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Verfilzte Justiz.

Im Morgenmagazin des Rai Sender Bozen vom 16.04.2009 hat die grüne Kandidatin zum Europaparlament, Renate Holzeisen, zum Rundumschlag gegen eine wie sie sagt gezähmte Justiz in Südtirol ausgeholt.

Wie jeder Demokrat hoffe ich, dass die Darstellungen von Fr. Holzeisen zumindest übertrieben sind, obwohl auch bei mir seit langem der Eindruck besteht, dass gewisse Verquickungen existieren. Sollte die Situation jedoch so gravierend sein, wie die couragierte Rechtsanwältin sie beschreibt, dann muss dieser Sachverhalt so schnell wie möglich untersucht und restlos aufgeklärt werden.

Weil ich dies fordere, aber gleichzeitig davor warne, strafrechtlich relevante Angelegenheiten zu einem reinen Wahlkampfthema zu degradieren, werde ich von Markus Lobis zum »perfekten Chefideologen« des Systems gestempelt. Verkehrte Welt. Doch ich bleibe dabei: Frau Holzeisen muss Anzeige erstatten und Ross und Reiter nennen, damit das Vertrauen der Südtiroler ins Justizsystem nicht pauschal beschädigt wird und politische Verantwortlichkeiten ans Tageslicht kommen.

Die gesamte Angelegenheit hat jedoch auch einen fahlen Beigeschmack, weil Frau Holzeisen schlampig argumentiert und Fakten mit weit hergeholten Unterstellungen vermischt. Dass gewisse Herren vor Gericht zumeist von Gerhard Brandstätter vertreten werden, ist weder illegal, noch legt es per se die Vermutung nahe, dass der Anwalt den Richtern die Urteile diktiert.
Genausowenig ist erstaunlich, dass der unterlegenen Partei die Prozesskosten angelastet werden; dies als ein Mittel zu bezeichnen, um Zivilcourage zu bestrafen, ist schlicht unhaltbar.

Bin ich naiv, wenn ich mir von den Grünen ein höheres Niveau erwarte, als von den Freiheitlichen — und eben keine undifferenzierten Rundumschläge?

Als Lösung für die Verfilzungen schlagen uns die Grünen freilich wieder einmal Altbekanntes vor: Den Austausch mit anderen Regionen, »nationale« Wettbewerbe, kurzum die heilvolle Wirkung der italienischen auf die Südtiroler Justiz. Dabei ist Italien in dieser Hinsicht ein internationaler Sanierungsfall — und nebenbei die Zweisprachigkeit vor Südtiroler Gerichten schon heute ein Desaster.

Zum Vergleich: In der Schweiz ist die Justiz kantonal, ein Austausch schon deshalb schwer, weil sich die Gesetze von Kanton zu Kanton stark unterscheiden. Und dennoch liegt die Eidgenossenschaft mit ihrer Justiz weit vorne in der internationalen Rangliste. Dies zeigt, dass es andere Rezepte für dieses Land gäbe, als eine »heilversprechende« Majorisierung der einheimischen Justiz — und von den Grünen erwarte ich mir nichts weniger als die Formulierung solcher Rezepte.

Siehe auch:

Föderal+Regional Medien Politik Recht Service Public Transparenz | | Markus Lobis Renate Holzeisen | Rai | Südtirol/o Svizra | Vërc | Deutsch

21 replies on “Verfilzte Justiz.”

