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Gegen die Festung Europa.

Schriftsteller und Künstler, unter anderem auch der Vordenker einer Europäischen Republik Robert Menasse, haben eine Petition mit dem Titel »Schleift die Festung Europa« veröffentlicht:

Tear down this wall
Schleift die Festung Europa!

An den südlichen Grenzen Europas, aber nicht nur an jenen, sterben Menschen. In diesem und dem vorigen Jahr allein forderte die Festung Europa mindestens 460 Opfer. Die Flüchtlinge fliehen aus Staaten, in denen Willkür, Gewalt und Unterdrückung herrschen, sie fliehen aus Ländern, deren staatliche Integrität zerschlagen wurde, aus Bürgerkriegsgebieten und Diktaturen. Sie fliehen vor Hunger, Not und Armut.
Sie fliehen aus Regionen, in denen der europäische Kolonialismus geherrscht hat, und sie fliehen vor den Nachwirkungen dieses Kolonialismus ebenso wie vor den Resultaten aktueller Interventionspolitik.

Sie fliehen zu uns.

Sie fliehen nicht leichtfertig, sie fliehen nicht aus milden Gründen. Sie sind keine Wirtschaftsflüchtlinge: Sie fliehen den persönlichen, ganz individuellen Untergang.

Sie fliehen, weil es keinen anderen Ausweg für sie gibt.

Europas Nationen, die nun armen wie die reichen, haben Afrika und Asien, Südamerika und Ozeanien ausgebeutet, haben sich über Jahrhunderte an den Produkten und an der Arbeitskraft der oftmals versklavten Einwohner bereichert. Unbarmherzig und unmenschlich wurden Strukturen zerschlagen und Grenzen gezogen, Traditionen beseitigt und die Reichtümer der Regionen geplündert. Unsere koloniale Geschichte, deren Früchte noch immer Teil des europäischen Reichtums sind, verlangen von uns Demut und nicht chauvinistische Abschottung.
Nicht das europäische Grenzregime mit seinen Schnellboten und Drohnen, mit Nachtsichtgeräten, Hubschaubern und Hundestaffeln darf die Antwort auf den Andrang der Flüchtenden sein. Nicht stacheldrahtumzäunte Lager dürfen das europäische Heim der Fliehenden werden. Nicht Arbeitsverbote, verordnete Armut und Abschottung sollen das Leben der Menschen verengen, die auf unsere Hilfe hoffen. Im Gegenteil: wir sollten sie als Freunde und Partner betrachten.
Die Innenminister der europäischen Mitgliedstaaten blockieren seit Jahren ein gemeinsames europäisches Asylrecht, aus Angst vor den nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien in ihren Ländern.
Europarecht muss grundsätzlich auf Menschenrechten basieren – nationale Ängste und Befindlichkeiten dürfen nicht benutzt werden, um Europas Konzernen ihre profitable Müllkippe  zu erhalten!

Europa braucht eine humanitäre und humanistische Flüchtlingspolitik.

Zugleich brauchen die Bewohner der Länder, aus denen so viele fliehen, Hilfen, die nicht die einheimische Ökonomie zerschlagen, nicht die dortige Landwirtschaft vernichten und nicht der Herrschaft von Warlords und Clans Vorschub leisten.

Wir, Schriftsteller und Künstler, fordern die Gremien der Europäischen Union auf:

  • Schafft ein humanitäres Flüchtlingsrecht
  • Schafft ein menschliches Asylrecht
  • Schafft die Dublin-II-Verordnung ab
  • Begreift: Kein Mensch ist illegal
  • Beendet das Sterben

*** Die Petition kann hier unterzeichnet werden. ***

Siehe auch: 1/ 2/

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21 replies on “Gegen die Festung Europa.”

Gerade kamen etliche Artikel darüber, dass sich 43 Millionen Europäer kein Essen leisten können. Vor diesem Hintergrund, finde ich so Aufrufe wie diesen, als pure Heuchelei und Verdrängung von wahren Problemen innerhalb Europas. Helfen können wir gerne, aber die Probleme der Länder zu uns holen? Nein danke!

