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Konsequent durchgesetzte Straßenverkehrsordnung?

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Im Leitartikel der aktuellen ff-Ausgabe behauptet Verena Pliger allen Ernstes, Italien habe eine »strenge Straßenverkehrsordnung«, die überall »konsequent durchgesetzt« werde — nur auf den Pässen nicht. Vielleicht ist mir ihre Ironie auf sagenhafte Weise entgangen, dann entschuldige ich mich im Voraus für das, was folgt. Doch wenn dies — wie ich denke — nicht der Fall ist, weiß ich echt nicht, auf welchem Planeten sie ihre Beobachtung gemacht hat.

Auf dem Planeten Erde gibt es in Italien zwar tatsächlich eine strenge Straßenverkehrsordnung mit teils absurden Vorschriften (vgl. 01 02) und oft drakonischen Strafen. Bei der Durchsetzung sieht es jedoch in vielerlei Hinsicht höchst miserabel aus. Während der letzten Jahrzehnte haben insbesondere rechtspopulistische Innen- und Verkehrsminister dafür gesorgt, dass etwa Radarkontrollen nahezu unmöglich geworden sind. Dabei gilt überhöhte Geschwindigkeit als einer der wichtigsten Risikofaktoren für schwere Unfälle mit Toten und Verletzten.

Nicht nur, dass in Italien jede Geschwindigkeitskontrolle vorher angekündigt werden muss, damit Rasende rechtzeitig abbremsen (und dann wieder unbehelligt beschleunigen) können. Darüber hinaus fehlen klare Regeln für die Zulassung der Messgeräte, womit Einsprüchen Tür und Tor sperrangelweit offenstehen. Und nicht zuletzt dürfen seit einer kürzlich eingeführten Neuerung unter anderem Limits unter fünfzig Stundenkilometer grundsätzlich nicht mehr überwacht werden.

Mir persönlich ist kein Land der Erde bekannt, in dem den Ordnungshüterinnen bei der Geschwindigkeitsüberwachung mit ähnlich kafkaesken Vorschriften die Hände verbunden wurden — schon gar nicht die angrenzenden.

Nicht der angeblich »super Asphalt« (Pliger) unserer Straßen dürfte also der Grund für die immer dreisteren Angebote internationaler Rennveranstalter auf Südtirols Passstraßen sein, sondern neben dem atemberaubenden Panorama wohl vor allem die bei einschlägig Interessierten seit Jahren weit über die Grenzen hinaus bekannte Tatsache, dass die Polizei den Möchtegernpiloten weitgehend tatenlos beim Driften zusehen muss. Der italienische Gesetzgeber hat ein System erschaffen, das vor allem zur Durchsetzung des Rechts des Stärkeren dient. Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz interessieren Salvini und Co. nicht im Mindesten.

Den Begriff »Bananenrepublik« vermeide ich zwar normalerweise, doch was die Durchsetzung grundlegender Verkehrsregeln betrifft, gehört Südtirol leider wirklich zu einer.

Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 07 | 08



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