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Rücktritt vor Zwangsbeflaggung.

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Bürgermeisterin Izaskun Uriagereka (EAJ) und ihr Kulturreferent werden am Freitag ihre Ämter niederlegen, weil das spanische Verfassungsgericht den Rekurs der Gemeinde Mungia nicht angenommen hat. Vor wenigen Monaten hatte das Oberste Gericht des Baskenlandes (OGB) entschieden, dass am Rathaus des rund 15.000 Einwohner starken Orts in der Provinz Bizkaia die spanische Flagge auszuhängen sei. 14 von insgesamt 17 Gemeinderatsmitgliedern, Angehörige der Zentrumspartei EAJ und der extrem Linken EH Bildu, beschlossen, das Urteil vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Sie beriefen sich unter anderem auf das übergeordnete Prinzip der freien Meinungsäußerung und argumentierten, dass sich die Bevölkerung in Mungia von der spanischen Flagge nicht repräsentiert fühle. Die Abweisung des Rekurses stellte die Bürgermeisterin vor das Dilemma, das OGB-Urteil umzusetzen oder ihren Rücktritt zu erklären. Sie entschied sich für letzteres.

Siehe auch: 01 02 03 04



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Comentârs

2 responses to “Rücktritt vor Zwangsbeflaggung.”

  1. Waldgänger avatar
    Waldgänger

    So viel Rückgrat wäre bei uns undenkbar.

  2. G. P. avatar
    G. P.

    Bravo, das schon sind Leute bzw. Politiker mit Rückgrat! Genau das Gegenteil zu unseren Zauderern.

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