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Steuerbilanz.

Steuerbilanz 2011.

Während der letzten Tage häufen sich die Frontalangriffe auf die autonomen Länder und Regionen in Italien, insbesondere im öffentlich-rechtlichen Fernsehen: Zuerst war es Bruno Vespa in seiner Sendung Porta a Porta, Sonntag folgte Massimo Giletti bei Domenica In (l’Arena). Die Autonomien hätten nicht mehr tolerierbare steuerliche Privilegien und verfetteten auf Kosten der Regionen mit Normalstatut, so der Tenor.
Des Verdachts, dass diese harte Gangart den Weg zu politischen Maßnahmen ebnen soll, kann man sich kaum erwehren, gerade weil das jüngst geschlossene Abkommen zwischen Politguru Matteo Renzi und dem vorbestraften Anführer von Mitterechts die Überarbeitung des fünften Teils der italienischen Verfassung vorsieht — ein Euphemismus für die Rezentralisierung des Staates.

Einem Faktencheck halten die mediatischen Vorwürfe jedoch nicht stand: Während der letzten Tage veröffentlichten mehrere Südtiroler Medien übereinstimmend Daten* zur regionalen Steuerbilanz (s. Abbildung, grafische Aufbereitung ), die zeigen, wie Südtirol inzwischen zum viertstärksten Nettozahler Italiens aufgestiegen ist. Summiert man die Ausgaben von Staat, Land und Gemeinden, blieben 2011 nur 85% der Steuereinnahmen im Lande**, obwohl laut weitläufiger Meinung allein dem Land 90% der hier eingehobenen Mittel zustünden.

Von ihren Steuern, italienweit pro Kopf ohnehin schon die höchsten, gaben die Südtiroler 15% netto an den Staat ab. Auf Nimmerwiedersehen. Da erstaunt es, wie sehr die öffentliche Debatte sich von dieser Realität entfernt. Die meisten gewöhnlichen Regionen tragen deutlich weniger zum Staatshaushalt bei.

Übrigens:

  • Die vergleichsweise dünne Besiedelung, die hohen Lebenshaltungskosten und vor allem die durchgehende Zweisprachigkeit der Administration würden sehr wohl überdurchschnittlich hohe Kosten rechtfertigen.
  • Die letzten verfügbaren und hier analysierten Daten beziehen sich auf 2011 — das war noch vor den einseitigen und großteils widerrechtlichen Kürzungen von Mario Monti an unserem Landeshaushalt.

Siehe auch:

*) des römischen Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung, alle Daten 2011
**) Im ebenso autonomen Trentino (selbe Region, selbe Autonomie, ebenfalls vom Mailänder Abkommen betroffen) bleiben gar 10 Prozentpunkte mehr an Steuermitteln zurück, in absoluten Zahlen 410 Euro pro Kopf in einem Jahr.

Comparatio Faktencheck Medien Politik Umfrage+Statistik Vorzeigeautonomie Wirtschaft+Finanzen Zentralismus | | Mario Monti | Rai | Aoûta-Aosta Friaul-Friûl Italy Lombardia Sardigna Sicilia Südtirol/o Trentino Venetien-Vèneto | PD&Co. PDL&Co. | Deutsch Italiano

34 replies on “Steuerbilanz.”

Wir müssen uns von einer populistisch angestachelten Öffentlichkeit anfeinden lassen, während in völligem Kontrast zum Inhalt der Anfeindungen, jährlich ca. 1,4 Milliarden Euro ohne jegliche Gegenleistung abgesaugt werden. Mit diesem Geld könnten wir, vorausgesetzt wir würden endlich von jemanden vertreten werden, der die Courage hat, mit Italien einen Kassensturz zu verhandeln, die zu übernehmenden Schulden tilgen. Bei einem Überschuss von 1,4 Milliarden Euro könnte Südtirol in ca. 10 Jahren weitgehend schuldenfrei sein oder den Schuldenstand soweit gesenkt haben, dass er nicht mehr ins Gewicht fällt. Eine Situation, die eine exzellente Ausgangssituation darstellt. Dann wären Steuersenkungen oder andere Maßnahmen, wie Investitionen in die Ausbildung oder Infrastruktur möglich.
So verschenken wir jährlich 1,4 Milliarden Euro. Das ist Diebstahl an den zukünftigen Generationen.