Es ist ja nicht, dass wir in der EU einen Arbeitslosenquote von unter 5% hätten und nahezu Vollbeschäftigung haben. In einigen EU-Länder übersteigt diese längst die 50% Grenze.
Man fragt sich bei diesen ganzen Schriftsteller und Künstler schon, wie sie sich eigentlich das Leben so vorstellen? Wollen sie aus unseren Ländern ein Flüchtlingslager machen und dann alle mit Sozialhilfe versorgen, wenn es keine Arbeit auf dem Markt gibt? Oder holen sie sich alle einen zum durchfüttern zu sich nach Hause?

Es scheint fast so, als ob einige der Schriftsteller und Künstler völlig in ihrem eigenen Universum leben und keinerlei Probleme außerhalb kennen.

Die EU pumpt Milliarden Jahr für Jahr in diverse afrikanische Staaten, nur was passiert eigentlich mit diesem Geld? Es scheint nur auf den Bankkonten der dortigen Machthaber anzukommen. Eine Bewegung in der Bildung oder Infrastruktur sieht man kaum. In diversen Staaten ist sogar Krieg der sich seit Jahrzehnten hinzieht, von dort werden auch einige Kriegsflüchtlinge in der EU aufgenommen, aber dann noch diverse Arbeitslose von dort aufzunehmen ist eigentlich nicht unsere Aufgabe, wenn wir zur gleichen Zeit selber so viele haben.
Das einzige was man sich mit diesen Arbeitslosen schafft, das dann noch mehr in die Sozialkassen einwandern, wo diese jetzt schon kaum noch die Last tragen können.

Kriegs und politische Flüchtlinge: ja

Wirtschaftsflüchtlinge: NEIN
(so lange wir Länder mit 50% Arbeitslosigkeit haben)

PS: “Sie sind keine Wirtschaftsflüchtlinge” Was, außer eben jene, sind es dann? Und wenn wir schon dabei sind, die meisten diese Flüchtlinge (komischerweise auch zum größten Teil junge Männer) sind ungelernte, nicht ausgebildete Arbeiter. Mit welcher sozialen Schicht würden diese Flüchtlinge konkurrieren, wenn sie eine Arbeitserlaubnis erhalten würden? Denn genau diese sozial eher niederen Arbeiterschichten sind anfällig für rechte Parolen und auch Verhetzungen: “Die Innenminister der europäischen Mitgliedstaaten blockieren seit Jahren ein gemeinsames europäisches Asylrecht, aus Angst vor den nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien in ihren Ländern.” Diese Angst ist berechtigt! Das Ergebnis einer offenen Festung Europas bietet das Schüren von sozialen Spannungen allererster Güte und das Ganze würde auch irgendwann explodieren. Und dann wird es wirklich hässlich!

natürlich ist das sprengstoff. das problem ist halt, dass einer der hauptgründe, warum diese menschen flüchten müssen (sei es aus wirtschaftlichen oder politischen gründen) wir sind. unser wirtschaftssystem, unser konsumverhalten macht diese menschen zu flüchtlingen. und die fassen halt nun an den arsch, an dem sie vorher abgewischt wurden. das ist irgendwie nur fair. diesem problem müssen wir uns stellen.

http://www.youtube.com/watch?v=ceWTy46-DwM

schau dir mal diese reportage an – dann reden wir weiter.
das sind die menschen, die jetzt in den booten sitzen und zu uns kommen wollen. und das ist nur ein aspekt, den wir zu verantworten haben. von waffenlieferungen, rohstoffausbeutung, umweltverschmutzung usw. ist da noch gar nicht die rede.

hier ein kleiner “vorgeschmack”:

http://www.youtube.com/watch?v=vdeYy6nuWsU

Solange wir diese Menschen aussperren (können), werden wir in der »westlichen Welt« nie ein Interesse haben, ihnen in ihren Ländern wirklich zu helfen.

Die Überlegung, dass wir zuerst bei uns (fast) 100% Wohlstand und Beschäftigung brauchen, bevor wir weitere Flüchtlinge aufnehmen, finde ich zynisch und unmenschlich. Es braucht ein umfassendes Umdenken.

