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Bozen und die demokratische Verantwortung.

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ai

Vorgestern war die anberaumte Bozner Gemeinderatssitzung daran gescheitert, dass die rechte Mehrheit nicht vollzählig war und die Opposition nicht einspringen wollte, um ihr die Beschlussfähigkeit zu garantieren. Einen Tag später hat es dann gestern Abend doch geklappt — dank politischer Minderheit, denn die Mehrheit wäre andernfalls erneut gescheitert.

Nach dem Debakel vom Mittwoch hatten die Rechten der Opposition mangelnde demokratische Verantwortung vorgeworfen.

Das finde ich spannend. Nicht nur, weil die Rechtskoalition ausgesprochen demokratiefeindliche Subjekte umfasst.

Vielmehr war die geringe Anzahl anwesender Mehrheitsvertreterinnen selbst die Folge eines fragwürdigen Demokratieverständnisses: Einige Gemeinderätinnen sollen in Urlaub sein, einer war wegen eines Goebbels-Zitats (immerhin) zurückgetreten und zwei hatten ihr Amt bereits wieder niedergelegt, weil ihre Kandidatur ganz offensichtlich nichts als Wählerinnentäuschung war. Die für Anna Scarafoni (FdI) und Roberto Zanin (Oltre/Weiter) Nachrückenden waren aber noch nicht vereidigt.

Hätte sich die politische Minderheit auf Fundamentalopposition gegen diese nach rechts offene Koalition geeinigt, wäre Bürgermeister Claudio Corrarati wohl bereits Geschichte. Ob der Verzicht auf ein derartiges Vorgehen als »demokratisch verantwortlich« eingestuft werden kann, weiß ich jetzt ehrlich gesagt auch nicht.

Cëla enghe: 01 02 03 04 05



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Comentârs

2 responses to “Bozen und die demokratische Verantwortung.”

  1. G.P. avatar
    G.P.

    Da soll noch jemand die Opposition verstehen …
    Da hätte sie einmal die Chance, etwas zu bewirken, dann macht sie schlapp.

  2. Martin Brugger avatar
    Martin Brugger

    “So sehr ich mich winde und wende”, bin ich doch nicht unglücklich darüber, dass keine Fundamentalopposition betrieben wurde, um Corrarati zu verhindern, und dies aus folgenden Gründen:

    Erstens bringt es nichts, wenn innerhalb der italienischen Sprachgruppe ein unnötiger Keil getrieben wird und Schadenfreude ist das denkbar Schlechteste, was man empfinden kann, auch gegenüber Corrarati, der sich als Bürgermeister erst noch beweisen muss.

    Zweitens war ich erstaunt, als ich unmittelbar nach der Kür Corraratis zum Bürgermeister im Portal der Gemeinde Bozen seine “Sprechstunden für die Bürger” vorgefunden habe: er knüpft damit dort an , wo Luis Durnwalder aufgehört hat und sich die “Unseren” jetzt zu eitel oder gar zu schön sind um auf Tuchfühlung mit den Bürgern zu gehen um zu wissen, wo ihnen “der Schuh drückt”:

    lächerlich, ja geradezu lachhaft wenn – wie es die Unseren immer tun, wenn gerade eine Wahl bevorsteht (so wie bei den letzten Gemeinderatswahlen)! Da sieht man sie plötzlich in der Stadt herumradeln, Blümchen verteilen, gescheit und hochgestochen daherreden mit “Augenzwink” und “Schulterklopf” Fotos mit Bürgern machen, nur um sich in Szene zu setzen und sich für einen kurzen Augenblick von ihrer “Schokoladeseite” zu zeigen. !

    Drittens möchte ich nicht in der Haut von Corrarati gesteckt haben, als er Salvadori zum Rücktritt bewegen musste und er hat dies schon mit einer gewissen Strenge gefordert: nun, Salvadori ist zurückgetreten, wenn auch nicht einsichtig. Und hier stellt sich mir die Frage: hat es bei den “Unseren” wegen ähnlicher oder gar noch wilderen Aussagen je einen Rücktritt der Betroffenen gegeben, auch wenn man sie dazu gedrängt hat? Nicht dass ich wüsste! Na, na! Das hat schon der Gruppendruck verhindert, weil es als Schwäche ausgelegt worden wäre, wenn dies geschehen wäre. Somit: Pluspunkt für Corrarati.

    Ich bin weit davon entfernt, die “Fratelli” gut zu heißen oder ihnen das Wort zu reden. In einem meiner ersten Kommentar, den ich noch auf “Salto” geschrieben habe und noch im Vorfeld vor der unheilvollen Koalition gewarnt habe, da verglich ich das sich damals für die Bürger erst vage abzeichnende Szenario mit einem Brettspiel “schwarzer” und “weißer” Steine und sah schon damals die “schwarzen” Steine besser aufgestellt als die “weißen”: weil die schwarzen Steine im “Spiel” so bewegt werden, dass sie es für sich entscheiden, indem sie vor dem Hintergrund ihrer Ideologie soziale Anliegen voranstellen.

    Wenn ich mir ansehe, was von dieser “Sozialmitte” in der Verwaltungs-Partei kommt, dann werden zwar Themen wie “Lohngerechtigkeit”, “Bekämpfung von Altersarmut” usw. zitiert, aber geschehen ist bisher herzlich wenig: wenigstens soll jetzt den Rentnern die seit neun Jahren versprochene Rentensaufbesserung gewährt werden: sehr sehr spät, aber zumindest etwas, vor dem Herannahen des Endes der Legislatur!

    Scheint es nur mir so, oder geht es hier lediglich darum, selbst etwas “zu werden” anstatt sich politischem Engagement hinzugeben, um etwas “zu bewegen”?

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