Guter Anhaltspunkt. Danke. Aber:

Auf Nimmerwiedersehen.

ist polemisierend, populistisch vereinfachend und Niveau Vespa. Schließlich werden mit diesem Geld auch europäische und internationale Aktivitäten finanziert. Wie gut damit gewirtschaftet wird aparte, aber dass man einen Obulus an eine (wie auch immer geartete) “Gemeinschaft” abzuführen hat, ist doch klar und bedarf nicht zynischer Kommentare. Auch die Nettozahler in der EU beißen sich lieber auf die Zunge, als dieses Auf Nimmerwiedersehen auszusprechen. Und das ist gut so.

Auf Nimmerwiedersehen soll vereinfachend klarstellen, dass dieses Geld nicht etwa in irgendeiner anderen Form zurückkehrt, sondern endgültig in römischen Schlünden verschwindet. Polemik? Ja, die wäre durchaus angebracht, wenn man zahlt und dann noch ständig mit dem Vorwurf konfrontiert wird, man würde sich auf Kosten der anderen bereichern.

Auch die Nettozahler in der EU beißen sich lieber auf die Zunge, als dieses Auf Nimmerwiedersehen auszusprechen. Und das ist gut so.

Ich bin ein ausdrücklicher Befürworter von Solidarität und Finanzausgleich. Ich würde sie in europäischer Hinsicht sogar noch hochfahren. Aber:

  • Solidarität muss sinnvoll, also an klare Bedingungen geknüpft sein und ein Ziel verfolgen;
  • Solidarität muss gerecht sein: dass das Aostatal Nettoempfänger (auch unserer Steuermittel) ist, ist nicht hinnehmbar*; dass Italien immer mehr Schulden macht, ebensowenig;
  • Solidarität muss vom Empfänger als solche wahrgenommen oder zumindest nicht als ihr Gegenteil kritisiert werden;
  • Ich sollte mich mit dem Empfänger und dem Zweck der Solidarität identifizieren: die EU-Mitglieder zahlen für den europäischen Finanzausgleich, weil sie das Projekt EU mittragen; sehr viele Südtiroler tragen das Projekt Italien nicht mit und/oder wurden dazu nie befragt.

*) auch als es hieß, Südtirol sei Nettoempfänger, habe ich immer gesagt, das sei inakzeptabel und müsse abgestellt/rückgängig gemacht werden;

http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/eu-zahler100~_origin-d9fc0f9e-96c1-4662-add0-987ae1e44db1.html

Italien ist EU Nettozahler, gemessen an seiner Wirtschaftsleistung prozentual gar der größte (2011, siehe Link). Man kann zu Staatsausgaben wir Afganistan politisch stehen wie man will, oder zu Naturkatastrophen wie auf den Philippinen, aber so ein Auf Nimmerwiedersehen bleibt sehr anmaßend und hätte ich eher in der rechtspopulistischen Szene erwartet.

Laut STF Umfrage tragen das 15% der Südtiroler nicht mit (ich weiß, das ist ein patziger Datenpunkt, aber die STF hat es halt so gewollt; von den 15% sind vielleicht die Hälfte für Selbstbestimmung und trotzdem für Italien, wer weiß?). Wie groß war noch einmal der Anteil der EU-Befürworter in den diversen EU Staaten? Argumentierst Du jetzt wie die AfD?

Ich bin dafür, dass Südtirol (und nicht nur Südtirol) frei und demokratisch entscheiden darf, ob es Teil des Staates bleiben will. Das ist leider nicht vorgesehen.

Ich bin genauso dafür, dass jedes Mitgliedsland frei und demokratisch entscheiden darf, ob es Teil der EU bleiben will. Das ist möglich.

Was das mit der AfD zu tun haben soll, ist mir schleierhaft. Und von einem privaten Referendum (Campaigning) direkt auf die Meinung der Gesamtbevölkerung schließen zu wollen — das kommentiert sich wohl von selbst.

Italien ist EU Nettozahler, gemessen an seiner Wirtschaftsleistung prozentual gar der größte (2011, siehe Link).