@Flo, wir warten übrigens noch auf das Ergebnis von den bis zu 50% langzeit- Jugendarbeitslosen in Spanien, Portugal, Italien und Griechenland und vermehrt auch in Frankreich. Das wird so richtig spannend in einigen wenigen Jahren … Bei diesen Jugendlichen handelt es nicht nur um wenig qualifizierten Arbeiter, sondern auch um Akademiker aus der so genannten bildungsnahen Schichten.
Mal sehen, wie lange dann noch die Heiligenscheine unserer GutmenschInnen leuchten, wenn es auch sie trifft, und ihr hoffnungsloser Nachwuchs das Arbeitsamt hüten muss, und womöglich sich auch noch um die weniger gut bezahlten Jobs anstellen müssen …
Die Arbeit die die Flüchtlinge aus Afrika/Arabien zu erwarten haben- wenn es solche überhaupt gibt- sind natürlich für sie unzumutbar. Somit ist ein direkter Kontakt zwischen diesen beiden Gesellschaftsschichten nicht zu erwarten. Es sei denn, einer dieser Gutmenschen mit Heiligenschein macht sich wieder einmal auf den Weg und studiert die Arbeiterklasse um einen Sozialismus zu konstruieren. Gott behüte uns vor Marx und Murx neu!

Das soll natürlich heißen:
Es sei denn, einer dieser Gutmenschen mit Heiligenschein macht sich wieder einmal auf den Weg, und studiert die Arbeiterklasse um einen NEUEN Sozialismus zu konstruieren. Gott behüte uns vor Marx und Murx neu!

Ein neuer Sozialismus könnte vielleicht der sein, der im Hirn von @pervasion herumgeistert.
Er nannte dieses Hirngespinst “Demokratischer Kommunismus”
Wenn wir diesen “Demokratischer Kommunismus” mit einem weiteren Traum von ihm komponieren könnten, würde aus Europa ein Fleckerlteppich von mit “Demokratischen Kommunisten” regierten Klein- und Kleinststaaten (Regionen) heraus.
Und wenn sie sich nicht gegenseitig aufgefressen haben (oder aufgefressen wurden) leben sie noch heute. So oder ähnlich könnte der Nachruf ausfallen …
Unseren Linken ist im Laufe der Zeit schon vieles eingefallen, vieles haben sie auch verwirklicht. Aber alle ihre Staatenkonstrukte (oder genau das Gegenteil) gingen bisher den Bach runter …

Die meisten der Flüchtlinge kommen derzeit aus Lybien, sehr viele kommen aus Syrien.

Der unbeschreiblich grausame Terror den der Westen (und auch die EU) in diesen beiden Ländern in den letzen Jahren entfacht hat, zum einen mit dem NATO Überfall auf Lybien mit über 50.000 Toten (Stand 2011) und zum anderen mit dem Einschleusen, der Ausbildung und der Bewaffnung von Terroristen und Al Quaida in Syrien mit nun bereits fast 150.000 Toten (Stand 2013), ist nicht wieder gut zu machen und zeigt lediglich wie absolut skrupellos die Interessen einiger weniger vertreten werden.

Es verwundert daher nicht, dass es zb. der EU vollkommen egal ist wer und wieviele der “selbstgemachten” Flüchtlinge noch Absaufen.

Ich schäme mich zutiefst teil eines solchen Systems sein zu müssen.

… es ist in der Tat eine riesige Herausforderung die auf Europa zukommt! Ich bin mit der Meinung, dass die Probleme an der Wurzel, nämlich in den jeweiligen Heimatländern gelöst werden müssten.
Ich ahne nur annähernd wie vielschichtig und deshalb unmöglich scheinend die Lösung wäre! Von korrupten, skrupellosen und Krieg führenden Politikern, grausamen Guerillas, von menschenverachtenden Machenschaften der Konzerne, über die Verschwendung von Lebensmitteln und gleichzeitiger Unerreichbarkeit derselben für immer mehr Menschen auch in Europa und v. A. mehr!
Selbst die Vereinten Nationen stehen dem globalen Missstand und Missverhältnis machtlos gegenüber.
Ob bei einigem guten Willen nicht doch ankommende Notleidende unterzubringen sind? Ich glaube ja. Vom Numerischen müsste es wohl zu bewältigen sein. Den Ankommenden sollten um Christi Willen die elementarsten Dinge wie Arbeit, Dach und Lebensgrundlage ermöglicht werden, damit die menschliche Eingliederung gelingen kann! – Dazu sind ALLE und JEDE/R aufgerufen!

