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Brixen gegen die Arroganz.

Die Brixnerinnen haben gestern entschieden — schlecht entschieden. Nein: Ich stelle damit nicht einen direktdemokratischen Entscheid in Frage, wie es in Südtirol leider gang und gäbe ist. Vielmehr war bei der gewählten Fragestellung gar keine gute Entscheidungsfindung möglich. Sie war Ausdruck von Verwirrung, stiftete ihrerseits noch mehr Verwirrung und fußte auf Arroganz. Zudem hätten die drei Antwortmöglichkeiten die Seilbahngegnerinnen spalten und schwächen können, vielleicht sogar sollen. Man war sich so wohl ziemlich sicher, einen Sieg einfahren zu können — ohne Kompromisse und ohne wirklich auf die Zweifel vieler Menschen einzugehen.

Ich habe für die Seilbahnverbindung gestimmt, aber mit sehr großen Bauchschmerzen. Nicht sosehr wegen des Überflugs, wiewohl ich einen Vorschlag unterbreitet hatte, der dieses Problem zumindest entschärft hätte, sondern vor allem, weil ich mich damit auf die Seite einer arroganten und selbstgefälligen Kampagne schlagen musste, die die Bürgerinnen für dumm verkaufen wollte. Und das peinliche Großaufgebot der Athesia-Medienmacht war wohl nicht illegal, aber mit Sicherheit unerträglich. Aus all diesen Gründen ist es erfrischend und gut, dass sich die Mehrheit der Brixnerinnen nicht hat manipulieren lassen. Wobei ich freilich eine Intensivierung der Busverbindungen (und des CO2-Ausstoßes) nicht begrüße.

Die direkte Demokratie wird nun wohl allmählich auch die »Mächtigen« in Südtirol lehren, dass man den Bürgerinnen mit Bescheidenheit und auf Augenhöhe begegnen muss, wenn man sich keine blutige Nase holen will. Zumindest insofern ist das Abstimmungsergebnis eine Wohltat.
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20 replies on “Brixen gegen die Arroganz.”

das war eindeutig direkte demokratie zum abgewöhnen. ich hoffe nur nicht, dass dieses schlechte beispiel dafür missbraucht wird, um zu „beweisen“, dass direkte demokratie nicht funktioniert.

direkte demokratie ohne deliberative prozesse ist ein feigenblatt. der modus ist zudem ein witz, denn hätte die seilbahn 40 % und die anderen beiden vorschläge 30 % erreicht – wer hätte dann sagen können, was „des volkes wille“ war.

ich halte simons vorschlag mit einer station am bahnhof – ohne überflug – aber mit anbindung der industriezone für sehr interessant. auch wäre dann wohl keine 3s-bahn notwendig, was die kosten für die mittelstation wohl „auffangen“ würde.

Wenn die Bürger wirklich mehrheitlich nur wegen der „arroganten“ Berichterstattung für die Busse gestimmt haben und nicht die Vor-und Nachteile bzw. Auswirkungen bedacht haben, so ist dies ein Armutszeugnis für die direkte Demokratie. Ich persönlich glaube nach wie vor, dass Bürger grundsätzlich gegen innovative Projekte sind, welchen Inhalts auch immer und dass es nicht so sehr ein Kommunikationsproblem war. Man kann Volksabstimmungen als direktdemokratisches Instrument hochpreisen, sollte aber auch die Auswirkungen bedenken. Neben der nahezu sektiererischen Argumentationsweise, die wirklich widerlich war, ist zu sagen, dass eine relativ geringe Mehrheit, den direkt Betroffenen, die Grundlagen für eine Entwicklung ihrer Betriebe entzieht, wie sollen sich da Gräben schließen? Die Politik aller Parteien mit ihrem Hickhack hat das verschuldet. Wenn ca.5000 Menschen über die wirtschaftliche Zukunft einer ganzen Bezirksgemeinschaft entscheiden ist das schon mehr als fragwürdig. Bei Entscheidungen von einer derartigen Tragweite sollte es schon eine Zweidrittel Mehrheit brauchen. Dies hat auch Herr Palermo angesichts des Schottland Referendums erklärt.
Folgen für die Zukunft: Dass die Plose von einem attraktiven Zubringer abhängig ist, ist klar. Eine neue Bahn wie von den Busbefürwortern „versprochen“ wird es so schnell nicht mehr geben, das ist klar. Inzwischen wird der Niedergang der Plose fortschreiten. Die Gemeinde wird Anteile übernehmen müssen, was das Zubringerproblem aber nicht lösen wird, Besucher im Winter und Sommer werden abwandern. Verloren haben alle Brixner, sie konnten es nicht über sich bringen Sachargumente in den Vordergrund zu stellen, sondern haben andere Motive als Entscheidungsfindung gewählt. Die Folgen werden sie selber tragen müssen.
Promotoren für zukünftige Projekte sei ans Herz gelegt, die zweitbeste Lösung zu favorisieren und zu bewerben und die immer gleichen Gegnern, die einfach NIE das Wohl der Bevölkerung im Auge haben, dazu zu bringen das in Wahrheit vernünftigste Projekt zu bewerben. Nur so kommt man ans Ziel.

