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8,1 Prozent gegen schnellere Einbürgerungen.
Volksabstimmung

Autor:a

ai

In lokalen Medien wird gerade diskutiert, warum sich bei der Volkabstimmung vom 8. und 9. Juni in Südtirol 52,11 Prozent der Abstimmenden gegen eine Verkürzung der Einbürgerungsfristen in Italien ausgesprochen haben.

Unter den fünf zur Abstimmung stehenden Vorlagen hat diese auf dem gesamten Staatsgebiet die geringste Zustimmung erhalten. Doch nur in Südtirol, wo die Stimmbeteiligung mit 15,87 Prozent staatsweit am geringsten war, wurde sie sogar mehrheitlich abgelehnt.

Ehrlich gesagt frage ich mich aber, welchen Sinn es hat, interpretieren zu wollen, warum 32.068 der 396.044 Stimmberechtigten (8,09 Prozent) gegen die Verkürzung von Einbürgerungsfristen und 29.468 (7,44 Prozent) dafür sind.

Welche Aussagekraft hat das? Ohne zusätzliche, repräsentative Erhebungen durchzuführen, lassen sich aus dem Ergebnis wohl kaum allgemeingültige Schlüsse ziehen.

Wir könnten lediglich behaupten, dass schnellere Einbürgerungen der überwältigenden Mehrheit nicht wichtig genug waren, um sich zur Urne zu begeben. Manche waren vielleicht verhindert. Und nur in Südtirol ist Pfingsten ein verlängertes Wochenende, weshalb nicht wenige vermutlich gar nicht im Land waren.

Zur Abstimmung gegangen sein dürften überdurchschnittlich viele Progressive und überdurchschnittlich viele Italienischsprachige. Doch auch diesbezüglich lässt sich bei den mickrigen Zahlen ohne genauere Erkenntnisse kaum etwas Belastbares behaupten.

Ich bin ja dafür, dass bei einer Volksabstimmung nur diejenigen entscheiden, die hingehen. Die entsprechende Initiative habe ich bereits unterzeichnet. Solange es ein so hohes Beteiligungsquorum gibt, bleiben den Urnen aber auch viele fern, die eine Abstimmung scheitern lassen wollen — sowie diejenigen, die überzeugt sind, dass das Quorum ohnehin verfehlt wird.

Übrigens: Ich selbst habe abgestimmt und mich dabei auch für schnellere Einbürgerungen ausgesprochen, allerdings nicht ohne Bauchschmerzen, da die geltenden Regeln dafür sorgen, dass die Eingebürgerten nicht zu Südtirolerinnen (egal welcher Sprache) werden, sondern zu Italienerinnen. Für nationale Minderheiten ist das hoch problematisch.

Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06



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Comentârs

4 responses to “8,1 Prozent gegen schnellere Einbürgerungen.
Volksabstimmung

  1. artim avatar
    artim

    Die derzeitige Situation ist ja alles andere als fair. Wer an einem Ort lebt und dort Steuern zahlt, soll auch mitbestimmen.
    Warum – analog zum Steuer- und Erbschaftsrecht — bei Wahlen nicht den tatsächlichen Lebensmittelpunkt (Wohn- und Steuersitz) der Person zur Grundlage für die demokratische Teilhabe machen anstatt die Staatsbürgerschaft?

    1. Hartmuth Staffler avatar
      Hartmuth Staffler

      Es ist auch nicht fair gegenüber den Minderheiten, dass für den Erwerb der Staatsbürgerschaft außer der Ansässigkeit auch die Kenntnnis der italienischen Sprache verlangt wird. Wer in einem Minderheitengebiet lebt, sollte auch einen Anreiz haben, die Sprache des ansässigen Bevölkerung zu erlernen.

      1. artim avatar
        artim

        Völlig richtig. Es ist eine Diskriminierung. Wieso sollte die Integrationsleistung von jemanden, der in Südtirol lebt, arbeitet, Deutsch, oft sogar auch noch den Dialekt beherrscht und sich bei Vereinen einbringt, bei der Erteilung der Daueraufenthaltsgenehmigung nicht anerkannt werden? Deutsch ist hier nur Hilfs- und Verkehrsprache und trotz Verankerung im Pariser Friedensvertrag eben nicht dem Italienischen gleichgestellt.
        Gibt es dafür aber den politischen Willen, dies nach 79 Jahren auch mal umzusetzen?
        Ich finde das Schweizer Modell, wo die ansässige Bevölkerung vor Ort über die Verleihung der Staatsbürgerschaft entscheidet, zielführender. Die Leute vor Ort können das besser beurteilen, da sie ja den Staatsbürgerschaftswerber kennen.

  2. Simon avatar

    Heutiger Haupttitel des Südtiroler Corriere:

    I sindaci delle valli: non siamo razzisti

    Aber auch die Tageszeitung titelt (in Bezug auf die Volksabstimmung) auf Seite 1:

    Sind wir fremdenfeindlich?

    Die jeweiligen Artikel habe ich (noch) nicht gelesen.

    Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass »wir« fremdenfeindlich sind. Dies aber auf der Grundlage dieses Abstimmungsergebnisses zu insinuieren, ist unseriös.

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