Die Linke vom Wiener Künstler-Bezirk Spittelberg meldet sich hier bei BBD zu Wort.

• Schafft ein humanitäres Flüchtlingsrecht
• Schafft ein menschliches Asylrecht
• Schafft die Dublin-II-Verordnung ab
• Begreift: Kein Mensch ist illegal
• Beendet das Sterben

Frage zu 1. Was ist ein humanitäres Flüchtlingsrecht?
Frage zu 2. Was ist ein menschliches Asylsystem?
Frage zu 3. Was wäre die Alternative und wie sollte diese aussehen?

Dublin-II-Verordnung:
http://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_%28EG%29_Nr._343/2003_%28Dublin_II%29

“Kein Mensch ist illegal”, und “beendet das Sterben in x… y …” ist der Standarttext auf Transparenten der links-linken Wiener Schickeria vom Spittelberg und ist nicht weiter zu kommentieren.

Für Antworten auf obige Fragen ein herzliches Dankeschön!

übrigens. ich bin nicht vom spittelberg sondern aus dem stubaital und weiß daher sehr gut, was es heißt, mit migranten zu leben.
dort wo ich aufgewachsen bin – liebevoll auch little istanbul genannt, gibt es seit mitte der 1980er jahre eine moschee. 20 bis 25 prozent der 4000 einwohner (also fast 1000 menschen) sind muslime mit “migrationshintergrund”. (zum vergleich: in bozen liegt der ausländeranteil bei 13%). nicht, dass du auf die idee kommen könntest, dass ich von etwas spreche, von dem ich keine ahnung habe.

(Teil 1)
Wenn es nach den Linken gehen würde, müssten wir für Flüchtlinge aller Art Tür und Tor öffnen. Nicht nur Zehntausende, sondern Hunderttausende Afrikaner/Araber würden nach Europa strömen. Und dann … Was dann?
Wäre es nicht vernünftiger, die Ursachen dieser Flüchtlingsströme zu hinterfragen, und dann an Ort und Stelle (in Afrika/Arabien) alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit erst gar niemand flüchten muss?
Einfacher ist es natürlich, alle Türen zu öffnen. Und so ganz nebenbei kann sich jeder dieser GutmenschInn mit einem Heiligenschein schmücken. Die Flüchtlinge werden aber nicht vor dem 7.Wiener Gemeindebezirk halt machen, das sei auch nur so nebenbei bemerkt …

Der Sturm auf Europa wird bald ersts so richtig losstürmen. Die einzige Möglichkeit dies zu verhindern wäre nach unseren Linken – alle Türen öffnen! So einfach ist das! Beinahe möchte ich aber meinen, unsere Linke will überhaupt nicht, dass dieser vorhergesagte Sturm verhindert wird … Der 7. Wiener Gemeindebezirk ist nicht nur deshalb bereits eine Festung, weil dort ein Salatteller mit Grüntee 19,5 € kostet … (anderswo kostet dieser max. 11 € inkl. einem Krügel Weißbier)

Wäre es nicht vernünftiger, die Ursachen dieser Flüchtlingsströme zu hinterfragen, und dann an Ort und Stelle (in Afrika/Arabien) alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit erst gar niemand flüchten muss?

selten noch so einen vernünftigen satz von dir gehört. genau das ist auf bbd schon lange vor den derzeitigen dramen thematisiert worden. unter anderem hier: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=6491

und jetzt kommt’s. deine “linken” haben vielleicht keine gscheide lösung für das problem und betreiben nur symptombekämpfung. schuld an der misere sind jedoch deine “rechten” (wirtschafts-, agrar- und waffenlobby), die das gefüge in den ländern afrikas zerstören.
weiß jetzt nicht, was schlimmer ist :-)

wobei eine in aussicht gestellte völlige grenzöffnung schon die lösung des problems sein könnte. denn nur dann wären die europäischen länder tatsächlich gezwungen, wirksame maßnahmen zu setzen, damit die menschen gar nicht erst flüchten müssten. aus angst vor einem millionenflüchtlingsstrom bei offenen grenzen würden sie bestimmt beginnen, die ursachen des problems zu beheben.

