung, das Land müsse sich bei der Wahrnehmung seiner autonomen Befugnisse den wesentlichen Reformen des Staates unterordnen.

Nationalismus Politik Vorzeigeautonomie Zentralismus | Verfassungsreform 2016 | Mario Monti Oskar Peterlini | | Italy Südtirol/o | PD&Co. PDL&Co. SVP | Deutsch

34 replies on “Parlament soll nationale Einheit sichern.”

Die 80er, die 90er…das waren noch Zeiten … Die goldenen Zeiten, die in ST bis 2007 nicht zu Ende gehen wollten. Jetzt sind sie doch zu Ende, aus und vorbei!
Würde GER und AUT ähnliche Wege einschlagen (übergeordneten nationale Interessen)
Die Grünen und sonstige Linken würden gemeinsam Sturm laufen. In ST scheint das die Grünen jedoch nicht im Mindesten zu interessieren- ganz im Gegenteil. Auch die Grünen in deutschsprachigen Landen (und nur dort) haben sich (inter)nationalen Interessen unterzuordnen, und das heißt:
Nie wieder Deutsch … Was 43 Jahre SED-Herrschaft nicht erreicht hat, wollen jetzt die Grünen vollenden.
Basisdemokratie ist bei den Grünen gescheitert. Im Gegensatz zu SPD würden die Grünen jederzeit ein Bündnis mit den Postkommunisten (PDS) eingehen. Helmut Schmidt: “Bei den Grünen steht nicht die Demokratie im Vordergrund, sondern der Sozialismus” …Sozialismus, was immer die Grünen darunter verstehen … Im Verein mit der PDS/KP kann sich das jeder vorstellen …

Niemand auf der Welt wünscht sich ein Deutschland vor 1945, oder 1933, oder 1918.
Am allerwenigsten die Deutschen selber, denn die leiden noch heute an den Nachwehen des überzogenen Nationalismus der früheren Jahre.
Ein gesunder Nationalismus ist jedoch lebensnotwendig, um einen Staat nicht nur zu definieren, sondern ihn auch regieren und schützen zu können.

Wenn jemand ein andere Staat egal ist (“Nie wieder Deutschland… na und?”) obwohl er indirekt von diesem sogar abhängig ist, hat wohl kaum das Recht, für sich oder andere einen unabhängigen Staat Südtirol zu fordern! Selbst schon der Wunsch nach mehr Autonomie wäre eine Frotzelei und nichts weiter, als das Eingestehen seiner liebgewordenen ”Andersartigkeit” (Überlegenheit) die ihn scheinbar so unverwechselbar toll von anderen unterscheidet und unterscheiden soll!
Will die BBD überhaupt einen Freistaat ST? Oder will die BBD einfach nur ein wenig elitär darüber diskutieren, aus Mangel an anderen Betätigungsfeldern innerhalb der abgesteckten Grenzen am Brenner?

Ich wäre so gerne ein Grüner, wenn, ja wenn sich die Grünen einer Selbstbestimmung nicht so störrisch verschließen, und mit mir und meinen Genossen über Demokratie diskutieren würden. Tun sie aber nicht. Die haben ganz andere Interessen und andere Ziele…

Claudia Roth und ihre Grünen demonstrierten an vorderster Front gegen die Wiedervereinigung Deutschlands. Nur noch die Kommunisten waren weiter vorne zu finden. Aber auch die hatten mit Demokratie nichts am Hut: ”Sozialismus, Sozialismus über alles …”
Das Transparent ”Nie wieder Deutschland” das Roth abwechselnd mit dem Zusatz ”Nie wieder Faschismus versah, hat nicht nur bei ihren politischen Gegnern für Köpfschütteln gesorgt. DDr.Günther Nenning, ein Grüners Urgestein: ”die Deutschen Grünen werden mir langsam unheimlich, wie die sich aufführen erinnert mich an die, die genauso schrieen und mit Steinen warfen- nur andersrum… ” er meinte wohl diejenigen, die damit ”Deutschland, Deutschland über alles …” für gehörigen Wirbel sorgten.

