Er ist nicht nur Abgeordneter zum EU-Parlament der Europäischen Volkspartei (EVP), sondern auch ehemaliger Außen- und Verteidigungsminister Lettlands. Trotzdem sind Artis Pabriks offenbar keine Regeln bekannt, die einen automatischen EU-Ausschluss Kataloniens bewirken könnten, wenn sich die Bürgerinnen am kommenden Sonntag für die Unabhängigkeit entscheiden. Dies tat er am Sonntag in einem Tweet kund:
If Catalans vote for independence, I see no regulations in EU which could exclude them authomaticaly from Union. Does anybody has more info?
— Artis Pabriks (@Pabriks) 20. September 2015
Auf den Hinweis eines Lesers, dass auch im Falle Schottlands der EU-Ausschluss im Raum stand, antwortete Pabriks, dass er sich nicht auf Meinungen — selbst ranghoher EU-VertreterInnen — beziehe, sondern eben auf Gesetze:
@mikskoljers Number of people said it but its just a view, I rather think of existing laws, regulations, etc — Artis Pabriks (@Pabriks) 20. September 2015
Immer wieder drohen PolitikerInnen europäischen Regionen, die die Unabhängigkeit anstreben, mit einem Ausschluss aus der Europäischen Union. Eine Drohung, die bei den KatalanInnen jüngsten Umfragen zufolge nur noch bedingt wirkt.
Während des Diskussionsabends mit Fürst Hans-Adam II. von Liechtenstein und Wolfgang Niederhofer (
) waren sich Moderator Harald Stauder (SVP) und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) einig, dass Südtirol die EU verlassen müsste, wenn es sich von Italien loslöste. Vielleicht sollten sich die beiden Vertreter unserer Autonomiepartei (!) an Herrn Pabriks wenden, und ihm erklären, warum das so ist.
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One reply on “Artis Pabriks zum EU-Ausschluss.”
… sollten die Regionen für die EU nicht gut genug sein, dann würde ich im Falle Südtirols für die Anfrage um Eingliederung in die Schweiz plädieren! – Für ein dreisprachiges Land wäre die Schweiz mit unserem Nachbarkanton Graubünden eh das “natürliche Dach”!
Mit Nordtirol und dem Trentino kann man weiter in der Euregio (für die Sonntagsreden) verbleiben … wo in den elementaren und gemeinsamen Anliegen der Bürger ohnehin nur zögerlich entsprochen wird!