Glaubst du im ernst, die Flüchtlinge die bereits bei uns sind, werden jemals wieder nach Afrika/Arabien zurückkehren? Das ist absolut unmöglich. Ob ein Leben auf dauernde Sozialhilfe angewiesen erstrebenswerter, menschenwürdiger und ehrenhafter ist, als ein Leben im Kampf ums Überleben, soll jeder für sich selbst entscheiden.
Die Menschen in Afrika/Arabien leben heute nicht schlechter als vor 20 Jahren. Nur die Medien/Kommunikationsmitteln die heute auch Afrika erreicht haben, vermitteln ein schönes Leben jenseits des Mittelmeeres, das es so nicht gibt. Kriminelle Schlepperbanden leben davon …

(Teil 2)

@huns sagte am 14. Oktober 2013 um 17:35 :

Ich schäme mich zutiefst teil eines solchen Systems sein zu müssen.

Nein @huns, sie brauchen sich nicht zu schämen. Ich schlage vor, Sie nehmen ein oder zwei Flüchtlinge bei sich auf (oder bezahlen die Unterbringung-Kosten), und schon sind Sie allen Verlockungen “Fremdschämnen” zu müssen, entflohen. Nur Mut!

Auch hier wäre die Frage angebracht, welches neu System das alte ablösen sollte.

@ proEuregio sagte am 14. Oktober 2013 um 18:51 :

… es ist in der Tat eine riesige Herausforderung die auf Europa zukommt! Ich bin mit der Meinung, dass die Probleme an der Wurzel, nämlich in den jeweiligen Heimatländern gelöst werden müssten.

Bravo @ proEuregio!
Die einzige Möglichkeit ist tatsächlich: “ … dass die Probleme an der Wurzel, nämlich in den jeweiligen Heimatländern gelöst werden müssten.”
Und das ist in der Tat eine riesige Herausforderung die auf Europa zukommt!

Schön, das es hier bei BBD auch Kommentar zu lesen gibt, die ohne schöne aber vollkommen leere und wertlose Worthülsen auskommen, und das Problem direkt anspricht.

… ich habe aber auch gemeint, dass es nicht genügt zu warten bis es in den Heimatländern anders wird, – jenen die es geschafft haben “auf Land zu treffen” in Christi Willen aufzunehmen!

Ich beschreibe in meinem Kommentar lediglich ansatzweise warum wir solch einen Flüchtlingszustrom haben, mehr nicht. Ich schreibe nirgends dass wir alle Flüchtlinge aufnehmen müssen und sollen oder gar private Flüchtligen aufnehmen sollen.

Was wir ändern müssen ist das was wir anderen Ländern antun. ich denke doch die meisten Ausländer würden liebend gerne in ihren Heimatländern bleiben das ist doch glasklar!
Wenn wir aber dort ihre Lebensgrundlage zerstören und dort Hunger, Krieg und Terror sähen ist natürlich klar dass es Flüchtlinge geben wird. Das ist die Wurzel allen Übels: wir müssten die Leute vor Ort unterstützen und nicht Krieg und Terror verbreiten.

In erster Linie schäme ich mich also für das was wir den Menschen in ihren Heimatländern antun.

Wenn Sie allerdings der Meinung sind man sollte Menschen, alte, junge und Kinder einfach absaufen lassen, dann denke ich habe ich schon verstanden mit wem ich es zu tun habe und jede weitere Diskussion mit Ihnen ist sinnlos und Zeitverschwendung.

@huns:

Wenn wir aber dort ihre Lebensgrundlage zerstören und dort Hunger, Krieg und Terror sähen

Nenne mir einen konkreten Fall, wo wir Hunger, Krieg und Terror sähen!