Auch hier erschließt sich mir leider nicht, was das mit der Diskussion zu tun hat. Ich habe ja niemals geschrieben, Italien sei Nettoempfänger.

Ich finde das doch einigermaßen an den Haaren herbeigezogen, wie du dich jetzt am Begriff “Auf Nimmerwiedersehen” klammerst.
Wie BBD zum Thema Solidarität steht ist allseits bekannt. Also einfach nachlesen und hier nicht mit Stereotypen, von wegen rechtspopulistisch daherkommen.
Fakt bleibt, dass sich ein Zentralstaat, der uns nie die Möglichkeit eingeräumt hat, darüber abzustimmen, ob wir überhaupt Teil dieses Zentralstaates sein wollen, an unseren Geldmitteln bedient. Diese Geldmittel gehen für Südtirol verloren.
Übrigens, wenn wir tatsächlich über eine vollständige Finanzhoheit verfügen würden und unsere Hausaufgaben, wie etwa einen Schuldenabbau bewältigen könnten, dann wäre Südtirols Spielraum für internationale Solidarität in Form von Transferleistungen weit höher als heute.

@pèrvasion
Die Diskussion verwirrt mich. Ich denke, wir sprechen aneinander vorbei. Was ich bis dato zu verstehen glaube:

Du bist dafür, dass Südtirol EU-Nettozahler ist/wird, aber wenn diese Gelder indirekt über Rom überwiesen werden, nennst Du sie Auf Nimmerwiedersehen.
Du erkennst nicht an, dass mit unseren Geldern, die nach Rom fließen (teilweise) auch internationale Verpflichtungen erfüllt werden (die auch in einer anderen Staatsform fällig wären)
Du behauptest, dass “sehr viele Südtiroler tragen das Projekt Italien nicht mit und/oder wurden dazu nie befragt”, aber die einzige Umfrage, die es dazu gibt, darf trotz Aktualität nicht als Gegenargument benutzt werden. Auf welchen Daten beruht denn Deine Behauptung? Ist Dein “sehr viele” subjektiv gefühlt?
Du bestreitest, dass die gewählte Tonart an die AfD erinnern kann, die ja z.B. auch mit Hinweis auf die “Volksstimmung” nicht in den ewigen Schlund Griechenland investieren will.

Ich denke nicht, dass wir in diesem Fall inhaltlich so weit auseinanderliegen, sondern einfach nur dass vielmehr bei der semantischen Darstellung des Sachverhalts etwas mehr Bedacht nützlich wäre. Wir sind doch kein Wald, der immer gleich zurückhallt, wie draußen einer ruft.

@niwo
Meinst Du mich mit “klammern”? Ein einfaches, einsichtiges Abschwächen des gewählten Begriffs seitens des Autors nachträglich auf meinen Hinweis hin, hätte die Diskussion sicher schneller beendet – und hier eine besseres Bild hinterlassen. Beim Rest stimme ich Dir zu. Wäre interessant, diese Leistungen zu beziffern.

Du bist dafür, dass Südtirol EU-Nettozahler ist/wird, aber wenn diese Gelder indirekt über Rom überwiesen werden, nennst Du sie Auf Nimmerwiedersehen.

Ich habe dir schon gesagt, dass dies damit nichts zu tun hat. Es dient aber dazu, auf zugegebenermaßen saloppe Weise mitzuteilen, dass diese 15% nicht wiederkehren — also nicht etwa dazu dienen, die Polizei in Südtirol zu bezahlen, weil dies in den 85% schon enthalten ist. Ich finde, du hängst dich da an einem vernachlässigbaren Detail auf…

Du erkennst nicht an, dass mit unseren Geldern, die nach Rom fließen (teilweise) auch internationale Verpflichtungen erfüllt werden (die auch in einer anderen Staatsform fällig wären)

Ach darauf wolltest du mit deinem Hinweis auf Italien als Nettozahler hinaus. Naja, wenn wir von den 18 Milliarden Euro Südtiroler BIP (liege ich richtig?) ausgehen und Italien 0,38% seines BIP nach Brüssel überweist, wären dies auf Südtirol umgelegt 68,4 Millionen. Das steht in keinem Verhältnis zu den 1,4 Milliarden, über die wir hier sprechen. Trotzdem: Auch 1,4 Milliarden sind für mich in Ordnung, wenn sie (a) einem interessanten Ziel dienen und (b) vom Empfänger auch zur Kenntnis genommen werden. Ich glaube aber (subjektiv), dass sehr viele Südtiroler den Fortbestand eines Nationalstaats nicht als »interessantes Ziel« sehen.

