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Senat und katalanisches Parlament im Marathon.
Auf Anwendung von Artikel 155 soll reagiert werden

Heute Nachmittag um 17.00 Uhr werden — in getrennten Sitzungen — sowohl das katalanische Parlament, als auch der spanische Senat zusammentreten. In Barcelona wurde eine monothematische Sondersitzung anberaumt, die sich mit der derzeitigen Lage im Lande und möglichen Antworten auf die von Madrid geplante Gleichschaltung der katalanischen Autonomie befassen wird. Jede Parlamentsfraktion wird eine Stellungnahme abgeben und der katalanische Präsident Puigdemont auf jede einzelne antworten können. Außerdem stehen jeder Gruppe bis zu drei Antragsvorschläge zur Verfügung.

Im spanischen Senat, der mit für die Aktivierung des berüchtigten Verfassungsartikels 155 zuständig ist, wird heute erstmals über die anzuwendenden Zwangsmaßnahmen debattiert. Auch hier hätte der katalanische Präsident als externer Geladener zu Wort kommen können — er hat diese Möglichkeit jedoch ausgeschlagen, als die regierende Volkspartei (PP) und Teile der sozialistischen Partei (PSOE) öffentlich klargestellt haben, dass Puigdemont die Anwendung von Artikel 155 nicht mehr aufhalten könne.

Der tatsächliche Gleichschaltungsbeschluss wird allerdings erst für morgen erwartet, wenn der Senat ab 10.00 Uhr morgens wieder tagen wird. Die langwierigen Prozeduren und die Unwägbarkeiten (da eine ähnliche Maßnahme noch nie ergriffen wurde), lassen Beobachterinnen vermuten, dass die Entscheidung gar erst am Nachmittag gefällt werden wird. Allerdings steht zu erwarten, dass Mariano Rajoy (PP) dann postwendend eine Dringlichkeitssitzung des Ministerrats einberufen wird, um unmittelbar in die katalanische Selbstverwaltung einzugreifen und möglicherweise bereits Regierungsmitglieder zu entlassen.

Auch in Barcelona wird es heute vermutlich noch zu keinem Entscheid darüber kommen, wie man auf den zu erwartenden Madrider Durchgriff antworten wird. Stattdessen könnte das katalanische Parlament am morgigen Freitag erneut zusammentreten, sobald der spanische Senat den Gleichschaltungsbeschluss gefasst hat. Möglicherweise — so hat wenigstens der katalanische Vizepräsident Oriol Junqueras (ERC) durchblicken lassen — könnte dann sogar die ausgesetzte Unabhängigkeitserklärung aktiviert werden.

Siehe auch: 1/ 2/

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