Österreich, Italien: O’gstimmt is.

Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag.

Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«.

Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde.

Wermutstropfen sind:

  • dass in Österreich ein rechtsradikaler und deutschnationaler Kandidat fast die Hälfte der WählerInnen für sich gewinnen konnte;
  • dass die SüdtirolerInnen die italienische Verfassungsreform mit großer Mehrheit angenommen haben.

Kein anderes autonomes Gebiet in Italien hat der Reform zugestimmt; und in keiner italienischen Provinz war das Ja so stark, wie hierzulande. Dies bedeutet wohl, dass die SVP — die für das Ja geworben hatte —bei den Menschen zumindest in Autonomiefragen nach wie vor große Glaubwürdigkeit genießt.

Trotzdem steht nun auch die Sammelpartei vor einem Scherbenhaufen: Das Pferd, auf das sie gesetzt hatte, ist weg.

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