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  • Zurück in eine wundervolle Zukunft.

    Italien wagt den Wiedereinstieg in die Atomkraft, eine sichere, günstige und umweltfreundliche Energiequelle. Endlich! Dazu einige Berichte des ZDF-Magazins Frontal 21, das sich wiederholt mit der Thematik befasst hat:

    http://www.youtube.com/watch?v=jYyXLlEjb6Q

    Mihama, Barsebäck, Shearon Harris — Stör- und Unfälle in Atomkraftwerken passieren jedes Jahr, durch technisches und menschliches Versagen. Dieses Video der deutschen Grünen zeigt eine Auswahl von 1988 bis 2006:

    http://www.youtube.com/watch?v=HxpZWqDTlwM

    Macht das nicht Lust auf mehr? Ich jedenfalls freue mich schon richtig auf eine strahlende Zukunft. Vielleicht beschließt ja die Regierung in Rom, auch bei uns ein schönes Kraftwerk anzusiedeln. Was wäre das ein riesiger Standortvorteil für unser Land!



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  • Ausschnitt Tagesschau 19.03.09.

    [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=WQuA6me5TEc[/youtube]

    Tagesschau-Bericht vom 19.03.09 (Rai Sender Bozen) über die Forderung der Jungen Grünen, sich mit dem Thema Selbstbestimmung zu befassen. Interviews mit Valentino Liberto und Brigitte Foppa.


    Medien/ Politik/ · · · · · Vërc/ ·

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  • ff-Umfrage.

    Passend zum Titel der aktuellen Ausgabe führt das Wochenmagazin ff auf seiner Homepage eine Umfrage zur Unabhängigkeit durch. Das derzeitige Ergebnis legt nahe, dass die ff-Leser die Idee vom eigenen Staat tatsächlich »überaus reizvoll« finden.

    ff-Umfrage.

    Hier gehts zur Abstimmung. Die Umfrage ist freilich nicht repräsentativ.

    Cëla enghe: 01



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  • Ausschnitt Südtirol heute 19.03.09.

    [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=VYiQu3Sz7E8[/youtube]

    Bericht über den »unorthodoxen« Vorstoß der Jungen Grünen und Interview mit Valentino Liberto. Aus Südtirol heute, ORF 2 Tirol vom 19.03.2009.

    Danke an Michi (sosigis) für die Aufnahme!


    Medien/ Politik/ · · · · · Vërc/ ·

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  • Michael Hitthaler im Interview.

    Einen Tag nach Veröffentlichung seiner Blog-Mitteilung zum Thema Selbstbestimmung bekräftigt Michael Hitthaler von den Jungen Grünen seinen mutigen Vorstoß im Tageszeitung-Interview.

    TAZ: Junge Grüne für Selbstbestimmung.

    Auf Evas Spuren.

    Was wie ein vorgezogener April-Scherz klingt, ist grüner Ernst: Die Jungen Grünen treten für das Selbstbestimmungsrecht ein. Die “Tageszeitung” hat sich von Michael Hitthaler erklären lassen, was in die Jungen Grünen gefahren ist.

    Tageszeitung: Herr Hitthaler, die Jungen Grünen fordern in einer Pressemitteilung die Selbstbestimmung. Mit Verlaub: Haben Sie gekifft?

    Michael Hitthaler (lacht): Nein, die Grünen treten seit jeher für die Basisdemokratie ein. Bei jedem Liftprojekt fordern wir, dass die Bevölkerung ihre Meinung sagen kann. Daher sehe ich nicht ein, warum man die Basis nicht darüber abstimmen lassen soll, ob sie bei Italien bleiben wolle oder nicht.

    In Ihrer Pressemitteilung schreiben Sie, die römische Regierung lasse keine Möglichkeit aus, um Minderheiten klarzumachen, wer das Zepter der Macht in den Händen halte, die Autonomie werde in Frage gestellt. Ist Ihre Forderung nach Selbstbestimmung eine Trotzreaktion auf die Berlusconi-Regierung?

    Dass die Regierung Berlusconi bereits stark autoritäre Züge aufzeigt, steht außer Frage. Und wenn Berlusconi so weitermacht, dann müssen wir uns wirklich fragen, ob wir in diesem Staat noch willkommen sind. Und warum soll man nicht das Volk fragen, ob es bei Italien bleiben oder weg wolle.

    Verstehen wir Sie richtig: Sie fordern tatsächlich die Selbstbestimmung so wie ein gewisser Sven Knoll oder eine Eva Klotz?

    Schauen Sie: Erstens ist die Selbstbestimmung nicht ein Thema, das nur der Rechten gehört. Ich kenne viele Linke, die ebenfalls für das Selbstbestimmungsrecht eintreten. Es gibt auch bei uns Jungen Grünen Leute, die dafür wären, wenn Südtirol einen Weg in die Eigenständigkeit ginge. Das ist nicht meine Linie, aber ich finde es gut, wenn darüber diskutiert wird.

    Und was ist Ihre persönliche Linie?

