Der Autonomiereform fehle die Substanz, analysiert der Innsbrucker Rechtswissenschaftler Peter Hilpold
Alessandro Urzì von Fratelli d’Italia, Präsident der Sechserkommission, gelang bei der Autonomiereform der größte Wurf: Die Ansässigkeitsklausel wurde von vier auf zwei Jahre reduziert, die italienische Vertretung in den Gemeindeausschüssen als »Kannbestimmung« festgeschrieben. Urzì drängt jetzt darauf, den gemischtsprachigen Bozner Senatswahlkreis ethnisch zu »säubern«. Er schaffte es, viel Substanz in die Reform der Autonomie hineinzupacken, Substanz, die der restlichen Autonomiereform fehlt, sagt Professor Hilpold im Podcast von Wolfgang Mayr:
Cëla enghe:
- Das Feigenblatt, das keines ist
- Rechts-nationalistisches Gerrymandering
- Nicht besonders weitreichend
- In einer Sackgasse
- Die Trumpisierung der SVP

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