RISE, neue Linke für Schottland.

In Hinblick auf die schottischen Parlamentswahlen 2016 und als Ergebnis der intensiven Erfahrungen im Yes movement der schottischen Unabhängigkeitsbefürworter wird dieser Tage eine selbstbewusste linke und partizipative Kraft vorgestellt, die die politische Landschaft massiv verändern will.

Unter dem Namen Left Project und dem programmatischen Akronym RISE – Respect / Independence / Socialism / Environmentalism finden sich ehemalige Labour-AnhängerInnen, SozialistInnen, GewerkschaftsvertreterInnen und AktivistInnen zusammen, die sich gemeinsam zu einer starken Bürgerbeteiligung, zu linken Werten, zu einer radikalerneuerten Gesellschaft und — anders als etwa die SNP — zur Überwindung der Monarchie bekennen.

Together, we dreamed, we learned and we talked of how we could build the society we want. These dreams must not be abandoned. Instead, our diverse nation must find new ways to work together to make them a reality.

— Auszug aus dem ’Opening Statement’

Left Project beruft sich ausdrücklich auf analoge Bewegungen in anderen Ländern, wie Podemos in Spanien, sowie auf den doppelten ’Spirit of 45’. Gemeint sind damit die 45%, die sich 2014 für die schottische Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, sowie die Entstehung des National Health Service nach dem zweiten Weltkrieg (1945), den die Londoner Kürzungspolitik nun massiv in Frage stellt.

Our process for developing this work will be people led, rooted in dialogue and action. We want to hear what people want from a new politics. We want to have the widest possible discussion about how we can work together to ensure parliament represents the millions not the millionaires.

— Auszug aus dem ’Opening Statement’

Die optimistischen und selbstbewussten UnterstützerInnen von Left Project nehmen sich nichts weniger vor, als das Antlitz schottischer Politik grundlegend zu verändern. Dazu sollen direkte Demokratie und Partizipation (einschließlich des participatory budgeting, des partizipativen Haushalts) beitragen.

Ob Left Project eine Chance hat, die derzeit unangefochtene Führungsrolle der sozialdemokratischen SNP (die erst kürzlich einen Erdrutschsieg einfahren konnte) zu schmälern, wird sich frühestens in den Umfragen der kommenden Monate zeigen. Was sich hingegen jetzt schon beweist, ist dass auch in Schottland der Unabhängigkeitswille, der Wunsch, politische Geschicke auf regionaler Ebene selbst in die Hand zu nehmen, durch und durch links ist. Sozialdemokraten, Grüne und Linke kämpfen gemeinsam für dieses Ziel.

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