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Stichwahlen in Bozen, Meran und Leifers.

Gestern haben in den drei Städten Bozen, Meran und Leifers die Bürgermeister-Stichwahlen stattgefunden. Die Kandidaten, die sich durchsetzen konnten, müssen nun im Gemeinderat tragfähige Mehrheiten schmieden.

  • In Meran gelang dem grün-bürgerlichen Paul Rösch eine Sensation, indem er sich mit über 60% haushoch gegen Gerhard Gruber von der bislang regierenden SVP durchsetzen konnte. Dies, obschon Gruber in der Stichwahl von PD, Alleanza per Merano und Lista Balzarini unterstützt wurde. Mit Röschs Sieg wurde, sofern er im Gemeinderat eine Mehrheit findet, wohl die Gefahr einer Regierung unter Beteiligung neofaschistischer Kräfte gebannt.
  • In Bozen konnte sich der bisherige Bürgermeister Luigi Spagnolli (mit 57,7%) ebenfalls eindeutig gegen den Postfaschisten Alessandro Urzì und seine rechte bis rechtsextremistische Koalition durchsetzen. Allerdings legte Urzì im Vergleich zum ersten Wahlgang von 12% auf über 40% der Präferenzen zu. Es bleibt abzuwarten, ob Spagnolli der Versuchung widersteht, bei der Suche nach einem Koalitionspartner auf eine Zusammenarbeit mit der Lega oder gar Teilen des Wahlbündnisses von Urzì zurückzugreifen. Die zu Spagnollis Wahlbündnis gehörende SVP möchte keine Zusammenarbeit mit den linken und ökosozialen Kräften (Kommunisten, SEL, Grüne) mehr.
  • In Leifers konnte sich mit Christian Bianchi der Kandidat der Rechtskoalition knapp gegen die scheidende Bürgermeisterin Liliana Di Fede (PD) durchsetzen. Die SVP hat Bianchi bereits durch ihre Neutralität bei der Stichwahl signalisiert, dass sie auch mit ihm koalieren würde. Zu Bianchis Parteienbündnis zählt unter anderem die ausländerfeindliche Lega Nord, die unter Matteo Salvini italienweit Wahlbündnisse mit der neofaschistischen und gewaltbereiten CasaPound eingeht.

Festzustellen ist, dass sowohl in Bozen, als auch in Leifers für Antifaschistinnen und -nationalistinnen keine eindeutige Wahl bestand, da sowohl Spagnolli, als auch Di Fede diesbezüglich nicht unbedenklich und somit nur das geringere Übel waren.

Faschismen Politik | Gemeindewahl 2015/16 | Alessandro Urzì Luigi Spagnolli Matteo Salvini Paul Rösch | | Südtirol/o | CPI Lega PD&Co. PDL&Co. SVP Vërc |

7 replies on “Stichwahlen in Bozen, Meran und Leifers.”

Was mich besonders freut ist das gute Abschneiden eines Bürgerlichen in Meran, hier zeigt sich, dass eine grün-liberale Politik eine Zukunft hat, wenn sie nicht in ideologische K(r)ämpfe ausartet. Zudem haben die Wähler sich als klug erwiesen, vielleicht geht es jetzt endlich auch den ganzen Seilschaften in der SVP (Brandys, Zellers, Schramms….) an den Kragen. Ich habe es satt, immer dieselben Namen und deren Günstlinge zu hören, als ob es nicht noch genug andere kluge Köpfe in diesem Land gäbe.

Angeblich gibt es (laut heutiger Tageszeitung) Druck von der Landes-SVP, in Bozen keine Koalition mit der Lega Nord zu bilden. Nicht etwa, weil sie rassistische Positionen vertritt und sich immer mehr CasaPound annähert — sondern offenbar, weil es Rom (also der PD) nicht gerne sehen würde. Wie armselig.

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