Du behauptest, dass “sehr viele Südtiroler tragen das Projekt Italien nicht mit und/oder wurden dazu nie befragt”, aber die einzige Umfrage, die es dazu gibt, darf trotz Aktualität nicht als Gegenargument benutzt werden.

Sehr viele ist keine genaue Quantifizierung — und diese Quantifizierung möchtest du anhand einer ausdrücklich nicht repräsentativen Umfrage vornehmen. Repräsentativumfragen gibt es.

Du bestreitest, dass die gewählte Tonart an die AfD erinnern kann, die ja z.B. auch mit Hinweis auf die “Volksstimmung” nicht in den ewigen Schlund Griechenland investieren will.

Ja, ich bestreite, dass der Ton dem der AfD entspricht. Selbst wenn er dem der AfD entspräche, gälte es aber eine grundsätzliche Unterscheidung vorzunehmen: Die AfD wendet sich gegen ein Projekt (die EU), das zur Überwindung von Egoismen beiträgt und ein freiwilliges demokratisches Miteinander am Programm hat.
Ich widersetze mich hingegen dem Nationalstaat, der ob seinem Selbstverständnis eigentlich ein egoistisches Projekt ist.
Auch die AfD ist in einem demokratischen System frei, für ihre Ziele zu werben, wie sie möchte, doch ich bin froh, dass die meisten Deutschen sich zur EU bekennen.

EU – Nettozahler – Griechenland ? ich verstehe das nicht ?
– Die EU hat von 2008 bis jetzt über 3,2 Billionen € den Banken GESCHENKT !
– Gegen die Jugendarbeitslosigkeit werden jetzt läppische 46 Milliarden € investiert !

… wer einmal “Herr der Ringe” gelesen hat, der weis warum unser so schönes Mittelerde (EU) existiert:
“ein System sie zu knechten…”.
Die Orks (Politiker) sind eigentlich nur die niedrigen Vollstrecker, die wirkliche Macht in Mittelerde haben andere…
Erst wenn wir alle gemeinsam miteinander (Arbeitnehmer, Handwerker, Beamten, Unternehmer, Bauern…) gegen dieses System ankämpfen werden wir die Macht in Mittelerde wieder an uns reißen!

Bitte das alles nicht ganz so ernst nehmen aber einen
Funken Wahrheit beinhallten diese Zeilen schon, vor allem die oben genannten Zahlen stimmen.

Die Südtiroler sind die fleißigsten Steuerzahler (höchste Pro-Kopf-Quote) und zurück kommt weniger als in den meisten Regionen mit Normalstatut. Dazu kommt noch die höchste Pro-Kopf-Quote an Sozialabgaben. Es wird gerne ausgeblendet, dass wir bisher kaum Arbeitslose hatten, aber trotzdem über Maßen in die entsprechenden Töpfe einzahlten (1,66% pro Beschäftigten und Monat an die Arbeitslosenversicherung bei der INPS und sogar 2,44% pro Beschäftigten und Monat für die Krankenversicherung) In anderen Regionen gibt es dafür “fiscalizzazioni” und “sgravi”.

Die Südtiroler sind die fleißigsten Steuerzahler (höchste Pro-Kopf-Quote)

Gibt es hierfür Daten? In der Tabelle oben sehen wir ja nur den absoluten Wert, demnach zahlen die Südtiroler mit 18.479 Euro (2011) am meisten Steuern. Pro-Kopf-Quote hieße aber, dass wir auch gemessen an unserem Einkommen mehr Steuern zahlen, als andernorts.

