Das Europaparlament hat gestern mit 355 Stimmen bei 90 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen eine Entschließung angenommen, in der es sich über die

zunehmende Normalisierung von Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

in zahlreichen Mitgliedsstaaten besorgt zeigt. Gewalttaten gegen Minderheiten wie dunkelhäutige Europäerinnen, Menschen afrikanischer Abstammung, Jüdinnen, Musliminnen, Roma, Drittstaatsangehörige, Angehörige der LGBTI-Minderheit und Menschen mit Beeinträchtigung nähmen zu, weil rechtsextreme Organisationen in einigen Ländern mit Straflosigkeit agierten.

Das EU-Parlament ruft die Mitgliedsstaaten deshalb unter anderem dazu auf, neofaschistische und neonazistische Gruppierungen wirksam zu verbieten. In der verabschiedeten Entschließung zeigen sich die EU-Abgeordneten zudem besorgt über Berichte, wonach es zu

Absprachen zwischen führenden Politikern, politischen Parteien und Strafverfolgungsbehörden mit Neofaschisten und Neonazis in einigen Mitgliedstaaten

gekommen sei. An die Europäische Kommission, an die Mitgliedsstaaten und an die Betreiberinnen von Sozialen Medien ergeht zudem die Aufforderung

der Verbreitung von Rassismus, Faschismus und Fremdenfeindlichkeit im Internet entgegenzuwirken.

Es müssten spezielle Programme aufgelegt werden, um Menschen dabei zu helfen, aus neofaschistischen oder neonazistischen Organisationen auszusteigen. Zudem müssten den jüngeren Generationen fundierte Geschichtskenntnisse vermittelt werden.

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