Artis Pabriks zum EU-Ausschluss.

Er ist nicht nur Abgeordneter zum EU-Parlament der Europäischen Volkspartei (EVP), sondern auch ehemaliger Außen- und Verteidigungsminister Lettlands. Trotzdem sind Artis Pabriks offenbar keine Regeln bekannt, die einen automatischen EU-Ausschluss Kataloniens bewirken könnten, wenn sich die Bürgerinnen am kommenden Sonntag für die Unabhängigkeit entscheiden. Dies tat er am Sonntag in einem Tweet kund:

If Catalans vote for independence, I see no regulations in EU which could exclude them authomaticaly from Union. Does anybody has more info?

— Artis Pabriks (@Pabriks) 20. September 2015

Auf den Hinweis eines Lesers, dass auch im Falle Schottlands der EU-Ausschluss im Raum stand, antwortete Pabriks, dass er sich nicht auf Meinungen — selbst ranghoher EU-VertreterInnen — beziehe, sondern eben auf Gesetze:

@mikskoljers Number of people said it but its just a view, I rather think of existing laws, regulations, etc — Artis Pabriks (@Pabriks) 20. September 2015

Immer wieder drohen PolitikerInnen europäischen Regionen, die die Unabhängigkeit anstreben, mit einem Ausschluss aus der Europäischen Union. Eine Drohung, die bei den KatalanInnen jüngsten Umfragen zufolge nur noch bedingt wirkt.

Während des Diskussionsabends mit Fürst Hans-Adam II. von Liechtenstein und Wolfgang Niederhofer () waren sich Moderator Harald Stauder (SVP) und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) einig, dass Südtirol die EU verlassen müsste, wenn es sich von Italien loslöste. Vielleicht sollten sich die beiden Vertreter unserer Autonomiepartei (!) an Herrn Pabriks wenden, und ihm erklären, warum das so ist.

Siehe auch: ① ②

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