Vorausgeschickt, ich bin auch der Meinung, dass es im Falle der Milkon/Gastrofresh Affäre zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Beurteilen mag ich diesen Fall aber ebensowenig wie den Fall Athesia, dazu fehlt mir jeglicher Einblick in die Aktenlage.
Gehen wir davon aus, dass die Vorwürfe von Holzeisen stimmen und dass sich diese Vorwürfe irgendwann sogar beweisen ließen.
Für mich stellt sich dann die Frage der Konsequenzen die daraus zu ziehen wären und da sehe ich ein doppeltes Problem:
1) Wie gelingt es den Südtirol internen Filz, der durch das SVP System entstanden ist, zu entflechten. Wie gelingt es in einer kleinen Verwaltungseinheit, wie Südtirol, eine transparente Verwaltung zu etablieren und die Gewaltenteilung zwischen Gericht, Politik und anderen einflußreichen Kreisen zu garantieren?
2) Alle Überlegungen unter Punkt 1) können nicht ohne die Feststellung durchgeführt werden, dass der Rahmen in dem sich das “Südtiroler” Gerichtswesen abspielt, in Rom gezimmert wird. Die Gesetze sind italienisch, der Gerichtsapparat ist italienisch usw. Südtirol hat in diesem Bereich keine autonomen Befugnisse außer, dass auf dem Papier die Zweisprachigkeit auch im Gerichtswesen funktionieren sollte.
Wie wir alle wissen spielt das italienische Gerichtswesen innerhalb der westlichen Welt in der untersten Liga. (Verjährung von Prozessen, skandalös langsame Prozessabwicklung, Bestechung von Richtern usw.) Deshalb ist es mehr als verwunderlich, dass Frau Holzeisen im Morgentelefon die nationale Ausschreibung der Richterposten für Südtirol als einen Lösungsansatz angedacht hat.
Dieser Gedankenansatz zieht sich bei einigen Vertretern der Grünen wie ein roter Faden durch das politische Leben.
Ein Mißstand in Südtirol ist anscheinend nur lösbar durch Zuhilfenahme des italienischen Staates. In Anbetracht der desolaten Zustände der Institutionen in Italien sind diese Ansätze mehr als lachhaft. Würde vielleicht noch funktionieren, wenn wir den Anschluss Südtirols an Schweden verlangen würden, einem Land das uns in demokratiepolitischen und gesellschaftlichen Dingen ja durchaus einiges beibringen könnte.
Derselbe Gedankengang veranlasst Vertreter der Grünen beispielsweise auch dazu gegen die Abschaffung der Figur des Quästors zu sein oder gegen eine autonome Polizei zu sein.
Wenn man die gesellschaftlichen und demokratiepolitischen Rahmenbedingungen in Südtirol verbessern will, dann sollte man sich folgende Punkte verinnerlichen:
1) Die Verbesserungen müssen aus eigener Kraft bewerkstelligt werden. Wir SüdtirolerInnen müssen die Demokratisierung vorantreiben, wir müssen uns Gedanken machen, wie wir unsere Verwaltung transparenter gestalten können, wir müssen Denkarbeit investieren, wie in einer zukünftigen unabhängigen Verwaltungseinheit ein völlig eigenständiges Gerichtswesen austariert wird, wir müssen Modelle für eine autonome Polizei entwickeln, die effizient und unbestechlich ist.
2) Wir SüdtirolerInnen sollten es tunlichst vermeiden südtirolspezifische Probleme mit italienischen Institutionen zu lösen. Italien und die italienischen Institutionen sind zentraler Teil des Problems nicht Teil der Lösung.

Italien und die italienischen Institutionen sind zentraler Teil des Problems nicht Teil der Lösung.

Questa mi pare una formulazione ad effetto, ma nonostante l’effetto il contenuto di verità  rimane scarso.

Ma a me non sembra invece chiarissima la correlazione dei presunti (dico così perché non conosco affatto la situazione “reale”) malanni della giustizia italiana ai presunti (idem come prima) malanni di quella sudtirolese. E dunque non capisco neppure perché un sistema completamente autonomo dovrebbe migliorare le cose.

Che i malanni della giustizia italiana non siano presunti, ma reali, lo si può dedurre dalla ricerca condotta dalla Banca Mondiale per lo Sviluppo. Una ricerca alla quale anche i giudici della Cassazione hanno ritenuto opportuno fare riferimento.

Per il resto il tuo ragionamento non ha molto senso, perché qui nessuno sta affermando che «un sistema completamente autonomo dovrebbe migliorare le cose». Però sto mettendo in dubbio che un maggiore «scambio» con la malandata giustizia italiana possa essere un toccasana.

Nel caso di un Sudtirolo indipendente (ma anche nel Sudtirolo attuale), viste le «dimensioni» (superficie, numero di abitanti…) ridotte, sono perfettamente consapevole che si debba tenere d’occhio e garantire in maniera particolarmente scrupolosa la divisione tra potere esecutivo, legislativo e giudiziario.

D’altro canto, se l’indipendenza sicuramente non garantirebbe di per se un miglioramente, non gli sarebbe nemmeno d’ostacolo, considerando che gli stati di piccole dimensioni (Svizzera, Lussemburgo, Liechtenstein, Andorra o San Marino…) hanno ottenuto risultati migliori dell’Italia in quanto a sistema giudiziario e lotta alla corruzione nella ricerca della Banca Mondiale.

Bin ich naiv, wenn ich mir von den Grünen ein höheres Niveau erwarte, als von den Freiheitlichen — und eben keine undifferenzierten Rundumschläge?

No, non sei naif. Condivido in pieno la tua riflessione. Appena ne avrò tempo, interverrò sul “ciclone” Holzeisen.

In der heutigen Tageszeitung ist gut beschrieben, welche “Lösungen” Frau Holzeisen (nicht nur für die Justiz) vorschlägt. Schon wieder verabsäumen es die Grünen, die Abschaffung von Minderheitenschutzbestimmungen mit einer Vision zu verbinden.

