Während Rasende weltweit seit Jahrzehnten dank elektronischer Geschwindigkeitskontrollen aus dem Verkehr gezogen werden können, erfindet Italien gerade — zum gefühlt 84. Mal — das Rad(ar) neu.
Standardlösung: Es wird zentralisiert und ein staatsweites (aka »nationales«) Register der Blitzeranlagen eingeführt. Was sonst?
Ohnehin dürfen Geräte in Italien nur an besonders gefährlichen Stellen stehen. Sie müssen einzeln vom Präfekten genehmigt werden und dürfen seit einer kürzlichen Gesetzesänderung beispielsweise keine Begrenzungen unter 50km/h mehr überwachen, weil Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) 30er Zonen missfallen.
Zu allem Überfluss muss jede Messung mit Schildern angekündigt werden, damit höchstens unaufmerksame Raserinnen geschnappt werden können.
Fehlt eigentlich nur noch, dass sich ein Polizist in Unterhosen neben jeden Blitzer stellen und gleichzeitig auf einem Bein hüpfen muss, damit die Kontrolle gültig ist.
Hierzulande sind laut Rai Südtirol derzeit sogar alle sogenannten Speedcheckboxen außer Betrieb.
Außerdem besteht — wieder einmal — große Rechtsunsicherheit: Messgeräte brauchen eine sogenannte »Homologierung«, die gar nicht existiert, weil eine nötige Durchführungsverordnung seit über 30 Jahren fehlt. Das Kassationsgericht habe wiederholt festgestellt, so Rai Südtirol, dass eine behördliche Genehmigung kein Ersatz für die Homologierung ist.
Mir ist kein Land der Erde mit einer derart bürokratischen, absurden und dysfunktionalen Regelung bekannt. In Italien ist das leider eher die Regel als eine Ausnahme. Bloß dass es bei den Radarkontrollen um die allgemeine Sicherheit und Gesundheit geht, im Grunde oft sogar um Leben oder Tod. Überhöhte Geschwindigkeit ist eine der Hauptursachen für tödliche Unfälle, damit sollte man nicht spaßen.
Doch mit dem staatsweiten Register wird nun sicher alles besser — oder?
Oder?
Mitnichten. Zwar sollen nicht im Verzeichnis eingetragene Geräte fortan illegal sein, doch das heißt nicht, dass dann im Umkehrschluss die anderen legal sind. Es wird nur eine weitere Hürde aufgebaut, während das Homologierungsproblem unverändert bestehen bleibt.
Inzwischen wundern sich vielleicht manche, dass die Unfallzahlen in Bozen nach oben schnellen oder dass unsere Straßen — insbesondere die Dolomitenpässe — als Rennstrecken missbraucht werden können.
Daran aber, dass ein unabhängiges (oder tatsächlich autonomes) Südtirol Geschwindigkeitskontrollen besser (nämlich wie ein normales, zivilisiertes Land) reglementieren könnte und auch würde, dürften wohl kaum Zweifel bestehen.
Scrì na resposta