Weil ich hier grad was von Sozialabgaben lese… hier einige interessante Daten von 2011 “pensioni e assegni sociali per regione e importo lordo annuo”: http://www.tesoro.it/doc-finanza-pubblica/rgse/2011/documenti/RGE_2011_xissn_on-linex_xPROTETTOx.pdf (siehe Tabelle auf Seite 150)

Demnach gehen 4 mal so viele Pensionen und Sozialbeiträge pro Kopf nach Sizilien wie nach Trentino-Südtirol. Begründet wird das mit dem “fenomeno della povertà ” im Süden.

Wie dann hat jede Region (bis auf Molise & Trentino) einen deutschen Namen? Also wenn das mal ein Zufall ist!

Vlt. Atome Trient nicht aber es ist genauso wenig Offiziell wie Trentino:
Italian: Provincia autonoma di Trento, German: Autonome Provinz Trient

Die italienischen Regionen haben, sofern sie historische Länder sind, zumeist auch historisch gewachsene deutsche Exonyme (so wie die meisten österreichischen Bundesländer italienische Exonyme haben, z. B. Carinzia, Stiria, Salisburgo usw.) Trentino ist keine historische Landschaftsbezeichnung, sondern eine Neuschöpfung des 19. Jahrhunderts. Daher gibt es kein deutsches Exonym dazu.

Wieso hat eigentlich Innsbruck kein gewachsenes italienisches Exonym? Eigentlich genau die Stadt, die es am ehesten eines haben müsste, vor allem historisch gesehen, als Landeshauptstadt Tirols!?

… inescprugghe, – “una cittadina …” an die weitere Definition eines italienischen TV-Reporters anlässlich der Olympiade 1964 (ich war 14) kann ich mich nicht erinnern. … “Der Arme konnte halt nichts dafür, dass die Winterolympiade an die deutschsprachige Tiroler Landeshauptstadt ging …”

@Flo: Innsbruck hiess in alttirolischen Zeiten auf Italienisch ENOPONTE. war aber – soweit ich weiss – kein offizieller Name.
(hat auch gar nichts mit dieser Diskussion zu tun, aber bitte.)

@pérvasion
Nun wenn man nicht das offizielle nimmt, kann man das dann wohl auch beim Trentino (Welschtirol) machen. Ob dieser Name von ebenjener Bevölkerung abgelehnt wird muss sie selbst entscheiden bis dahin wäre es meiner Einschätzung nach hier angebracht jeweils die hist. Namen zu verwenden.
Überflüssige Polemik nun ist die Unabhängigkeit nicht auch dasselbe in Zeiten europäischer Einigung?

@Hartmuth Staffler
Trentino wurde vorallem durch die Irredentistische Minderheit verwendet, deshalb gibt es logischerweise (genau) dazu kein Exonym. Allerdings gab es vorher mehrer Begriffe für ebendieses Land, vor allem Tirolo Meridionale bzw. Südtirol.
Was lernen wir (ich) daraus, nichts kann dermaßen undurchsichtig sein wie die Namensgebung von Orten in gemischtsprachigen Gebieten. Und das Innsbruck Enoponte hieß.
Diese Diskussion ist jetzt allerdings ziemlich Off-Topic geraten dass war nicht wirklich die Intention meiner Frage.

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Tatsache, dass die absolute Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben knapp 100 Mia. Euro betragen. D.h. der Überschuss kann theoretisch nur die Zinszahlungen von ca. 90 Mia. Euro im Jahr auf die Staatschulden bedienen, trotz aller Sparmaßnahmen. Damit bleibt für die zentralen Dienste praktisch nichts mehr übrig. Wie da der Weg aus der Krise gelingen soll, muss mir erst mal jemand erklären. Die Zinszahlungen werden im Übrigen weiterhin steigen, da auch die Staatsschuld weiterhin steigt. Tolle Aussichten.

wie gesagt, es hat nichts mit dem Thema zu tun, ist aber doch interessant:
Innsbruck

Da Wikipedia, l’enciclopedia libera.

Disambiguazione – Se stai cercando l’omonimo distretto austriaco, vedi Distretto di Innsbruck-Land.

Innsbruck
città  statutaria
Austria
Innsbruck è il capoluogo del Tirolo Settentrionale e dello stato federato austriaco del Tirolo, nonché capitale della regione storica nota col nome di Principesca Contea del Tirolo. In italiano arcaico era nota come Enoponte o Ponténo[1] (dal latino Oeniponte).

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