K33: Die Rolle der Region.

Beim gestrigen Konvent der 33 wurde das Thema Region behandelt. Entgegen meinen Erwartungen gab es fast einhellig die Meinung, dass die Region inhaltsleer, unnütz und teuer sei. Während Luis Durnwalder (SVP) ein Plädoyer für die Abschaffung der heutigen Region Trentino-Südtirol und die Errichtung zweier neuer Regionen Trentino und Südtirol aussprach, gab Riccardo dello Sbarba (Grüne) zu bedenken, dass damit die Verfassung abgeändert werden müsse, was aus heutiger Sicht riskant und unrealistisch sei. Dello Sbarba sprach sich dafür aus, dass die heutige Region beibehalten wird, aber so viele Kompetenzen wie möglich an die beiden Länder übertragen werden sollten. Ewald Rottensteiner und Wolfgang Niederhofer plädierten hingegen für die Abschaffung der Region, Bedenken bezüglich der zukünftigen Rolle der Autonomie im Trentino und die Gefahr, dass das Trentino zu einer “normalen” Provinz/Region herabgestuft wird, wurden mit dem Hinweis zerstreut, dass das Trentino sich die Autonomie “verdienen”  müsse. Wenn das Trentino sich als historischer Teil des alten Tirols definiert, dann sollte der Schutzstatuts in jedem Fall erhalten bleiben. Ewald Rottensteiner verwies auch auf die Consulta in Trient, wo ebenfalls die Abschaffung der Region gefordert worden sei. Ich sprach mich für eine Stärkung der Euregio aus. Sollte es zu Änderungen bei der Region kommen, so müssten wir europäischer denken und die Region in eine gestärkte Euregio umbauen, wobei nicht nur Nordtirol, sondern unter Umständen auch das Belluno und Graubünden mit einbezogen werden sollten.

Gegen eine Abschaffung der Region sprach sich klar Roberto Bizzo (PD) aus, der auch auf die Makroregion EUSALP verwies und dabei auf verschiedene Argumente, wie etwa die zu geringe Größe einer Region Südtirol für die zukünftigen Herausforderungen verwies. Seine Argumente hinsichtlich einer Überalterung oder einer zu geringen Akademikerquote in Südtirol waren aus meiner Sicht nicht überzeugend. Die Sitzung wurde mit einer nahezu einhelligen Meinung hinsichtlich einer zukünftig weiter geschwächten Region Trentino-Südtirol bzw. deren Abschaffung beendet.

Die nächste Sitzung am 8. Juli wird sich mit dem Minderheitenschutz beschäftigen.

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