Wenn die Bürger wirklich mehrheitlich nur wegen der „arroganten“ Berichterstattung für die Busse gestimmt haben und nicht die Vor-und Nachteile bzw. Auswirkungen bedacht haben, so ist dies ein Armutszeugnis für die direkte Demokratie.

  • Arrogant war nicht nur die Berichterstattung, arrogant war auch die einschränkende Fragestellung.
  • Ad Armutszeugnis für die direkte Demokratie: Wir erinnern uns an die Weisheit der repräsentativen Demokratie, als im Landtag gar ein Menschenrecht abgelehnt wurde, nur weil der Antrag von der falschen Partei kam.

„Bei Entscheidungen von einer derartigen Tragweite sollte es schon eine Zweidrittel Mehrheit brauchen. Dies hat auch Herr Palermo angesichts des Schottland Referendums erklärt.“
Im Falle Brixen hätte dann die Befürwortung des Projektes eine Zweidrittelmehrheit benötigt, oder wie ist dies zu verstehen? Ich glaube Sie haben da nicht ganz verstanden, dass Palermo eine Zweidrittelmehrheit für die Änderung des Status-Quo verlangen würde, zumindest im Falle von Schottland. Das war ja der Inhalt des Morgentelefons auf das Sie sich beziehen.
Qualifizierte Mehrheiten sind bei direktdemokratischen Wahlen undemokratisch.
Damit wird eine der Optionen, im Falle von Unabhängigkeitsabstimmungen, der Status-Quo, höher bewertet. Ich kann auch nicht einen Bergläufer mit 20 kg Rucksack starten lassen und den anderen mit Leichtgepäck. Die Spielregeln müssen für alle Teilnehmer gleich sein.
Wichtig ist es die Prozesse, die zu einem Referendum führen transparenter zu machen. Wenn die Pro-Fraktion sich in Brixen nicht derart arrogant, unflexibel und in den Machenschaften undurchsichtig angestellt hätte, dann hätten sie ein modifiziertes Projekt, das die größten Nachteile des zur Debatte stehen Projektes geklärt hätte, locker gewonnen.
Kurz zu den ungeklärten Aspekten:
a) ungeklärte Parkplatzfrage am Bahnhof mit Infragestellung der Funktion der Westumfahrung
b) Mehrverkehr im Bahnhofsbereich
c) Überflug über die Stadt
Ich verstehe nicht warum man da nicht den Ball angenommen hat. Der Vorschlag von Simon – Beginn der Bahn am Bahnhof, aber mit Mittelstation in der Industriezone, ohne Überflug über den bewohnten Bereich und mit Vermeidung der Parkplatzfrage und des erhöhten Verkehrsaufkommens am Bahnhof – war ja gut. Hab BM Pürgstaller darauf sogar mal persönlich angesprochen. Wenn die Anbindung der Plose mit Seilbahn für den gesamten Bezirk tatsächlich so wichtig ist, dann hätte man die paar Millionchen für eine Mittelstation in der Industriezone auch nocht flüssig machen können.
Handlungsbedarf besteht in Südtirol in erster Linie in der Verbesserung und Professionalisierung der Prozesse, die zu einem Referendum führen. Eine Grundlage hierfür ist Transparenz.
Dann wird man auch feststellen, dass BürgerInnen sehr wohl auch Großprojekte mitunterstützen. Ich möchte hier nur in Erinnerung rufen, dass der Gotthardbasistunnel per Bürgerentscheid genehmigt wurde.