@gadilu

forse ti importerà¡ di piú, se prima o poi finisce per qualche problema, anche marginale, ad aver a che fare con la giustizia italiana? à‰ successo a me, e posso solo dire, che “Justitia” qui in Italia, secondo me é cieca almeno su’occhio, se non su tutti e due!

Spero di non avere mai a che fare con nessuna forma di giustizia. A parte il fatto che penso che questa parola, giustizia, sia una delle parole più prive di senso che esistano.

Norbert Dall’à’ schlägt mit seinem dieswöchigen ff-Leitartikel in dieselbe Kerbe:

Powerfrauen spielen Andreas Hofer

Elena Artioli wettert gegen die “kriminösen Schmarotzer-Ausländer”, Renate Holzeisen gegen die “inzestuöse lokale Richterschaft”. Bei jener applaudiert die Rechte, bei dieser die Linke. Ein kurioses Beispiel von Chancengleichheit.

Klar können die beiden Zielgruppen nicht über einen Kamm geschert werden: Die einen sind arme Teufel, die um ihr Überleben kämpfen und sich nicht verteidigen können. Die anderen gehören der privilegierten Oberschicht dieses Landes an und es dürfte für sie ein Leichtes sein, sich gegen auch noch so heftige Attacken zur Wehr zu setzen. Trotzdem gibt es gewisse Parallelen: Beide Kategorien sind jetzt zu Feindbildern geworden. Und in beiden Fällen stehen – aber das ist vielleicht nur Zufall – Frauen in der Giftküche. Die Rede ist von “den Ausländern” und von “den Richtern”. Die Verwendung des bestimmten Artikels ist bewusst: Elena Artioli, die Bozner Bürgerstochter, die seit Oktober für die Lega im Landtag sitzt, redet immer von “den Ausländern”. Nicht dieser oder jener Ausländer, der etwas angestellt hat. Da werden nicht Ross und Reiter genannt, sondern eine Gruppe wird pauschal an den Pranger gestellt. Tag für Tag mit einer Pressemitteilung nach der anderen: “Die Ausländer” sind Schurken und basta. Das ist Artiolis Programm, Renate Holzeisen, die Bozner Anwältin und Wirtschaftsberaterin, die auf der Liste “Sinistra e Libertà ” ins EU-Parlament gewählt werden möchte, hat jetzt ebenfalls eine Kategorie pauschal unter Feuer genommen – und “die ordentliche lokale Richterschaft” als einen “inzestuösen” Haufen dargestellt. Theorem Holzeisen: In diesem Land, in dem die SVP seit 60 Jahren “allein für gut und schlecht Wetter” sorgt, sind die Richter dermaßen abhängig von der Politik, dass die Menschenrechtskonvention verletzt wird. Zitat: “Das Menschenrecht auf eine unabhängige Richterschaft ist unter den gegebenen Umständen derzeit in Südtirol nicht gewährleistet.” Die Folge: Die Richter in Südtirol haben Angst vor Durnwalder & Co., kuschen vor den Lobbys, gehorchen dem parteipolitischen Diktat – und können also gar nicht im Interesse armer Bauern urteilen, auch wenn diese von “SVP-Genossenschaftsfunktionären abgezockt” werden. Wie Frau Artioli gegen “die Ausländer”, zieht Frau Holzeisen gegen “das System Südtirol” zu Felde. Weil die Richterschaft, so ihr Befund, “durch einen rein lokalen – inzestuösen Wettbewerb bestellt” wird, ist sie nicht unabhängig, sondern abhängig von der Politik. Sie urteile also nicht nach Gesetz, sondern auf Geheiß. Bei Artioli applaudieren die Rechten und Scharfmacher, Holzeisen hingegen präsentiert sich Seite an Seite mit den Gutmenschen [sic!] Riccardo Dello Sbarba, Hans Heiss, Michil Costa und Grünen-Chefin Brigitte Foppa. Fetzig, endlich bekommt mal “das System Südtirol” eins in die Fresse. Und zwar von einer Anwältin und Wirtschaftsberaterin, von einer Partnerin einer angesehenen Bozner Kanzlei, von einer, die mittendrin sitzt im “System Südtirol”. Diese bösen, diese gekauften Richter, die nicht den Mumm haben, so zu urteilen, wie sie, Renate Holzeisen, es für richtig und gerecht findet. Ich habe Holzeisens Pressekonferenz aufmerksam verfolgt: Die Dame hat Schneid, sagte ich mir. Aber dann fragte ich sie, wer denn die Richter sind, die da am Gängelband der Politik hängen und gerechte Urteile verhindern. Ihre Antwort: “Das ist nicht wesentlich”. Oh doch. Genau hier hätte der Unterschied gelegen zwischen einer Elena Artioli und einer Renate Holzeisen: “Sparare nel mucchio”, um möglichst viel Staub aufzuwirbeln (Hauptsache, man erregt mediales Aufsehen), das ist – haben wir seit Obermacho Jörg Haider gelernt – Populismus. Wenn hingegen Renate Holzeisen konkrete Fälle von Richtern kennt, der sich hat kaufen lassen, dann heraus mit den Namen. Dann ist das eine ff-Titelstory. Ansonsten bleibt ein schaler Nachgeschmack. Zwei Frauen, ein Ziel: sich in der Männerwelt mit Männermethoden nach oben zu hangeln. Eine Art Andreas-Hofer-Spiel auf feministisch. Irgendwie lustig – und traurig zugleich.