Ihr ”Nie wieder Deutschland… na und?” gibt doch ein wenig zum denken!
Also ich hätte schon etwas dagegen, wenn das “…na und” eintreffen würde. Und das nicht nur, weil mein Vater Deutscher ist und meine Mutter aus Südtirol stammt … und ich jetzt irgendwo dazwischen lebe und liebe …

Lassen Sie bitte ihren Kommentar ”Nie wieder Deutschland… na und?” stehen. Dieser Kommentar lässt recht unmissverständlich Einblicke in die Gedankenwelt der “BBD” zu, und gibt zu verstehen, wo ihre ihre persönlichen Ziele/Interessen einzuordnen sind! Um Südtirol geht es ihnen bestenfalls zweitrangig!
Danke!

Ich stehe dazu. Mein Kommentar gibt nichts anderes zu verstehen, als das, was im BBD-Manifest nachgelesen werden kann: BBD ist für die Überwindung der Nationalstaaten. Aller Nationalstaaten, nicht nur des italienischen.

Wie schön. Hr. CXXXXXXXXXX ist mit seinem BBD für die Überwindung der Nationalstaaten. Na dann träume mal weiter … hier in Ihrem Blog haben sie Gelegenheit genug!

Hr. Dr. CXXXXXXXXXX, alias @pervasion, warum sagen Sie nicht gleich, dass sie ein Grüner sind, nur etwas grüner als die Grünen? Ich dachte bisher, die seinen ihnen zu weltfremd. Da habe ich mich wohl geirrt. Möglich ist aber auch, dass sie die Grüne Idee nur etwas weiterentwickelt haben …und hier in BBD ihre Konstruktion 2.0 vorstellen und zur Diskussion bringen.
Wie gesagt: Es geht in BBD nicht um Südtirol, sondern in erster Linie um die eigene Idee, so konfus und widersprüchlich sie auch ist …

in Italien, und kein Doktor? Wird jetzt der DI auch in Italien vorbehaltlos anerkannt?

http://www.tagesspiegel.de/meinung/nationaltaumel-zur-europameisterschaft-werdet-fahnenfluechtig/6757662.html

das müsste ihnen doch gefallen, oder?

Da steht :
…Ich dachte 2006, dass der Ausrutscher vorbei geht. Jetzt fürchte ich, die Fahnen bleiben. Aber noch kann man es aufhalten. Werdet fahnenflüchtig! …

Na so was, haben die Deutschen 2006 jemanden mit ihren Fahnen verprügelt?
Nur die Grünen/Kommunisten versperren sich einem gesunden Patriotismus.
Von übersteigerten Nationalismus kann in Deutschland schon längst keine rede mehr sein … Im Gegensatz zu anderen Staaten, (w.z.B.Italien) haben sie ihn einfach nicht mehr nötig!! Deutschland steht fest und geordnet – auch ohne Nationalismus.

die eigene Idee, so konfus und widersprüchlich sie auch ist

ok. und du meinst, dass das prinzip der nation – vor allem in einer welt, wie sie sich heute manifestiert – nicht konfus und widersprüchlich ist und ein geeignetes “integrationsinstrument” für gesellschaften darstellt?!?!?!

Die BBD sollte sich auch gegen die derzeitige EM positionieren.
Nationalismus pur!
Von der letzten Fußball-WM schon erholt?
Der Kommunismus wäre eigentlich gar keine so schlechte Lösung, gebe es keine Menschen, und alle große Nationen würden genauso denken. Nur beides trifft nicht zu, wie wir spätestens seit der Kuba-Krise anno 1962 wissen.
Che Guevara vordere damals den Einsatz russischer Atomwaffen, was die Welt in einen neuen Weltkrieg gestürzt hätte…das nur nebenbei…
“Che Guevara würde heute die Grünen wählen”, wie auf einem Transparent anlässlich rot/grüner Proteste gegen die Sudiengebühren in Wien zu lesen war.
Che Guevara, der nachweislich schon im ersten Halbjahr nach dem Sieg über Batista, 216 Hinrichtungen angeordnet hat. 216- und das ist nur die Anzahl der Hinrichtungen, die auch namentlich bekannt und dokumentiert sind!
Che würde heute Grün wählen- da habe ich überhaupt keinen Zweifel …

Zur selben Zeit wie Che mit seinen Kumpanen in Lateinamerika mordete, ganze Völker gegeneinander aufhetzte und auch einen 3.Weltkieg in Kauf nahm, wirkte eine kleine Gruppe in ST die von den Linken und sonstigen grünen Gutmenschen bei jeder sich bietenden Gelegenheit als Terroristen abgehandelt werden. Ein bisschen Demokratie wollten sie, nicht mehr und nicht weniger! Und Deutsch wollten sie ungehindert reden. Und Deutsch sollte ihre Heimat bleiben. Grund genug, sie als Terroristen und Nationalisten zu bezeichnen.
Wie wahr das Zitat von Schmidt: Den Grünen geht es nicht um Demokratie, sondern in erster Linie um den Sozialismus …