Herr Palermo will sich nur in Stellung bringen um eine sehr hohe Hürde im Falle der Abstimmung für die Selbstbestimmung einfordern zu können.

Die Brixner hatten nicht GEGEN die Seilbahn entschieden, sondern gegen DIESE Seilbahn. Mangels alternativer Möglichkeiten wurde vorgeschlagen vereint für den Ausbau der Busverbindung zu stimmen, damit wenigstens nicht nichts getan wird, denn daß für die Plose etwas unternommen werden muss ist den meisten sehr wohl klar gewesen. Ich bin überzeugt, daß damit das Thema Seilbahn noch lange nicht vom Tisch ist. Jetzt gilt es die Alternativen besser zu untersuchen wie die Vorschläge von Staffler oder Simon.

Die untragbare Vorgangsweise in Brixen mittels direkter Demokratie zu einer Entscheidungsfindung zu kommen ist kein Einzelfall. Habe dasselbe in genau gleicher Vorgangsweise schon einmal erlebt und zwar im Fall Umlaufbahn Kuppelwies Schwemmalm in Ulten. Auch damals kam es zu einer Volksbefragung im Zuge derer kein Schmutzkübel ausgelassen wurde und ein regelrechter Graben durch die Bevölkerung ging. Auch damals konnten sich Sachargumente (zeitgemäßer Zubringer) nicht durchsetzen. Als die Schlacht geschlagen war setzte die Ernüchterung ein. Wie soll es weitergehen? Der Bevölkerung wurde nochmals klargelegt, dass es ohne vernünftigen Zubringer keine Zukunft für die Schwemmalm geben wird. Alternativen wurden (wie schon vorher) als unfinanzierbar, und als zu große Eingriffe in die Landschaft ausgeschlossen. Die Folge: Die Bahn wurde einige Jahre später an nahezu demselben Standort (ohne Volksbefragung) dennoch realisiert. Nachdem man der Wirtschaft mal ein ausgewischt hatte (nicht begreifend dass man im selben Boot sitzt) gab es plötzlich nahezu keinen Widerstand mehr. Dass überhaupt noch etwas realisiert wurde, stand aber aus finanziellen Gründen auf Messers Schneide, da inzwischen der Eisenpreis horrend gestiegen war und die Bahn um ein Vielfaches mehr kostete, was nur mit Krediten aus dem Ausland und finanzieller Beteiligung von Privaten und Gemeinde aufgefangen werden konnte. Ein wohl etwas teures Lehrstück für die direkte Demokratie. Fazit: Mit wirtschaftlicher Zukunft und daraus resultierendem sozialen Wohlstand spielt man nicht, sog. „Arroganz“ ist da schon mal kein Kriterium. Dass nicht auch die repräsentative Demokratie Fehlentscheidungen trifft, stimmt natürlich auch, diese wirken sich aber nicht so gravierend auf das unmittelbare Zusammenleben der Bürger aus, denn dann tun es „die da oben“ und nicht die Bürger sich gegenseitig.

Lustig, leider sind die Fehlentscheidungen bei der indirekten Demokratie noch viel höher. Siehe Pensionen.
Ich finde es seltsam, dass die direkte Demokratie angegriffen wird. Immerhin handelt es sich um ein Grundrecht der Mitbestimmung, das ich als unveräußerlich ansehe.

Auf die Fragen beim Brixner Seilbahn-Referendum haben sich SVP, Freiheitliche und Teile des PD geeinigt. Der gemeinsame Nenner dieser Parteien war es wohl, eine möglichst ungeschickte Fragestellung zu formulieren. Sinnvolle Lösungen für die bessere Anbindung der Plose an die Stadt wurden von vorneherein ausgeklammert, weil man eine einzige Lösung begünstigen wollte. Das ist in die Hose gegangen.

Mi sembra che a tutti voi (soprattutto a chi pensa alla proposta di Simon) sfugga l’essenziale. L’essenziale non era riuscire a collegare la stazione con Sant’Andrea in qualsiasi modo, ma proprio di farlo SORVOLANDO la città  in maniera più diretta. L’idea di dirottare provvisoriamente i turisti sulla zona industriale è di per sé poco attraente: un inutile allungamento della tratta e, soprattutto, una porzione di panorama non esattamente eccitante. Da sempre i geni che sostenevano questo progetto, fortunatamente cassato dal voto di domenica, hanno puntato sul sorvolo panoramico come attrattiva in sé. Questo era il loro giochino. Anche l’ipotesi di rivitalizzare l’economica della Plose, in realtà , è sempre stata concepita come corollario alla grande immagine della città  vescovile trasformata in una città  funiviaria. Una follia, un’idiozia, fortunatamente sventata.