Na typisch, wenn Männer dieses Spielchen spielen scheint sich kein Dall’O daran zu stoßen… aber wehe eine Frau wagt es sich an dieses Spielchen heran!
Ich stelle mich vollkommen hinter unsere Kandidatin, denn wenn man die Geschichtchen der letzten Jahre so mitverfolgt hat, fühlt man sich durch diese Äußerungen nur bestätigt! Causa Durnwalder, Mikon-Gastrofresch, Athesia … wer die Macht und das Geld hat der kann sich’s eben richten lassen, wie uns schon unser allseits geschätzter Herrrr Ministerpräsident so schön aufgezeigt hat!
Ich glaube nicht an die Südtiroler Justiz und schon gar nicht an die italienische! Einzig die europäische Justiz hat noch mein Vertrauen.
P.S.: Wem hat Tarfusser eigentlich zu verdanken dass er nun die Kariere- Leiter emporsteigen kann? Na der Politik, das sollte aber nicht so sein! So können Abhängigkeiten entstehen! Übrigens ist es auch typisch, dass wieder einmal ein Mann zum Zuge kam…

Michi, es reicht eben nicht, dem Gefühl nach richtig zu liegen. Wenn Frau Holzeisen ein paar Infos mehr liefert, als der durchschnittliche Stammtisch, wird sie meine Stimme vielleicht bekommen. Sonst habe ich im Herbst für lange Zeit zum letzten Mal grün gewählt.

naja ausnahmsweise muss man berlusconi sogar recht geben, traurig aber wahr… die italienische justiz ist ein geschwür. ich finde es höchst fragwürdig, dass richter und staatsanwälte mit namen in den medien erwähnt werden, da dies de facto eine unabhängige und objektive arbeit unmöglich macht. nicht nur des öffentlichen druckes wegen (der künstlich durch beeinflussbare medien aufgebaut wird), sondern auch wegen einem eventuell vorhandenen profilierungswahn eines richters oder staatsanwaltes (-> ein beispiel wäre da di pietro). und gar nicht zu reden von erpressung oder bestechung. schon alleine diese “kleinigkeiten” zeigen, dass es weder in südtirol und noch weniger in italien eine unabhängige justiz geben kann.

Oha, da sind mal zwei Grüne (Valentino und Michi) völlig anderer Meinung. Kusstatscher- und Holzeisen-Anhänger, da bahnt sich eine Richtungsentscheidung zwischen Pragmatikern und Marktschreiern an!?

Caro Alexander, può darsi. Non ho nulla da nascondere: Il modus operandi della Holzeisen non mi piace. Chiarirò brevemente le mie perplessità  in un post su Blaun, dal titolo banalissimo: “Wahlempfehlung”.

Ich als bekennender Feminist würde es Frau Dr.Dr. Holzeisen gönnen in das Europaparlament zu kommen. Sonst sind es ja immer die gleichen, die kandidieren. Eine Frau im Europaparlament ist m. E. nach nur bei den fortschrittlichen Grünen in Südtirol möglich. Ich hoffe, dass die Herren der Partei ihr den Vortritt lassen.

PV, ich teile deine Meinung großteils.

Frau Holzeisen sollte (wie du schreibst) ins Europaparlament, weil

– sie eine Frau ist;
– sonst immer die gleichen zum Zug kommen.

Ihr Wahlkampf und ihre Argumentation sprechen allerdings dagegen, weshalb ich ihr meine Stimme leider nicht geben kann.

Wenn man sich ihren Lebenslauf anschaut, dann kann man auch davon ausgehen, dass sie intellektuell und fachlich äußerst kompetent ist. (www.holzeisen.eu)
Ihren lauten Wahlkampfstil muss man ihr nachsehen. In den Parteien in Südtirol gibt es fest eingefahrene Strukturen. Wenn man als Newcomer gehört werden will, muss man auffallen (ob sie zu weit gegangen ist müssen andere beurteilen).
Ich denke bei dieser Wahl wird sich zeigen wie fortschrittlich die Grünen wirklich sind.

Frau Holzeisen sollte (wie du schreibst) ins Europaparlament, weil

– sie eine Frau ist;
– sonst immer die gleichen zum Zug kommen.

sarkasmus pur?

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