Wieviele Milliarden, Herr LH?

Man hätte beinahe schmunzeln können: Ende 2014 echauffierte sich die Südtiroler Sportwelt (einschließlich Landesrätin Stocker) darüber, dass Landeshauptmann Kompatscher bei seinen jüngsten Verhandlungen mit dem italienischen olympischen Komitee die sogenannte »CONI-Million« vergessen habe. Eine Million Euro, die für Sportstätten in Südtirol zweckgebunden ist, droht somit verloren zu gehen. Noch einmal: Eine Million Euro.

Wenige Wochen zuvor hatte der Landeshauptmann dem Staat rund drei Milliarden Euro geschenkt, die den Südtiroler SteuerzahlerInnen gehören und mit denen man die CONI-Million bis zum Jahr 5015 (oder von 985 v. Chr. bis heute) finanzieren könnte. Das war für keine Landesrätin und für keinen SVP-Landtagsabgeordneten ein Problem — im Gegenteil: Es wurde als ein großer Erfolg für die Autonomie gefeiert. Neben den genannten Milliarden fließen zudem jährlich mehrere hundert Millionen nach Rom.

Der Gipfel der Abgehobenheit ist jedoch, dass sich der Landeshauptmann bis heute nicht dazu bemüßigt sah, den SüdtirolerInnen eine klare Aufstellung der verlorenen Beträge vorzulegen: Unmittelbar nach Abschluss des Finanzabkommens hatte er noch behauptet, der Rückzug der vor dem Verfassungsgericht anhängigen Rekurse bedeute nicht den Verzicht auf 3,2 Milliarden Euro, sondern nur auf einen Teil davon. Der Wortlaut des Abkommens selbst scheint dafür jedoch keine Grundlage zu bieten. Und bis heute ist völlig unklar, wieviel Geld dem Südtiroler Steuerzahler, der Südtiroler Steuerzahlerin genau abhanden kommt.

Während man also um eine Million Euro bangt, wird mit dem Dreitausendfachen völlig salopp umgegangen, als handle es sich um Peanuts. Wir aber fragen: Wieviele Milliarden, Herr Landeshauptmann? Die Zahlen müssen endlich auf den Tisch!

Medien Politik Sport Vorzeigeautonomie Wirtschaft+Finanzen | Finanzabkommen 2014 | Arno Kompatscher Martha Stocker | Südtirol News | Südtirol/o | SVP Verfassungsgericht | Deutsch