… ich denke immer öfter daran, wenn unser Europa seine Vollendung erreichen will, muß es das EUROPA der REGIONEN sein! – Das wird aber ein langer Weg, weil sich die Bürger in ihrem Nationalstaats-Gefüge recht wohl “versorgt” fühlen, ohne solidarisch für eine “überschaubare” Gemeinschaft wie beispielsweise bei uns in STirol, wo bereits jetzt, viele, mehr oder weniger aktiv beteiligt sind, – aber sicher noch ausbaufähig ist! – Ziel: die soziale Solidargemeinschaft der EUROPÄER! Siehe Aussagen von Österreichs ehemaligen CARITAS-Direktor in diesen Tagen, in unserem Lande!

Welchen Zweck sollen solche Wunschfantasien erfüllen?

Warum fordern sie nicht auch alle Menschen sollen gleich groß sein, gleich dick, gleich intelligent usw … Gleich arm hatten wir schon unter dem Sozialismus. Jetzt können wir wenigstens selbst unseren Lebensablauf bestimmen.

Soziale Solidaritätsgemeinschaft?
Mal ehrlich: Wann haben sie das letzte Mal ihrem Nachbar geholfen?
Warum selbst helfen, wenn es die staatliche Sozialhilfe gibt? … Ein Anruf bei der Caritas oder einer anderen Hilfsorganisation genügt und die Pflicht ist erfüllt. Eine tolle Einrichtung, um das Gewissen zu erleichtern ohne selbst Hand anlegen zu müssen …
Ach Gott bin ich nicht ein guter Mensch!?
Somit wäre der Wunsch nach Solidaritätsgemeinschaft beantwortet.

Europa der Regionen:
Meinen sie den riesigen Fleckerlteppich, den wir schon hatten? Unkontrollierbare Klein- und Kleinststaaten vom Rhein bis zur Weichsel, vom der Nordsee bis zur Adria. Weiter sicher nicht, weil weder die Franzosen noch die Russen sich überreden lassen, ihren Staat irgendeiner neuen Spinnerei zu opfern. Und wenn doch:
Einer dieser Kleinstaaten verbündet sich mit einem anderen Kleinstaat. Die Folge ist, dass sich andere Kleinstaaten bedroht fühlen, und sich ebenfalls zusammenschließen. Ein Dominoeffekt, dessen Ergebnis uns bekannt ist…
Wieder nix mit dem ewigen Sonnenblumenland, wo alle Brüder Schwestern werden …
aber macht nix … das nächste Mal wird bestimmt alles viel viel besser …

Die Alternative zu den Nationalstaaten sollen also Regionen, Klein- und Kleinstsaaten sein, so wie in der guten alten Zeit, nur alles viel, viel besser … diesmal aber richtig!!

Vor dem Volkstempel in Ostberlin gab es das bekannte Marx- und Engels-Denkmal. Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus stand am Sockel groß geschrieben:
“Das nächste Mal wird alles besser” …

Kleinstaaten/Regionen: Die müssen natürlich alle gleich groß sein usw … sonst bekommt ein Kleinstaat/Region Angst vor einem anderen Kleinstaat/Region, und schon haben wir eine Superregion bestehend aus 2 Region/Kleinstaaten, die sich ihrer Überlegenheit bewusst sind, so wie die anderen ihre Unterlegenheit. Die Folgen dürften auch in sTirol bekannt sein … Eine Art NATO, die ein Zusammenkrachen von 2 Regionen verhindern könnte, wollen unsere linken Träumer natürlich auch nicht haben … Nach einem neuerlichen Zusammenkrachen gibt es diesmal aber kein “Das nächste Mal wird alles besser” … dann ist nämlich Schluss mit Lustig … Der Traum von Sonnenblumenland ist ausgeträumt …

Selten so viel Schwachsinn auf einem Haufen gelesen. Selbst der Nationalstaat hat sich bessere Verteidiger verdient.

Die heutigen Staaten sind wohl alle gleich groß oder wie? Und die Nato ist dazu da, den Frieden innerhalb der EU zu garantieren?

Richtig, die NATO ist dazu da, den Frieden in Europa zu sichern.

Die Nationalstaaten sind nun mal da, und sie werden so schnell auch nicht mehr verschwinden.

