EU: Konkreter Vorstoß gegen Geoblocking.

Die EU-Kommissärinnen Elżbieta Bieńkowska (Binnenhandel), Günther Oettinger (Digitale Wirtschaft) und Věra Jourová (Verbraucherschutz) wollen dem Geoblocking und ähnlichen den Binnenmarkt einschränkenden Technologien und Praktiken einen Riegel vorschieben. Außerdem soll der Paketversand ins EU-Ausland günstiger werden.

Dazu wurde ein konkreter Verordnungsvorschlag ausgearbeitet, der nun den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament vorgelegt wird.

Die Diskriminierung zwischen EU-Verbrauchern mit dem Ziel, den Markt entlang nationalstaatlicher Grenzen zu segmentieren, hat im Binnenmarkt keinen Platz.

— EU-Kommissärin Elżbieta Bieńkowska

Wenn Verbraucherinnen einen Laden in einem anderen EU-Land betreten, werden sie nicht nach dem Ausweis gefragt. Online würden aber KonsumentInnen zu oft daran gehindert, Angebote in anderen Ländern wahrzunehmen, indem sie auf eine länderspezifische Webseite weitergeleitet oder mit der Verpflichtung, eine landesspezifische Kreditkarte zu benützen, konfrontiert würden.

Der Verordnungsvorschlag spart jedoch den gerade für sprachliche Minderheiten relevanten Zugriff auf urheberrechtlich geschützte Inhalte (Filme, Musik…) aus dem Diskriminierungsverbot aus. Zumindest vorläufig: Demnach soll eine Ausweitung des Verbots auch auf diesen Bereich erst zu einem späteren Zeitpunkt überprüft werden.

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