Vorgestern war die anberaumte Bozner Gemeinderatssitzung daran gescheitert, dass die rechte Mehrheit nicht vollzählig war und die Opposition nicht einspringen wollte, um ihr die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Einen Tag später hat es dann gestern Abend doch geklappt — dank politischer Minderheit, denn die Mehrheit wäre andernfalls erneut gescheitert.

Nach dem Debakel vom Mittwoch hatten die Rechten der Opposition mangelnde demokratische Verantwortung vorgeworfen.

Das finde ich spannend. Nicht nur, weil die Rechtskoalition ausgesprochen demokratiefeindliche Subjekte umfasst.

Vielmehr war die geringe Anzahl anwesender Mehrheitsvertreterinnen selbst die Folge eines fragwürdigen Demokratieverständnisses: Einige Gemeinderätinnen sollen in Urlaub sein, einer war wegen eines Goebbels-Zitats (immerhin) zurückgetreten und zwei hatten ihr Amt bereits wieder niedergelegt, weil ihre Kandidatur ganz offensichtlich nichts als Wählerinnentäuschung war. Die für Anna Scarafoni (FdI) und Roberto Zanin (Oltre/Weiter) Nachrückenden waren aber noch nicht vereidigt.

Hätte sich die politische Minderheit auf Fundamentalopposition gegen diese nach rechts offene Koalition geeinigt, wäre Bürgermeister Claudio Corrarati wohl bereits Geschichte. Ob der Verzicht auf ein derartiges Vorgehen als »demokratisch verantwortlich« eingestuft werden kann, weiß ich jetzt ehrlich gesagt auch nicht.

Cëla enghe: 01 02 03 04 05