Nationen wird es solange geben, wie es den Kapitalismus geben wird. Und der Mensch wird mit dem Kapitalismus gut leben oder damit untergehen. Die Aufgabe unserer heutigen Politikergeneration soll die sein, die Auswüchse des Kapitalismus in erträgliche Grenzen zu halten. Alles andere ist Utopie. Politiker die diese Utopie versprechen, sind Scharlatane und für die Menschheit als Gesamtes eine Gefahr vor der nicht oft genug gewarnt werden kann

(Peter Scholl-Latour)

Ein langsames hineinwachsen in den Sozialismus, wovon Michael Gorbatschow auch heute noch träumt, und sich diese Träume sehr gut bezahlen lässt, wird es nicht geben.

Lieber Freund namens @pervasion,
sie müssen aufpassen, welchen Unsinn sie schreiben und veröffentlichen!
Die so genannte Südtiroler Freiheitsbewegung ist gut beraten, sich von Leuten wie ihnen fernzuhalten, um nicht noch mehr an Glaubwürdigkeit zu verlieren!!

Du verwechselst Diktatur und Sozialismus genauso, wie du Kapitalismus und Nationalismus mit Demokratie verwechselst. Das eine hat mit dem anderen jedoch im Grunde nichts zu tun: Schau dir einfach mal China an. Eine vorgeblich sozialistische Diktatur mit entfesseltem Turbokapitalismus.

Genauso, wie du einen konservativen Politiker nicht mit der NSDAP vergleichen und deligitimieren kannst, kannst du einen Linken nicht mit der KPdSU vergleichen/delegitimieren.

… es freut mich etwas in Gang gesetzt zu haben, Herr Bruno hat sich das Zeugnis wohl selbst ausgestellt. – Ich bin aber nach wie vor der Meinung: “es braucht alle! – Es braucht die Meinung vieler! – Danke für die Beteiligung.

Es braucht die Meinung vieler, die der Sache dienlich sind. Warum ewig mit Leuten diskutieren, die keinen Freistaat sTirol wollen? Ich finde, es wurde viel und ausreichend diskutiert! Langsam wird es Zeit zum handeln, sonst verwässert alles und zerrinnt zwischen den Fingern!
Die Grünen werden auch nach noch soviel Podiumsdiskussionen ihren Standpunkt nicht ändern. Warum sich noch länger mit denen (und anderen) herumplagen?

Quand tu veux construire un bateau, ne commence pas par rassembler du bois, couper des planches et distribuer du travail, mais reveille au sein des hommes le desir de la mer grande et large.

Antoine de Saint-Exupéry

@ bruno
vollste zustimmung. sozialismus ist der teufel. ich hoffe, dass die amerikaner die armen dänen und norweger bald vom sozialistischen joch befreien, durch das sie geknechtet sind und ihnen die segnungen des american way of life bringen. die menschenunwürdigkeit in diesen ländern muss ein ende haben. wo kämen wir hin, wenn wir sowas dulden würden.

p.s.: na wenn peter scholl-latour das sagt, wird es wohl stimmen. er ist ja einer der großen intellektuellen unserer zeit.

Die Sozialdemokratie kann-und muss-ganz gut mit dem Nationalstaat leben.
Der große Sozialdemokrat, Kurt Schumacher, hat 1948 in die Annalen der SPD geschrieben:
Der größte Fehler der Sozialdemokratie war, der ungelösten nationalen Frage zu wenig Aufmerksam gewidmet zu haben. Wir Sozialdemoraten saßen auf hohen Ross und das Volk war zu Fuß. Die SPD hat auch hier vor den Nazis kapituliert”

Wie außer in einer Diktatur ist der Sozialismus möglich? Welches Volk hat sich jemals freiwillig für den Sozialismus entschieden? Ich kenne keines, das auch heute noch (!) unter dieser Illusion leben möchte.
Natürlich verstehen die heutigen Linken/Grünen etwas ganz, ganz anderes…
Etwas, was es noch nie gab …und das es jetzt endlich gibt und nur darauf wartet, auch verwirklicht zu werden!
Einen demokratischer Sozialismus, aber nicht den die Sozialdemokraten meinen, auch nicht wie die Kommunisten, aber schon eher wie die Grünen … wann, ja wenn sich die Grünen nur nicht der Demokratie (Selbstbestimmung) so verschließen würden …

