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Justiz-Triveneto.

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Die Regierung Monti will sogenannte Unternehmensgerichte einrichten, die sich — der Name verräts — auf Unternehmensrecht spezialisieren, die herkömmliche Justiz entlasten und Handelstreibenden mehr Rechtssicherheit garantieren sollen.

Zunächst war ein solches Gericht in Trient geplant, mit Verweis auf die Mehrsprachigkeit und die jahrhundertealte Tradition der Stadt Bozen machte sich Senator Oskar Peterlini (SVP) für einen eigenen Sitz in Südtirol stark. Er wurde in seinem Bestreben von der Handels- und der Anwaltskammer unterstützt.

Nun hat Justizministerin Paola Severino entschieden, dass für die gesamte Region (Südtirol und Trentino) das Unternehmensgericht von Venedig zuständig sein wird. Vom Standortnachteil einmal abgesehen, den sich unser Land damit einhandelt (Zugang zur Justiz und somit Rechtssicherheit lassen grüßen), weckt diese Neuordnung Erinnerungen an die faschistische Großregion Triveneto (»Drei Venetien«). Sie wird diesmal von der minderheitenfeindlichen1O-Ton Oskar Peterlini Monti-Regierung zwar vordergründig aus Effizienz- und Spargründen zum Leben erweckt, könnte aber für den Gebrauch der Muttersprache ähnliche Folgen haben, wie damals schon. Einen Anspruch auf Verfahren in deutscher Sprache wird es in Venedig nämlich aller Voraussicht nach nicht geben.

Siehe auch: 01

  • 1
    O-Ton Oskar Peterlini


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Comentârs

One response to “Justiz-Triveneto.”

  1. niwo avatar
    niwo

    Von Rom kommen mittlerweile beinahe im Tagesrhythmus Angriffe und ziemlich konkrete Missachtungen unserer Autonomie. Daran ändern auch die freundlichen und entgegenkommenden Worte von Monti beim Zusammentreffen mit Südtirols LH nichts.
    Ein ernsthafter Krisengipfel zum Thema Aushöhlung der Autonomie wäre längst notwendig – die Sammelpartei verwendet die Ressourcen mit Marketing-Aktionen zum Thema Vollautonomie und über die genaue Abwicklung der Vorwahlen um den Nachfolger Durnwalders zu bestimmen. Sorge darüber, ob die SVP noch fit ist unser Land zu führen, ist angebracht.

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