    Unser Beitrag soll in erster Linie ein Denkanstoß und ein Diskussionsbeitrag sein. Ich habe genau das, was ich jetzt sage, schon 2006 in einer Radiosendung gesagt, nur hat sich damals niemand aufgeregt. Ich denke aber, dass sich — wenn die Regierung Berlusconi so weitermacht — irgendwann schon die Frage stellt, was wir tun sollen. Und warum soll man dann nicht das Volk fragen und sich danach richten was das Volk will?

    Interview: Artur Oberhofer.

    Der Titel, den das Blatt dem Interview verpasst hat, verrät einmal mehr, wie schwer sich manche in Südtirol mit einer unvoreingenommenen Zuordnung beim Thema Unabhängigkeit noch immer tun. In dieser Hinsicht scheint sich bei der Tageszeitung seit Veröffentlichung des ersten Artikels über die Brennerbasisdemokratie wenig getan zu haben — als man uns »stramme Genossen« nannte.



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  • Medienvorschau.

    Angeblich werden aufgrund der ff-Titelstory (s. gesonderten Eintrag) sowohl die ORF-Sendung Südtirol heute, als auch die Tagesschau des Rai Sender Bozen am heutigen Abend über das Thema Selbstbestimmung und über berichten:

    Südtirol heute, ORF 2*, 18.30 und 19.30 Uhr
    Tagesschau, Rai Bozen, 20.00 und 22.10 Uhr

    Wer die Möglichkeit hat, die Sendungen aufzunehmen und digital zur Verfügung zu stellen, ist gebeten, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Wir wären daran interessiert, die Videos im Blog zu veröffentlichen.

    * Nur in Nord-, Süd- und Osttirol.



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  • Junge Grüne für die Selbstbestimmung.

    Früher als geplant nehme ich den »redaktionellen« Betrieb nach einer Pause wieder auf, um darauf aufmerksam zu machen, dass sich die Jungen Grünen in einer Mitteilung für die Ausübung der Selbstbestimmung aussprechen. Sie tun dies mit ausdrücklichem Bezug auf die Brennerbasisdemokratie:

    Angesichts des immer autoritäreren Gebarens der rechten Regierungsparteien, sähen die Jungen Grünen es für sehr Sinnvoll an, wenn alle in Südtirol lebenden Menschen über die Zukunft des Landes abstimmen dürften.

    Die römische Regierung lässt keine Möglichkeit aus um Minderheiten in Italien klar zu machen, wer das Zepter der Macht in den Händen hält und wer sich fügen müsse. Stück um Stück werden z.B.: die Autonomie und die daraus resultierenden Vorrechte infrage gestellt, wenn nicht gar beschnitten. Teils wird auch mit fragwürdigen Methoden gearbeitet um unsere PolitikerInnen mürbe zu machen. Da die Regierung in anderen Bereichen bereits stark autoritäre Züge aufzeigt, fragen sich die Jungen Grünen wie lange es noch dauert bis die ersten, unserer Rechte beschnitten bzw. gänzlich abgeschafft werden. Bevor es gänzlich unmöglich ist, sollten alle in Südtirol lebenden Mitmenschen, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben, über die Zukunft des Landes und folglich über ihre eigene Zukunft abstimmen. Dies wäre ein starkes Zeichen für eine Basisdemokratie, in der alle mündigen BürgerInnen mitsprechen dürfen und ihr Wille endlich ernst genommen wird.

    Michi Hitthaler & Andrea Urthaler
    für das SprecherInnenkollektiv der Jungen Grünen

    Cëla enghe: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/


    Meine Einschätzung dazu, wie im Blog der JGS veröffentlicht:

    Ich finde die Mitteilung einen an sich sehr positiven, eigentlich längst überfälligen Denkanstoß. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Grünen sich einer basisdemokratischen Abstimmung nicht mehr verschließen, was aufgrund ihres politischen Selbstverständnisses stets unkohärent und unverständlich erscheinen musste.

    Gleichzeitig kann ich mich Valentin[o] nur anschließen, wenn er sagt, eine Abstimmung allein ohne politische und gesellschaftliche Vorarbeit sei kontraproduktiv. Deshalb würde ich zunächst davon sprechen, sich über die Zukunft dieses Landes GEDANKEN ZU MACHEN — was schlussendlich tatsächlich in eine Befragung münden könnte/sollte.

    Ich verstehe freilich, dass das innenpolitische Desaster die Frage stringenter macht. Vielleicht hätten sich aber auch die Grünen schon etwas früher mit dem Thema befassen können, anstatt sich jetzt durch die Ereignisse treiben zu lassen.

    Mein Fazit: Besser spät als nie.

    Cëla enghe: 01



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  • Es reift schön langsam…


    Da ist man mal kurz weg — im Urlaub — und schon steht die (Blog-)Welt auf dem Kopf! Im Laufe der letzten Tage hat sich in der Sache viel getan, angefangen beim Leitartikel der aktuellen ff bis hin zur regen Diskussion hier bei uns.

