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Demokratie für Dummies.
Der einfache Unterschied zwischen demokratischem Akt und Ziel

Das Pew Research Center hat die Post-Brexit-Stimmung in der Europäischen Union erhoben. Unter anderem wurden Menschen in unterschiedlichen EU-Ländern befragt, ob sie für einen Austritt ihres Landes aus dem Staatenverbund wären. Zudem wurde deren Einstellung zu einem möglichen Austrittsreferendum abgefragt.

Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen in Europa offenbar sehr wohl zwischen einem demokratischen Prozess und einem politischen Ziel – zumal dem persönlich favorisierten – unterscheiden können. Während in Südtirol Politiker und Medien ganz oft Selbstbestimmung, Sezession, Unabhängigkeit, Eigenstaatlichkeit usw. munter vermengen und synonym gebrauchen bzw. Unabhängigkeitsgegner automatisch auch Selbstbestimmungsgegner zu sein scheinen, beweisen die Befragten der Pew-Studie eine differenziertere und zutiefst demokratische Sichtweise.

In keinem der berücksichtigten Länder gibt es derzeit eine Mehrheit für einen EU-Austritt. Während in Griechenland über ein Drittel der Menschen damit liebäugelt, sind es in Deutschland und Polen nur elf Prozent. Gleichzeitig spricht sich aber mit Ausnahme der Niederlande und Ungarns in allen Ländern eine Mehrheit für die Abhaltung eines Referendums über die EU-Mitgliedschaft aus.

Nachtrag
Bemerkenswert ist, dass in Spanien die Zustimmungsrate für ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft mit 65 Prozent unter der Bevölkerung am höchsten ist, während der spanische Staat Katalonien ein Referendum über die Zugehörigkeit zu Spanien untersagt.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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2 replies on “Demokratie für Dummies.
Der einfache Unterschied zwischen demokratischem Akt und Ziel

2. Nachtrag
Laut Hans Heiss dürfte man also in jedem Staat Europas keine Abstimmung machen weil er keine notwendige Mehrheit darin sieht

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