Südtirol ist wohl das denkbar ungeeignetste Land, Experimentierfeld gelangweilter und weltfremder Utopisten zu werden. Am allerwenigsten für jene Utopisten, die glauben, den Sozialismus neu erfunden/ entdeckt zu haben.
Diesmal wurde natürlich der richtige Sozialismus entdeckt, und für das dumme Fußvolk an den Reißprettern zusammen- und zurechtgeschneidert.
Wer soll jetzt der neue Che sein, der den wahren und einzigen Sozialismus unters Volk bringt? Das soll natürlich ein Che sein, ohne Waffen ….Ohne Waffen den Sozialismus schaffen …!
In den Sozialismus langsam hineinwachsen (Gorbatschow) ist anscheinend manchen Träumern nicht schnell genug …

Empfehlenswerte Literatur:

@bruno

ein aspekt deiner postings ist erstaunlich. du schreibst in den vergangenen tagen sehr viel, hast es aber trotzdem geschafft, in keinem deiner postings ein stichhaltiges und stringentes argument zu formulieren. stattdessen verrennst du dich in difamierungen und pauschalierungen. es ist so, weil ich es sage, geht als argument nicht durch. tut mir leid.

Ihre Diskussionsweise ist geradezu spektakulär, Bruno: Sie kommen vom Nationalstaat über Che Guevara und Gorbatschow zu Kurt Schumacher, zitieren höchst apodiktisch Scholl-Latour und legen sich — wohl unter dem Alpdruck des Kommunismus leidend — wirre Unterstellungen zurecht, dass dieser Blog “sozialistisch” sei.

Dass die Idee der “Vereinigten Staaten von Europa”, eines “europäischen Bundeslandes” usw. nicht nur hiesige Auswüchse sind, sondern in den Debatten um die Zukunft des Kontinents stets prominent vertreten waren, dies entgeht Ihnen wohl genauso wie sie angeblich Grüne Standpunkte mit den hier vertretenen vertauschen und/oder gleichsetzen.

http://goo.gl/EeSSp

Europa der Regionen, was soll das sein?
Eine Wiedergeburt von Unter-und Oberschlesien, West-und Ostpreußen, Böhmen und Mähren, von Elsaß-Lothringen und dem Sudentenland?
Eine Abwertung von Piemont, Lombardei und dem Veneto? Eine Aufwertung von Kampanien, Kalabrien und Sizilien?
Eine Geburt von Süd-Tirol und Tirol, Bayern und dem Frankenland, der Kurpfalz und Württemberg…..

Last uns beten

[…] Wir hatten uns damals über Thomas Widmanns Vorschlag, Südtirol solle ein Freistaat wie Bayern werden, lustig gemacht, da ja Bayern nicht mehr und nicht weniger Zuständigkeiten hat, als jedes andere deutsche Bundesland auch. Beobachtet man diese Kompetenzen normaler deutscher Bundesländer, wäre das im Vergleich zu heute vielleicht gar keine schlechte Idee. Unsere Autonomie nimmt sich dagegen — zumindest in einigen Bereichen — geradezu mikrig aus. Und jetzt kommt ja auch noch das nationale Interesse dazu. […]

… wer sich nur hämisch über REGIONEN auslässt ist offensichtlich ein NATIONALIST! – Außerdem meinte ich das EUROPA-der-REGIONEN als Alternative zu dem was wir jetzt haben, – das Europa der nationalen Egoismen!

weiß eigentlich jemand, warum sich die Südkärntner gegen einen Anschluss an einen fremden Staat (sogar mit Waffen) gewehrt haben, und die Südtiroler nicht?

Die Bayern z.B. wissen ganz genau, welche Vorteile es bring, dem deutschen Staate anzugehören, als sich als Einzelkämpfer behaupten zu müssen. Die Saschse ebenso …Und die Vorarlberger sind auch froh, zu AUT zu gehören. Zumindest ist bis jetzt nichts gegenteiliges bekannt geworden …..

Die Vorarlberger wünschten nach dem 1.WK einen Anschluss an die Schweiz. Die Schweizer fürchteten, zu viele Invalidenrenten (Kriegsinvaliden) bezahlen zu müssen, und lehnten dankend ab. Ich weiß nicht, wie die Vorarlberger heute darüber denken. Würde es ihnen bei Österreich nicht gefallen, ich bin mir sicher, der Termin für eine Volksabstimmung wäre vom österr. Nationalrat schon längst genehmigt und festgesetzt…..

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