    Mit freundlicher Genehmigung Norbert Dall’Òs gebe ich hier seinen Beitrag wieder, erschienen in ff 09 vom 26. Februar:

    Ich hatte einen Traum

    Die “dynamische Autonomie” ist zum Stillstand gekommen, die Sache mit dem Föderalismus überzeugt nicht. Wennschon – dennschon: Man müsste vielleicht nur etwas Phantasie walten lassen.

    Die Sache mag eine Bagatelle sein – ist aber bezeichnend für die verfahrene Situation in Sachen dynamische Autonomie: An den Grenzen Südtirols wachen acht sogenannte Grenzveterinäre, dass bei den Lebensmittelimporten alles mit rechten Dingen zugeht. Die Veterinäre sind sicherlich tüchtig und professionell. Aber es handelt sich um Beamte des italienischen Staates. Sie sind organisiert, wie die Beamtenschaft in Italien halt organisiert ist. Der Dienst funktioniert schlecht. Die betroffenen Unternehmen müssen sich alles Erdenkliche einfallen lassen, um ihre Produkte in vernünftigen Zeiten über die Grenze zu bringen. Warum sind die Grenzveterinäre nicht Landesbeamte? Warum übernimmt das Land Südtirol nicht den Dienst? Der Übergang vom Staat aufs Land hätte schon längst vonstattengehen sollen – aber Rom bockt. Seit Berlusconi und seine Mander am Ruder sind, geht nichts mehr in Sachen Kompetenzabtretung. Ob ein Dienst funktioniert oder nicht, interessiert die Herren in Rom nicht. Wichtiger ist offensichtlich, uns Crucchi zu zeigen, wo der Bartl den Most holt. Um die dynamische Autonomie ist es still geworden. Der Grund: Mit der – ausgerechnet von der Wirtschaft torpedierten – Mitte-links-Regierung war gut Kirschen essen. In Bozen und in Rom hatte man ein gemeinsames Interesse: den öffenlichen Dienst effizienter gestalten. Warum sollten die Straßen beim Staat bleiben, wenn das Land Südtirol viel besser dafür sorgen kann? Rom sparte – und Südtirol konnte seine Effizienz unter Beweis stellen. Nicht, dass hier alles bestens läuft. Aber die Regel: Südtirol macht es besser als Rom – diese Regel ist unbestreitbar. Wenn die dynamische Autonomie zum Stillstand gekommen ist, heißt das, dass Südtirol keine zusätzlichen Kompetenzen übertragen bekommt. Das heißt weiters: Die angestrebte Vollautonomie ist eine Illusion. Mit dieser Situation könnte ich durchaus leben, würde sich der Staat Italien, dessen Politik und stolzes kulturelles Erbe sich in eine Richtung entwickeln, die ich irgendwie mittragen kann. Aber genau das tut es nicht. Als einst glühender Fan der italienischen Art zu leben, leben zu lassen und zu überleben, stelle ich Tag für Tag mit Grausen fest, dass es bald nichts mehr gibt, mit dem ich mich identifizieren kann. Vielleicht inspiriert vom Schützenaufmarsch am Sonntag in Meran hatte ich einen sonderbaren Traum: Barbara Repetto, die Landesrätin, stand an der Bozner Talferbrücke und sammelte Unterschriften. Auf einem Plakat stand geschrieben: “Per l’autodeterminazione. Für die Selbstbestimmung.” Hunderte Menschen standen Schlange, warteten darauf, ihre Unterschrift auf das Dokument setzen zu können. Alle sprachen italienisch. Tags drauf hatte ich den Traum längst vergessen, da traf ich einen Freund, der wild über die Zustände in der Post schimpfte – und dann meinte: “Wenn ich ein deutschsprachiger Südtiroler wäre, wäre ich für die Selbstbestimmung.” Hoppla! Und was, wenn man der Selbstbestimmung die ethnische Sprengkraft nehmen würde? Was, wenn man die Rückkehr zu Österreich mal ausschließen und stattdessen andere Varianten durchdenken würde: Südtirol als autonome, selbstständige Pufferregion, eingebettet und geschützt von Europa, mit gewissen Bereichen (zum Beispiel Außenpolitik), die entweder an Rom oder Wien delegiert werden? Wer sollte was dagegen haben, wenn das Ziel eine bessere, möglichst bürgernahe Verwaltung ist? Wer sollte was dagegen haben, wenn die Gesetze, die unser Leben bestimmen, in Bozen und nicht mehr in Rom geschrieben werden? Hand aufs Herz: Können Sie sich am Föderalismus, so wie ihn sich Berlusconi oder Bossi vorstellen, erwärmen? Ich nicht. Aber ich habe auch keine Lust, weiterhin zwischen der Nicht-Alternative Italien oder Österreich entscheiden zu müssen. Vielleicht sollten wir doch unsere Phantasie walten lassen – und alle gemeinsam, Deutsche, Italiener, Ladiner, mal darüber nachdenken, ob es denn nicht einen machbaren Weg gibt, um diesem Staat auf eleganter Weise “Ciao” zu sagen. Und wenn es nur ein Traum ist.

    – Norbert Dall’Ò


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