@niwo
Zugegeben, der Vergleich mit dem Schottland Referendum hinkt, trotzdem bleibt die Tatsache bestehen, dass ca.5000 Menschen über die wirtschaftliche Zukunft eines ganzen Bezirks entscheiden konnten.
Bei solchen Projektplanungen gibt es immer Alternativmöglichkeiten, die einzelne Bürger vorschlagen, die bei näherer Betrachtung aber meist nicht nur ein paar Milliönchen, sondern bei einer zusätzlichen Mittelstation enorme Mehrkosten verursachen, die meist nicht zu rechtfertigen sind, zumal der ominöse Überflug bewusst durch die Gegner des Bahnhofprojekts aufgebauscht und dämonisiert wurde. Überflüge gibt es in vielen Städten (selbst gesehen), die, weil sie in großer Höhe stattfinden, bei weitem nicht in dem Maße stören wie beschrieben. Der Überflug wurde von der Bürgerliste bewusst als Monster dargestellt, mit dem Ziel das Bahnhofsprojekt zu sabotieren und die Wirtschaft und die Politik mit BM Pürgstaller zu schwächen. Also keine Sach- sondern eine politische Aktion.
Zur Fragestellung ist zu sagen, dass es nur die Seilbahn vom Bahnhof oder keine Seilbahn gibt. Also hätte es gar keines Referendums bedurft. Die Kombination mit dem Mobilitätszentrum und die Anbindung an die Züge für Pendler und Schüler ist die beste und vor allem auch in summa die günstigste Lösung. Nur eine solche wird vom Land bezuschusst. Zum Problem der Parkplätze konnten meines Wissens Gründe am Bahnhof übernommen werden, die u.a. dafür genutzt werden können.
Möchte ungern ihre Illusionen zerstören, aber eine sog. Professionalisierung der Prozesse die zum Referendum führen, hat keine Chance wenn Agitatoren über die emotionale Ebene agieren und niedere Instinkte wecken (denen werden wir es zeigen). Was sie angerichtet haben wird den Menschen erst im Nachhinein bewusst. In Südtirol ist jedenfalls bis jetzt noch keine Volksabstimmung oder Befragung FÜR ein Projekt ausgegangen, lass mich aber gerne in Zukunft eines Besseren belehren. Vielleicht gelingt es bei einem Tunnel, wo keine Sparte unmittelbaren Nutzen daraus zieht, sonst wars halt wieder die mangelnde Kommunikation.
Für Brixen tippe ich auf folgendes Szenario: Neuer Stadtrat, neuer Bürgermeister, Seilbahn vom Bahnhof wird, mit geringfügig alternativem Standort realisiert. Denn dass die Brixner ihren Hausberg in den Ruin schicken, traue ich ihnen nun doch nicht zu.

Möchte ungern ihre Illusionen zerstören, aber eine sog. Professionalisierung der Prozesse die zum Referendum führen, hat keine Chance wenn Agitatoren über die emotionale Ebene agieren und niedere Instinkte wecken (denen werden wir es zeigen).

Ich weiß nicht ganz genau, was Sie unter emotionaler Ebene und niederen Instinkten verstehen, aber Emotionen sind immer Teil menschlichen Handels, auch des – anscheinend – rein rational bestimmten. Dem Menschenbild der stumpfen manipulierbaren Masse möchte ich jenes der Menschen, die über *Handlungskompetenz* verfügen, gegenüberstellen. Aber diese Handlungskompetenz ist kein rein individueller Begriff, sondern Handlungskompetenz ist wesentlich mit *Handlungsmöglichkeiten* verbunden.
Einfach gesagt: es macht sehr wohl etwas aus, ob ich als von einem Thema (z.B. Seilbahnbau) betroffene Person (z.B. Brixner BürgerIn) reale Spielräume habe, in denen ich gemeinsam mit anderen mir eine Meinung zum Thema bilden kann, wo es ausreichend Information und nicht ausschließlich Diskussionen nach dem KO-Prinzip gibt, sondern dialogisches Ergründen unterschiedlicher Optionen, auch ob in solche Prozesse Zeit investiert wird (!) etc.
Eine Professionalisierung oder sagen wir lieber eine Etablierung oder noch viel besser: eine normative Verankerung dieser, einer Volksbefragung oder Volksabstimmung vorgelagerten Prozesse, würde demnach sehr wohl einiges bringen. Vor allem würde das die genannten Agitatoren ins Leere laufen lassen. Denen laufen Menschen nur nach, wenn sie sich ohnmächtig fühlen.

