Autonomie im Tarnanzug.
Angst vor römischen Querschüssen

Bewegt euch nicht, lasst alles wie es ist, sonst wird noch jemand auf uns aufmerksam und kippt die »autonomen« Befugnisse. So oder ähnlich könnte man die Warnung von Manfred Schullian (SVP) in einem Salto-Interview zusammenfassen.

Der Parlamentarier und Rechtsanwalt habe im Landwirtschaftsausschuss seiner Partei von einer Reform des Landschaftsschutzes abgeraten, weil damit das Risiko einer Anfechtung vor dem römischen Verfassungsgericht einhergehe, welches eine Einschränkung der autonomen Regelungsmöglichkeiten dekretieren könnte.

»Querschnittkompetenz« nennt Schullian eine Erfindung der Verfassungsrichter, mit der sie ihre Zentralisierungswut rechtfertigen. Und diese Querschnittkompetenz könnte noch weitere Zuständigkeiten des Landes gefährden.

Regungslosigkeit und Unauffälligkeit sind schon länger zwei wichtige Maximen der Südtiroler Autonomiepolitik: So hatte Senator Karl Zeller (SVP) vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass er fast nie im Plenum des Senats spreche, um andere nicht auf Südtirol aufmerksam zu machen. Auch vor Bestrebungen, Südtirol und Trentino in Regionen zu verwandeln, warnte Zeller — aus Angst vor Verschlechterungen.

Wahrlich ermutigende Voraussetzungen für die Zukunft der Autonomie.

3 Replies to “Autonomie im Tarnanzug.
Angst vor römischen Querschüssen

  1. … da die altoatesini am liebsten in den Tag hineinleben und dies natürlich ohne gestört zu werden, nehmen wir die Zukunft wie sie kommt …
    Im Zentralstaat Italien, wo die Regionen immer dann aufbegehren wenn die ProvinzBozen ein Sonderrecht zu bekommen droht … kann man sich wirklich nur mehr gute Nacht sagen …!

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