Che Guevara, unser Held unserer linken Helden hat Krieg und Terror gesät.
Um nur ein kleines (sehr kleines) Beispiel zu nennen.
Rhodesien (das heutige Simbabwe) war bis zu seiner Selbstständigkeit die Kornkammer Afrikas. Heute ist es ein Armenhaus. Ebenso Mozambique und viel andere Länder mehr.
Richtig ist aber auch, dass Länder im Westen Afrikas ihres Erdöls beraubt wurden und werden. Um auch hier nur ein kleines (sehr kleines) Beispiel zu nennen.
Aber so ganz unfreiwillig wird auch das nicht über die Bühne gehen.
Tatsache ist ach das, das man wohl nicht von einer Demokratie sprechen kann, wenn Analphabeten die Parteien eines Landes wählen, außer ihnen wird das Wahlprogramm vorgelesen. Vielleicht ist die Demokratie für einige Länder wirklich nicht die geeignete Staatsform (Lebensform) auch darüber sollte einmal diskutiert werden …

@Hans
Es mag in Ihrem Fall sinnlos sein, aber ich erlaube mir Ihnen trotzdem die Bücher von Jean Ziegler zu empfehlen in denen die Zusammenhänge zwischen internat. Konzerne und Hunger, zwischen europ. Agrarpolitik und Zerstörung der Wirtschaft in der (sog.)Dritten Welt, usw. erläutert werden.
Ein Tipp meinerseits: Obervolta/Burkina Faso…
ein Lehrstück europ. Kolonialgeschichte.

In diversen Kommentaren zum Thema Flüchtlinge wird als Lösung vorgeschlagen die Probleme in den Ursprungsländern zu lösen, damit Menschen erst gar nicht flüchten müssen. Weiters ist vielfach zu lesen, dass es höchst an der Zeit wäre von europäischer Seite her etwas zu unternehmen. Was genau weiß aber niemand. Deshalb muss einmal die Frage gestellt werden ob es überhaupt sinnvoll ist dass Europa oder überhaupt der Westen sein westliches System, sei es nun wirtschaftlicher oder politischer Art (Demokratie), in alle Welt exportieren will. Möchte ganz Afrika überhaupt nach einem solchen leben oder möchte es seinen eigenen Weg gehen ohne vom Westen gegängelt zu werden. Tatsache ist, dass gut gemeinte Entwicklungshilfe nicht den im Vergleich zum Einsatz, gewünschten Erfolg bringt. In einer kürzlich zu diesem Thema geführten Diskussion war zu hören, dass gerade die Entwicklungshilfe die Ursache allen Übels sei, weil sie nur bei den korrupten Machthabern ankommt und die Selbsttätigkeit lähme. Weiters sehen wir auch dass positive Impulse der Kolonisation nicht mitgenommen werden konnten. Vielleicht muss sich Afrika wirklich selbst helfen und einen eigenen Weg gehen (dürfen). Dass der Westen hauptsächlich an der afrikanischen Misere schuld sei, bzw. dass westliche Konzerne einen ganzen Kontinent in den Ruin treiben ist jedenfalls bei weitem zu kurz gegriffen. An der Unterdrückung ist der Unterdrücker und der, der sich unterdrücken lässt gleichermaßen schuld. Ein Kontinent mit derartigen landschaftlichen Ressourcen und Bodenschätzen sollte jedenfalls etwas aus sich machen können.

@ waltraud

was genau, weiß aber niemand

also ich finde, hier wurde ziemlich konkret darüber diskutiert, was genau verändert werden könnte. von “demokratiemodellexport” und “entwicklungshilfe” war aber nicht die rede. vielmehr ging es um eine änderung der subventions-, wirtschafts- und agrarpolitik innerhalb der eu, die unmittelbare auswirkungs auf die märkte und gesellschaften im süden haben würde. auch waffenexporte und rohstoffausbeutung waren ein thema. wenn wir diesbezüglich korrekt handeln würden, bräuchte es überhaupt keine “entwicklungshilfe” (die ich, so wie sie betrieben wird, ebenfalls für kontraproduktiv erachte).

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