Nun Frau Astner, ihre Aussage dass 5000 Personen über die wirtschaftliche Zukunft bestimmen, kann so nicht stehengelassen werden.
Die Regeln der Befragung waren allen bekannt. Wer nicht an der Wahl teilnimmt dem wird’s wohl egal sein und nimmt somit das Ergebnis an. Diese Nichtwähler sind den Gewinnern zuzuschlagen weil sie durch ihr Nichthingehen ihre Stimme den Teilnehmern an der Abstimmung überlassen haben. Weiters sind die Wähler der status-quo-Antwort, Seilbahn- aber nicht Busgegner, weil der Bus im Status quo ja schon enthalten ist. Dann wären noch die 39 weissen Stimmen die auch den Nein-Sagern zugerechnet werden müssen. Wie oben geschrieben, wer nicht mitmacht oder weiss wählt, überlässt die Entscheidung den Gewinnern. Somit sind es nicht 5000 Personen, sondern alle Nein-Wähler, Nicht-Wähler, Status quo-Wähler und Weiss-Wähler die sich gegen die Seilbahn vom Bahnhof aus entschieden haben.
13000 Menschen gegen die Seilbahn und 4260 dafür.

@AIK
Ihre Auffassung, dass Leute die zu einer Wahl nicht hingehen zu den Wahlsiegern zu zählen sind, weil sie die Entscheidung denjenigen die hingehen überlassen ist mehr als eigenartig. Lediglich Weiß-Wähler erklären durch ihr Wahlverhalten, dass sie die Entscheidung anderen überlassen. Nichtwähler bilden eine eigene Kategorie über deren Meinung zum Thema lediglich spekuliert werden kann.
Manche sind vielleicht für das erste Angebot, manche für das zweite oder dritte, manche sind am Tag der Abstimmung nicht anwesend, manche sink krank, manche sind gegen die direkte Demokratie, manche weigern sich politische Spielchen mitzuspielen, manche sind überhaupt gegen jegliche Form von Wahlen, manche sind überhaupt gegen Demokratie, die Reihe der Motive kann beliebig fortgesetzt werden. Tatsache ist, wofür jemand steht, weiß man nur bei jenen, die sich explizit äußern, bei denen die nicht wählen weiß man es schlicht und einfach nicht, man kann nicht sagen dass diese sich für oder gegen die Bahn entschieden haben.
Aber das ist nicht der Punkt. Mir ging es eigentlich um jene die überhaupt nicht zur Wahl zugelassen waren, nämlich die Bürger der näheren und weiteren Umgebung (Bezirksgemeinschaft), die genauso vom Wirtschaftsstandort Brixen abhängig und mitbetroffen sind. Über die wirtschaftliche Zukunft dieser auch nicht geringen Anzahl haben andere entschieden, was zumindest fragwürdig ist, abgesehen davon dass mich Referenden ob der Dynamik die sich bis jetzt noch bei jedem in Südtirol abgehaltenen entwickelt hat, nur abstoßen.

Naja, die us-amerikanische Präsidentschaftswahl oder die deutsche Bundestagswahl (beides keine direktdemokratischen Prozesse) betreffen unseren Alltag auch sehr konkret, dennoch dürfen wir nicht mitbestimmen. Bezirksgemeinschaften als legislative Ebene gibt es außerdem gar nicht — auch falls die Angelegenheit »klassisch« von gewählten Repräsentanten entschieden worden wäre, hätte der Bezirk somit nichts zu sagen gehabt. Nur Land und Gemeinde. Übrigens haben sich die umliegenden Gemeinden meines Wissens stets geweigert, einen finanziellen Beitrag zu Einrichtungen (wie etwa die Acquarena) zu leisten, die dem erweiterten Brixner Raum zugute kommen. Jetzt also mehr Mitbestimmung zu fordern finde ich etwas merkwürdig.

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